18.07.2014, 00:44
Formulierungen verbessert
Neuer Titel: Partnerland Spionage verhindern, Vertrauen fördern Neuer Petitionstext: Ich möchte, dass Deutschland und die Europäische Union sollen für seine ihre Bürger/innen ein Anti-Spionage-Abkommen für die Partnerländer (wie z. B. USA) beschließt. In diesem Abkommen sollten Regeln und Strafen für Verstöße definiert sein.
Partnerländer, die nicht bereit sind das Abkommen zu unterschreiben sollen eine Steuer auf Produkte und Dienstleistungen bezahlen müssen, die Sie nach Deutschland bzw. in die Europäische Union importieren wollen. Durch die Steuer könnten entsprechende Anti-Spionage-Maßnahmen finanziert werden.
Dadurch würde in den spionierenden Partnerländern neben dem schon bestehenden aber wirkungslosen außenpolitischen Druck auch ein gesellschaftlicher/wirtschaftlicher innenpolitischer Druck gegen die Partner-Spionage entstehen.
Ich hoffe dieses Dieses Abkommen und die Steuer ermöglicht hoffentlich einen konsequenteren Schutz der Persönlichkeitsrechte und einen verbesserten Schutz gegen Wirtschafts-/Regierungsspionage.