2021-05-22 02:21

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Bürgerinitiative,


das Bundesverwaltungsgericht hat am 14. Mai über die Beschwerden

· der Stadtgemeinde Stockerau,
· der NÖ Umweltanwaltschaft,
· von 12 Stockerauer Bürgerinnen und Bürgern,
· DI Dietmar Pfeiler und Elisabeth Pfeiler
· und der Umweltorganisation „Alliance for Nature“

entschieden

und gegen den Bescheid der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie vom 27.1.2021 festgestellt,
dass für das Vorhaben „A 22 Donauuferautobahn, Fahrstreifenzulegung im Abschnitt zwischen Ast. Stockerau Ost und Knoten Stockerau“
aufgrund einer unmittelbaren Anwendung der UVP-Richtlinie 2011/92/EG eine U m w e l t v e r t r ä g l i c h k e i t s p r ü f u n g durchzuführen ist
und den Beschwerden stattgegeben wird.

Die Einwände der Beschwerdeführer betrafen

· die rechtliche Behandlung des Projektes als Neubau,
· die unplausible, nämlich zu niedrige Verkehrsprognose,
· die nicht nachhaltigen Lärmschutzmaßnahmen für das Wohngebiet und für das Erholungs- und Naturschutzgebiet,
· die Luftbelastung entlang der Autobahn
· und die negative Wirkung der bis zu 13 Meter hohen Lärmschutzwand auf das Orts- und Landschaftsbild.

Eine vollständige Prüfung aller Umweltauswirkungen ist nun sichergestellt.

Das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ist ein wichtiger Erfolg im Sinne der betroffenen Stockerauer Bevölkerung und wegweisend für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt, der Lebensqualität der Bevölkerung und dem Schutz unseres Naherholungs- und Naturschutzgebietes.
Nachzulesen ist das Erkenntnis auf unserer Homepage www.tunnelstockerau.at/ .

Der gemeinsame Erfolg für die Stadt war nur möglich durch
· ihre mehr als 3.000 Unterschriften als Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Bürgerinitiative, die unsere Arbeit erst möglich machten,
· eine umsichtige Bürgermeisterin und engagierte Mitglieder aus allen Parteien der Stadtregierung, die über Parteigrenzen hinweg eine offene Zusammenarbeit ermöglichten und
· die vielen Bürgerinnen und Bürger die uns laufend mit Rat und Tat zur Seite stehen und unseren Verein mit Spenden unterstützen.

Um die Parteienstellung als Bürgerinitiative in der bevorstehenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Verfahren) wahrnehmen zu können, sind nochmals ihre Unterschriften als Unterstützer erforderlich! Wir werden dazu in den nächsten Wochen auf sie zukommen.

Liebe Grüße und ein schönes Pfingstwochenende wünscht Ihnen ALLEN

das Kern-Team der Bürgerinitiative


Wolfgang Rieger, Hans Nader, Martin Summerer, Roland Balasch, Matthias Kubat, Karina Hellbert, Martin Fischer und Josef Lehner

2021-04-27 22:23

Liebe Teammitglieder, liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer unserer Bürgerinitiative,


für das Vereinskonto "Bürgerinitiative: Tunnel und Grüner Übergang - A22" haben wir inzwischen Zahlscheine vorbereitet.

Unsere Bitte an Sie:
Wenn Sie Spenden-Zahlscheine an Menschen, die unsere Bemühungen, unsere Bürgerinitiative unterstützen möchten, weitergeben würden, wäre das eine große Hilfe.
In diesem Fall bitten wir Sie den Zahlschein mit dem Link www.tunnelstockerau.at/get_file.php?id=34455099&vnr=822470 von unserer Homepage herunterzuladen oder um Ihre Antwort, wie viele Zahlscheine wir an Sie (bitte mit Angabe der Adresse) schicken dürfen.

Bei allen Spenderinnen und Spendern, die mit ihrem Beitrag unsere Aktivitäten befürworten, bedanken wir uns ganz, ganz herzlich!
Das ist für uns ein Auftrag, unsere Bemühungen, den Einsatz und die Anstrengungen unermüdlich fortzusetzen.
Jetzt brauchen wir Geld für den Rechtsbeistand und Gutachten im laufenden Verfahren.

