коментари по темата: Stadtverordnetenversammlung Вецлар
| Отговор | брой | порция |
|---|---|---|
| неотговорен | 63 | 80,8% |
| Електронната поща не е технически достъпна | 11 | 14,1% |
| Не е поискано, няма наличен имейл адрес | 2 | 2,6% |
| Съгласен съм/до голяма степен съм съгласен | 1 | 1,3% |
| Без коментар | 1 | 1,3% |
1% подкрепят заявление в Парламента.
2% подкрепят публично изслушване в техническия комитет.
1% подкрепят публично изслушване в парламента/пленарна зала.
Jürgen Lauber-Nöll
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
FDP последно редактирано на 15.01.2018 г.
Съгласен съм/до голяма степен съм съгласен.
Ще подкрепя предложение в парламента, ако се присъединят достатъчно други представители.
Подкрепям публично изслушване в техническата комисия.
Подкрепям публично изслушване в парламента/пленарна зала.
Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst einmal freue ich mich über das bürgerliche Engagement, das in Ihrer Petition zum Ausdruck kommt.
Ich habe bereits im Bauausschuss (dessen Vorsitzender ich bin) gegen alle Vorlagen zum Ankauf von Grundstücken durch die Stadt in Bezug auf das geplante Gewerbegebiet gestimmt. Ich habe dies - als Mitglied der FDP-Fraktion -- auch in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung getan, abweichend vom Abstimmungsverhalten meiner eigenen Fraktion, und auch mit einer ausdrücklichen Wortmeldung, in der ich mein Abstimmungsverhalten begründet habe. Die von Ihnen genannten Gründe habe ich teilweise bereits selbst im Bauausschuss bzw. in der Stadtverordnetenversammlung vorgetragen. Ich stimme den in Ihrer Petition genannten Punkten daher natürlich zu.
Ein für mich noch wesentlicher Punkt ist aber auch wie folgt:
Münchholzhausen darf nicht dafür "bestraft" werden, dass die Stadt es versäumt hat, rechtzeitig eine intelligente Suche nach bzw. einen intelligenten Ausweis von geeigneten Gewerbeflächen durchzuführen, die einen weniger starken Eingriff in die Natur und in das unmittelbare Lebensumfeld der Bürger bedeutet, als dies bei einer neuen Gewerbeansiedlung in unmittelbarer Nähe zu einem Dorf und zu einem gerade erst beschlossenen neuen Baugebiet der Fall ist. Da solche Suchen / solche Verfahren längere Zeit in Anspruch nehmen, ist mir durchaus bewusst, dass hierfür nicht nur der gegenwärtige hauptamtliche Magistrat und die gegenwärtigen Mehrheitsfraktionen in der Stadtverordnetenversammlung verantwortlich sind.
Dadurch, dass das Gewerbesteueraufkommen bzw. dessen Verteilung auf die verschiedenen Kommunen sich allein danach richtet, in welcher Stadt/Gemeinde ein Gewerbebetrieb bzw. eine Betriebsstätte liegt, trägt die derzeitige Gesetzeslage dazu bei, dass gemeindeübergreifende Kooperationen zum Ausweis von Gewerbegebieten nur recht selten erfolgen und dass die Ansiedlung von Gewerbebetrieben stets im Wege einer "Kleinstaaterei" von jeder Kommune einzeln betrieben wird. Die entsprechenden gesetzlichen Regelungen im Gewerbesteuergesetz bestehen schon sehr lange (was nicht heißt, dass man sie nicht ändern könnte; im Fall von Windkraftanlagen gibt es im Gewerbesteuergesetz bereits eine abweichende Verteilungsregelung). Bei der aktuellen Gesetzeslage dürfte aber ein gemeinsames Konzept der Stadt Wetzlar mit der Stadt Gießen und/oder mit der Gemeinde Hüttenberg wohl illusorisch bleiben.
Ich befürchte, dass sich das Gewerbegebiet letztlich nicht verhindern lassen wird. Erstaunlich für mich ist, dass gerade die Grünen-Fraktion hier nicht mehr Einfluss genommen hat (allerdings weiß ich sehr wohl um die Problematik, dass bei Koalitionsvereinbarungen "Kröten" geschluckt werden müssen, um andere Ziele durchsetzen zu können).
Was jedoch - bei gutem Willen der Entscheidungsträger im Magistrat und in den Mehrheitsfraktionen in der Stadtverordnetenversammlung - möglich sein könnte, wäre, auf die Art des anzusiedelnden Gewerbes Einfluss zu nehmen und vor Allem soweit irgend möglich eine für die Bürger einigermaßen verträgliche Lösung zu finden (Bürgerbeteiligungsverfahren). Dies findet übrigens auch die vollste Unterstützung meiner Kollegen aus der FDP-Fraktion.
Ein entsprechendes Bürgerbeteiligungsverfahren VOR dem Ankauf von Grundstücken durch die Stadt haben die Vertreter der CDU-Fraktion gefordert, und auch ich unterstütze persönlich ausdrücklich diese Forderung der CDU-Fraktion. Wenn die Grundstücke erst einmal von der Stadt angekauft sind, wächst der Druck natürlich erheblich, auch an den bisherigen Planungen festzuhalten.
Ein Bürgerbeteiligungsverfahren schützt zwar höchstwahrscheinlich das Naherholungsgebiet nicht und vermeidet auch die sonstigen, in Ihrer Petition aufgezeigten nachteiligen Folgen für die Natur nicht, aber es kann die nachteiligen Folgen wenigstens abmildern.
Wichtig ist, mit den Entscheidungsträgern im Magistrat und bei den Mehrheitsfraktionen in der Stadtverordnetenversammlung sowie auch mit den potenziell am Standort Münchholzhausen interessierten Unternehmen im Gespräch zu bleiben, um überhaupt Einfluss nehmen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Lauber-Nöll
Michael Hundertmark
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
CDU последно редактирано на 26.01.2018 г.
