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Zum Plan zur Beseitigung der Verunreinigung mit Lindan in Spanien und in der gesamten EU 

Petitioner
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Der Petent legt dar, dass es sich bei Lindan um ein gefährliches und langlebiges Pestizid handele, das in den 1970er- und 1980er-Jahren an mehreren Standorten in Spanien hergestellt wurde, insbesondere in Baracaldo (Bizkaia) und Sabiñánigo (Huesca). Der Petent ist der Auffassung, dass mit diesem Abfallstoff nachlässig umgegangen wurde, da man ihn in verschiedenen Gegenden Spaniens ohne ausreichende Kontrollen verstreut habe, insbesondere im Umland der Gemeinden, in denen er hergestellt worden sei. Obwohl mehrere Jahrzehnte vergangen seien, seit seine Herstellung und Verwendung eingestellt wurde, sei er aufgrund seiner Langlebigkeit nach wie vor in Boden und Wasser vorhanden. Der Petent weist darauf hin, dass der Fluss Gállego in der autonomen Gemeinschaft Aragonien von dieser Verschmutzung besonders betroffen sei. Als langlebiger organischer Schadstoff sei Lindan nach dem Stockholmer Übereinkommen und nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 verboten. Gleichwohl sei der Stoff nach wie vor in der Umwelt vorhanden und reichere sich an, während in mehreren wissenschaftlichen Untersuchungen gezeigt worden sei, dass selbst kleine Mengen eine Bedrohung für die menschliche Gesundheit, für Tiere und Ökosysteme darstellten. Der Petent beklagt das hohe Maß an Verunreinigung mit Lindan in einigen Gegenden Spaniens, nicht nur im Baskenland und Aragonien, sondern auch in Kastilien und León, Kastilien-La Mancha, der autonomen Gemeinschaft Madrid, Galicien, Katalonien und Andalusien. In allen diesen Regionen seien Rückstände dieses Pestizids gefunden worden. Trotzdem habe die spanische Regierung bisher so gut wie nichts unternommen, um diese Situation zu verbessern. Der Petent fordert das Europäische Parlament auf, entschieden auf eine eingehende Untersuchung dieser Angelegenheit hinzuwirken und andere europäische Organe mit Nachdruck aufzufordern, eine aktive Rolle bei der Behebung dieser Situation einzunehmen, die nach wie vor für Mensch und Umwelt gefährlich sei. Der Petent erachtet es als sehr wichtig, dass die EU-Umweltschutzgesetze und die EU-Wasserrichtlinie eingehalten werden und dass ein spezieller Plan zur vollständigen Beseitigung der Lindan-Abfälle, die in vielen Gegenden in Spanien immer noch vorhanden sind, in Kraft gesetzt wird. Da es auch in anderen Staaten der Europäischen Union verunreinigte Gegenden gebe, fordert der Petent darüber hinaus, in den Gemeinschaftsorganen im Rahmen eines umfassenden Plans ein koordiniertes Vorgehen zur Beseitigung von Verunreinigungen mit Lindan zu fördern.

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