Es geht um nichts Geringeres als um die Zukunft unserer Stadt und des Auwaldes als lebenswerte Heimat.
Wir wollen die beste Lösung für Stockerau!

Vielen Dank für Ihre Hilfe!

Liebe Grüße das (Kern)-Team der Bürgerinitiative

2021-03-16 22:44

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer unserer Bürgerinitiative,

wie bereits in den Medien kolportiert wurde, hat das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technik (kurz BMK) Ende Jänner entschieden, dass für den geplanten Ausbau der A22 keine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig sei.

Diese Entscheidung ist für uns, die Stadtgemeinde Stockerau und alle unsere Mitstreiter nicht nachvollziehbar. Aber das bedeutet nicht das Ende unserer Bemühungen um die beste Lösung für Mensch und Natur im Zuge des Ausbaus, sondern motiviert uns weiterhin, unser Ziel mit aller Kraft zu verfolgen.

Es wurden bereits 5 Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht erhoben und zwar von der Stadtgemeinde Stockerau, der NÖ-Umweltanwaltschaft, vom Stockerauer Umweltstadtrat Dietmar Pfeiler als Privatperson, der Umweltschutzorganisation „alliance for nature“ und natürlich von der Bürgerinitiative „Tunnel und Grüner Übergang“ mit 12 Personen als Beschwerdeführer, vertreten durch den Stockerauer Rechtsanwalt Dr. Martin Fischer.

Durch diesen Rechtsweg stehen uns allerdings große finanzielle Herausforderungen bevor. Rechtsbeistand, Gutachten, Öffentlichkeitsarbeit und Informationsveranstaltungen kosten viel Geld. Darum bitten wir Sie als unsere Unterstützerinnen und Unterstützer um finanzielle Hilfe. Zu diesem Zweck hat die Bürgerinitiative einen Verein gegründet und ein Vereinskonto eröffnet.

Vereinsname: Bürgerinitiative: Tunnel und Grüner Übergang - A22
Vereinskonto: IBAN: AT58 2011 1843 8290 2600
BIC: GIBAATWWXXX

Mehr Infos dazu erhalten Sie auf unserer Website unter www.tunnelstockerau.at/ .

Jeder Beitrag ist willkommen und hilft bei unserer Arbeit. Es geht um nichts Geringeres als um die Zukunft unserer Stadt und des Auwaldes als lebenswerte Heimat.

Vielen Dank für Ihre Hilfe!

Liebe Grüße

das (Kern)-Team der Bürgerinitiative
Wolfgang Rieger, Hans Nader, Martin Summerer, Roland Balasch, Matthias Kubat, Karina Hellbert, Martin Fischer und Josef Lehner

2020-12-09 01:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

2019-12-08 13:05

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
 
 
Wir konnten gemeinsam mit der Stadtregierung die Bereitstellung einer zweiten Luftgütemessstation für den Zeitraum von 12 Monaten durch das Land NÖ erreichen.

Warum ist diese Messstation für uns Stockerauer so wichtig?
Entscheidend für die Schutzmaßnahmen die wir im Zuge des Ausbaus der A22 erhalten, sind u.a. die Daten der Grundbelastungen.  

 
Das UVP-Feststellungsverfahren wird derzeit noch im BMVIT behandelt.

Für die Beurteilung des Projektes wird u.a. die Luftschadstoff-Grundbelastung herangezogen.
Die Schadstoffbelastung der Luft wird bereits in den Einreichunterlagen als hoch beschrieben.

 
In der Rudolf-Diesel-Straße betreibt das Amt der NÖ Landesregierung die Luftgütemessstelle „Stockerau West“.

