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Im Namen von Eumans und anderen, zur Befähigung der EU, globale Herausforderungen – von der COVID-19-Krise über soziale und wirtschaftliche Krisen bis hin zur Klimakrise – zu bewältigen 

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Petice je adresována
Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments
5 5 v Evropská unie

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  1. Zahájena 2020
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Die Petenten fordern das Europäische Parlament auf, seine Arbeit durch Nutzung geeigneter Mechanismen schnellstmöglich wieder aufzunehmen und einen Raum für die Entwicklung aller erdenklichen Instrumente zu schaffen, da kein Land die COVID-19-Krise alleine bewältigen könne und die EU eine Führungsrolle übernehmen müsse, indem sie einen Plan mit konkreten Maßnahmen zur Überwindung dieser globalen Krise erstellt. Laut den Petenten hat das aktuelle institutionelle System der EU seine Schwächen offenbart. Daher bedürfe es – mit dem Europäischen Parlament als treibende Kraft – eines Neustarts der Initiative zur demokratischen Reform der EU, damit das System seinen Zweck erfüllen könne. Den Petenten zufolge muss diese Reform aus fünf Säulen bestehen, die Folgendes nach sich ziehen: eine systemische Antwort der EU auf die COVID-19-Krise mit Fokus auf Sofortmaßnahmen und unter Achtung der Rechtsstaatlichkeit; eine Verbesserung der EU-Instrumente für den Gesundheits- und Zivilschutz sowie der Fähigkeit, auf Ausbrüche zu reagieren; eine Umsetzung aller wirtschafts-, finanz- und währungspolitischen Maßnahmen, die die Freigabe von Mitteln ermöglichen, sowie von EU-Maßnahmen zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei der Bewältigung der Folgen der Pandemie; eine Neukonzipierung der ersten Phasen der Konferenz zur Zukunft Europas als öffentliche Online-Versammlung; einen weltweiten Mechanismus zur Verhinderung und Bewältigung von Epidemien und Pandemien.

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