Решението се основава на решение на групата
Без коментар.
Подкрепям публично изслушване в техническата комисия.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die CDU-Fraktion im Wetzlarer Stadtparlament, deren Vorsitzender ich bin, hatte bereits im letzten Jahr die Durchführung eines ergebnisoffenen Bürgerbeteiligungsverfahren zum Thema „Gewerbegebiet Münchholzhausen Nord“ gefordert und die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel beantragt. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen der Koalition aus SPD, FWG und den GRÜNEN abgelehnt. Wir werden einen entsprechenden Haushaltsantrag nunmehr erneut stellen.
Denn aus unserer Sicht ist es wichtig, dass das PRO und CONTRA eines neuen Gewerbegebiets dieser Dimension ausführlich und ohne Zeitdruck in der Stadt- und Dorfgesellschaft diskutiert werden kann. Daher wenden wir uns auch gegen den weiteren Flächenankauf im 1. Bauabschnitt durch die Stadt Wetzlar, durch den Fakten geschaffen werden sollen. Entsprechend haben wir in jüngerer Zeit sämtliche mit dem Ankauf von Grundstücken für das Gewerbegebiet zusammenhängende Beschlussvorlagen im Stadtparlament abgelehnt.
Die CDU-Fraktion spricht sich nicht per se gegen ein neues Gewerbegebiet in Wetzlar aus, und wir erkennen auch die Bedeutung von Gewerbesteuereinnahmen an. Zugleich erachten wir aber eine weitere Zersiedlung unserer Landschaft für nicht mehr zeitgemäß. Auch die topographische Lage des geplanten Gewerbegebiets, seine Größe (alle Bauabschnitte zusammen genommen) und dem damit verbundenen Eingriff in die Natur, das Landschaftsbild und auch das Wohngefühl in Münchholzhausen sehen wir sehr kritisch.
Wetzlar ist in der Vergangenheit - auch als wir noch in der Verantwortung waren - mit seinen Gewerbeflächen mitunter fahrlässig umgegangen. Umso mehr wenden wir uns nun gegen die behauptete Alternativlosigkeit eines Gewerbegebiets Münchholzhausen Nord und sind insbesondere der Ansicht, dass auch Regionalpläne geändert werden können (wenn man denn will). Ob, wo und auch zu welchen Bedingungen neue Gewerbeflächen in Wetzlar entstehen sollten, sollte in unseren Augen in einem Bürgerbeteiligungsverfahren auf breiter Basis diskutiert werden. Damit verbunden ist die Hoffnung auf eine breite Akzeptanz der möglichen Ergebnisse und Schlussfolgerungen eines solchen Bürgerbeteiligungsverfahrens, welches von allen Seiten auch die Bereitschaft zu Kompromissen verlangen dürfte.
Wir anerkennen das Ergebnis dieser Petition. Durch Ihren Einsatz sind viele Menschen, insbesondere in Münchholzhausen und Dutenhofen, erst auf die mögliche Dimension des geplanten Gewerbegebiets Münchholzhausen Nord aufmerksam geworden und haben damit die Möglichkeit erhalten, sich damit auseinanderzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hundertmark
Dr. Andreas Viertelhausen
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Andrea Volk
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Anna Wabel
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Dr. Christoph Wehrenfennig
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Bernhard Noack
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Peter Pausch
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Renate Pfeiffer-Scherf
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Ulrike Rühl
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Thorben Sämann
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Chrtistian Sarges
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Christoph Schäfer
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Klaus Scharmann
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Thomas Schermuly
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Dr. Jörg Schneider
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Frank Steinraths
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Werner Ufer
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Dr. Karl Ihmels
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Sandra Ihne-Köneke
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Ingeborg Koster
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Angelika Kunkel
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Regine Land
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Jürgen Lauber-Nöll
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Andrea Lich-Brand
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Hans Litzinger
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Amber Luitjens-Taylor
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Thomas Meißner
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Tim Brückmann
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Christopher Bursukis
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Christian Cloos
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Christine Fritz
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Dr. Barbara Greis
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Katja Groß
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Martina Heil-Schön
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Karl-Heinz Schäfer
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Martin Steinraths
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Krimhilde Tacke
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Dr. Fritz Teichner
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Udo Volck
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Anna Wabel
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Kemal Yüksel
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Bernd Agel
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Andreas Altenheimer
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Martin Brauner
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Klaus Breidsprecher
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Dr. Karl Ihmels
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Ingeborg Koster
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Regine Land
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Christa Lefevre
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Andrea Lich-Brand
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Thomas Meißner
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Peter Pausch
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Günter Pohl
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Thorben Sämann
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Christian Sarges
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Christoph Schäfer
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Dunja Boch
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Martin Brauner
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Klaus Breidsprecher
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Tim Brückmann
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Dr. Matthias Büger
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Christopher Bursukius
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Dr. Barbara Greis
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Thassilo Hantusch
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
последно писано на 13.01.2018 г.
неотговорен
Sabrina Zeaiter
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Не е поискано, няма наличен имейл адрес
Dorothea Marx
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Не е поискано, няма наличен имейл адрес
Karl-Heinz Schäfer
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна
Uwe Schmal
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна
Klaus Tschakert
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна
Michael Hundertmark
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна
Karl-Heinz Kinkler
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна
Dr. Ulrike Göttlicher-Göbel
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна
Sibille Hornivius
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна
Dr. Wolfgang Bohn
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна
Hans Litzinger
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна
Ulrike Rühl
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна
Sibille Hornivius
е член на парламента Stadtverordnetenversammlung
Електронната поща не е технически достъпна