Laut Numbis-Jahresbericht (niederösterreichisches Umweltbeobachtungs- und Informationssystem) befindet sich die Luftgütemessstation im Wohngebiet. Diese Lagebeschreibung entspricht nicht den realen Bedingungen da sich die Messstation im Wesentlichen in einem Gewerbegebiet befindet. Die Vorgaben der EU-Richtlinie 2008/50/EG Anhang III über die Ortswahl von Probenahmestellen werden jedenfalls nicht erfüllt. Eine Verwendung der Daten dieser vorhandenen Messstation im UVP-Feststellungsverfahren zur Beurteilung der Luftschadstoff-Grundbelastung wird von uns angezweifelt.

 
Um für die bereits vorhandene Luftgütemessstation in der Rudolf-Diesel-Straße einen Standort lt. EU Richtlinie zu erhalten, wurden wir im Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Anlagentechnik, vorstellig. Das Gesprächsergebnis bewog uns dazu, gemeinsam mit der Plattform Lärmschutz 2000, ein Schreiben an die NÖ Landesregierung, zu Handen Herrn Landesrat Dr. Stephan Pernkopf zu richten. Unsere Bürgermeisterin Andrea Völkl führte im Anschluss Gespräche mit dem Büro von Landesrat Dr. Pernkopf und konnte die Zusage einer zweiten Luftgütemessstation für den Zeitraum von 12 Monaten erreichen.

Die NÖN berichtet dazu in der dieswöchigen Druck- und Online Ausgabe unter „Chance auf neue Argumente für A22-Ausbau“. Der Link dazu: www.noen.at/korneuburg/stockerau-chance-auf-neue-argumente-fuer-a22-ausbau-stockerau-a22-ausbau-a22-autobahnausbau-buergerinitiative-175927920.

 
Für die Aufstellung der zweite Luftgütemessstation sehen wir den Bereich Stockerau Mitte in unmittelbarer Nähe zur A22 vor. Mit den gewonnenen Daten besteht die Möglichkeit im UVP-Feststellungsverfahren bessere Schutzmaßnahmen für die Stockerauer Bevölkerung zu erreichen.

 
In den letzten Wochen konnten wir bereits mehrere Gespräche zum A22 Ausbauprojekt der ASFINAG im Abschnitt Stockerau und dem laufenden Feststellungsverfahren mit
·    der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg,
·    der Autobahnpolizei Stockerau,
·    der NÖ Umweltanwaltschaft
·    und dem Amt d. NÖ Landesregierung der Abteilung Anlagentechnik
führen.

Mit dem NÖ Standortanwalt findet noch im Dezember ein Termin statt.

Weitere Gespräche mit der NÖ Landesregierung sind für Jänner und Februar nächsten Jahres bereits vorgesehen.

 
Zu guter Letzt möchten wir Sie/euch noch über unsere Zusammenarbeit mit anderen Initiative, u.a. in Langenzersdorf, Bisamberg, und der Plattform lebenswertes Waldviertel, www.lebenswertes-waldviertel.at/ informieren.
 

Die Plattform lebenswertes Waldviertel spricht sich gegen den Bau der Europaspange / Waldviertelautobahn aus.
Die Entscheidung Pro oder Contra Waldviertelautobahn wirkt sich wesentlich auf die zukünftige Verkehrszunahmen der A22 in unserem Abschnitt aus.

Die Waldviertelautobahn ist aktuell weder im laufenden Feststellungsverfahren noch im Ausbauvorhaben der ASFINAG berücksichtigt, soll aber laut ASFINAG Aussagen in den Medien bereits in 12 Jahren realisiert werden können!
 

Die nächste Veranstaltung der Plattform lebenswertes Waldviertel findet am Donnerstag, 12. Dezember ab 10:30 Uhr in St. Pölten am Landhausplatz statt.
Nähere Informationen dazu unter www.lebenswertes-waldviertel.at/wp-content/uploads/2019/11/Ank%C3%BCndigung-Kundgebung-12.12.2019.jpg.

 
Liebe Grüße
 
 
das Team der Bürgerinitiative

2019-10-25 00:48

Sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Bürgerinitiative,


Wir möchten Sie/euch auf den aktuellen Bericht in der WIENER ZEITUNG – Lärm, „Autobahnausbau: Eine Stadt wehrt sich“ hinweisen.

Der Bericht ist in der gedruckten Ausgabe auf Seite 17 und 18 nachzulesen
und in der Onlineversion unter www.wienerzeitung.at/nachrichten/chronik/oesterreich/2035003-Autobahnausbau-Eine-Stadt-wehrt-sich.html abrufbar.

Wer die Gelegenheit nutzen möchte, kann in der Onlineversion im Anschluss an den Bericht einen Kommentar abgeben.


Mit besten Grüßen


das Team der Bürgerinitiative

2019-09-26 00:57

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,


Wir möchten uns bei Ihnen/euch für das große Interesse und die zahlreiche Teilnahme beim Infoabend „A22 Ausbau - Mängel im Feststellungsverfahren“ am Dienstag, 24. September im Bauhof bedanken!

Zum Nachlesen und für Alle die am Infoabend nicht teilnehmen konnten, stehen die präsentierten Mängel im Feststellungverfahren, die daraus resultierenden Forderungen und den Fragestellungen an die ASFINAG auf unserer Website www.tunnelstockerau.at/ unter www.tunnelstockerau.at/galerie-infoabend-25-9-19.html zur Verfügung.

Sollten sich im Zuge der ASFINAG Informationsveranstaltung am Donnerstag, 26. September von 17:00 bis 20:00 im Lenausaal noch offene Fragen für Sie/euch ergeben, bitte kommt auf uns zu, wir werden versuchen rund um das A22 Ausbauprojekt Antworten zu geben.

Liebe Grüße


das Team der Bürgerinitiative

2019-09-20 00:16

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,


Nun ist es soweit: wir brauchen Ihre/eure tatkräftige Mitwirkung!

Derzeit läuft ein Feststellungsverfahren auf Antrag der ASFINAG als Projektwerberin im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) ob für das Ausbauvorhaben der A22 im Abschnitt Stockerau die Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) besteht.

Wir haben die Unterlagen des Feststellungsverfahrens genau unter die Lupe genommen und werden Sie/euch

am Dienstag, 24. September von 19:00 bis 21:00 Uhr
im Städtischen Bauhof Stockerau, Pflanzsteig 1

über die Mängel im Feststellungverfahren, den daraus resultierenden Forderungen und den Fragestellungen an die ASFINAG informieren können.
Unser Informationsabend wird von der Stadtregierung und Verwaltung unterstützt.

Am 26. September findet eine Informationsveranstaltung der ASFINAG im Lenausaal statt, bei der das überarbeitete Ausbauvorhaben der A22 vorgestellt wird.
Diese Pläne müssen kritisch hinterfragt werden und dazu brauchen wir Ihre/eure Mitwirkung! Verantwortungsbewusste Bürger die hingehen und ihre Bedenken aussprechen.

Weitere Informationen unter www.tunnelstockerau.at/.

Wir freuen uns auf Ihr/euer Kommen!

Mit besten Grüßen


das Team der Bürgerinitiative

2019-08-22 11:55

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!

Wir haben beschlossen, Facebook und Instagram zu nutzen um euch über unsere Erkenntnisse und unsere Aktivitäten am Laufenden zu halten.

Wir haben auf unseren Informationsabenden gelernt, dass gewissenhaft aufgearbeitete Information für alle Beteiligten wichtig ist um zu einer guten und gemeinsamen Wissensbasis zu gelangen - das gilt sowohl für glühende Befürworter als auch für skeptische Kritiker.

Mit Facebook und Instagram wollen wir unsere Informationen nun auch regelmäßiger - unser Plan ist wöchentlich - zur Verfügung stellen damit ihr immer am aktuellen Stand seid. Die Homepage wird natürlich auch weiterhin mit Informationen gefüttert.

Wir hoffen, dass dieses Angebot von vielen Stockerauerinnen und Stockerauern sowie auch anderen Interessierten genutzt wird. Für uns wäre es eine tolle Motivation und für die Stockerauer Stadtregierung und allen anderen politischen Kräfte, die an dem Prozess teilnehmen, ein Signal, dass wir uns in Stockerau nicht ohne Gegenwehr mit einem Autobahnausbau ohne wirklich sinnvolle Begleitmaßnahmen zufriedengeben. Bitte unterstützt uns mit einem „Like“ / „Gefällt mir“ auf Facebook unter www.facebook.com/pg/tunnelstockerau und folgt unserem Benutzer tunnelstockerau auf Instagram.

In den ersten Postings werdet ihr erfahren, was wir in den Sommermonaten analysiert und durchgearbeitet haben und was das Resultat dieser aufwendigen Arbeit ist.

Liebe Grüße

Die Bürgerinitiative

2019-06-28 17:00

Sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Bürgerinitiative,


Es hat sich in den letzten Wochen und Monaten bei uns wieder einiges getan!

Am 11. März konnten wir im Lenausaal mit unserer zweiten Informationsveranstaltung und den beiden Vortragenden Univ. Prof. DI Dr. Hans-Peter Hutter als Umweltmediziner und Dipl.-Ing. Werner Kaufmann als Sachverständiger für Lärmschutz und Verkehr umfassend zum Thema Emissionen, Lärm und Feinstaub, und den damit verbundenen gesundheitlichen Auswirkungen informieren. Die Informationen über die bereits jetzt sehr hohen Emissionsbelastungen in Stockerau und den zu erwartenden Mehrbelastungen aufgrund des weiter steigenden Verkehrsaufkommens auf der A22 mit den möglichen Lösungen dazu sind für Sie unter www.tunnelstockerau.at/get_file.php?id=33457681&vnr=226129 abrufbar.

Dank des Einsatzes von vielen Stockerauerinnen und Stockerauern konnten wir Ende März unser Ziel, mehr als 20 % der wahlberechtigten Stockerauer Bevölkerung als Unterstützer (2.913 Stockerauer Unterstützer und 264 Unterstützer aus den Umlandgemeinden) für unsere Forderung, den Tunnel (die Einhausung) und Grünen Übergang im Zuge des Ausbaus der A22 im Abschnitt Stockerau zu erhalten, erreichen.
Danke an alle die weitersammeln und hier Überzeugungsarbeit leisten! Wir freuen uns über jede weitere Unterstützungsunterschrift!

Im April nahmen wir Akteneinsicht in den Ausbaubescheid 2007 im BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie). In den Folgewochen wurden mehr als 200 Seiten an Unterlagen gesichtet, analysiert und eine Zusammenfassung erstellt.

Am 2. Mai konnten wir im Bauhof die neue Stadtregierung mit unserer Bürgermeisterin Andrea Völkl über die Erkenntnisse aus der Akteneinsicht informieren und den Maßnahmenkatalog in Richtung Land und Bund gemeinsam abstimmen. Die Unterlagen können Sie unter www.tunnelstockerau.at/get_file.php?id=33630283&vnr=506480 einsehen.

Unser Initiativantrag vom 22. Oktober 2018, file2.hpage.com/014971/04/bilder/initiativantragbild.jpg,
wurde nach längerer Wartezeit, bedingt durch die Auflösung und Neubildung des Gemeinderates, in der Gemeinderatssitzung am 21. Mai EINSTIMMIG angenommen.

Um die erforderlichen Maßnahmen mit den zuständigen Stellen weiter voran zu treiben, steht uns in den nächsten Wochen und Monaten ein wahrer Terminreigen gemeinsam mit der Stadtregierung, Stadtverwaltung, Gruppe Lärmschutz 2000 und den Blaulichtorganisationen, u.a. Bezirkshauptmannschaft, Land NÖ, BMVIT…, bevor. Auf unserer Website www.tunnelstockerau.at/startseite.html werden wir Sie dazu laufend weiter informieren.

PS: Wer heute, Freitag 28. Juni, um 18:30 Uhr noch kurzfristig Zeit findet, kann uns beim Fototermin für Presseaussendungen auf der Donaulände, Au-Zugang "Röhre Ecke Donaulände-Uferweg / Lilienweg" (Zugang Lenauweg bit.ly/2Q1HS8B ) unterstützen!

Das Team der Bürgerinitiative wünscht Ihnen ALLEN erholsame Sommermonate