Petitionen har nekats
Sehr geehrte Damen und Herren,
sogenannte S-Pedelecs, also Fahrräder mit Elektromotorunterstützung bis max. 45km/h, gelten momentan gemäß StVO als Kleinkrafträder und dürfen somit nicht auf Fahrradwegen fahren. Dabei könnten diese Fortbewegungsmittel insbesondere im ländlichen Raum mit gut ausgebauten Radwegenetzen einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende und dem Umsetzen der individuellen Mobilität darstellen. Gerade die höhere Durchschnittsgeschwindigkeit von S-Pedelecs im Vergleich zu den herkömmlichen Pedelecs (Motorunterstützung bis 25km/h) reduziert die Fahrtzeit gerade bei längeren Fahrtwegen beträchtlich. Da S-Pedelecs NICHT auf Radwegen fahren dürfen, müssen sie auf der Straße bewegt werden und stellen dort sowohl für den Nutzer, als auch für andere Verkehrsteilnehmer ein Sicherheitsrisiko dar, da z.B. solche Räder nicht rechtzeitig gesehen werden, der Mindestabstand nicht eingehalten wird und auch ein "Mitschwimmen" im außerörtlichen Verkehr auf Grund der deutliche geringeren Geschwindigkeit im Gegensatz zu PKW/LKW nicht möglich ist. Ich möchte daher folgende Vorschläge einbringen:
- Freigabe von S-Pedelecs auf Radwegen (außerorts)
- Nutzung von Wald- und Feldwegen ermöglichen (angepasste Geschwindigkeit)
- Mitnahme von solchen Rädern im ÖPNV erlauben
- ggf. Freigabe von S-Pedelecs auch auf Radwegen innerorts bei Beachtung einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit (25km/h)
Orsak
Gerade im ländlichen Raum existieren oft gut ausgebaute Radwege, die von S-Pedelecs jedoch nicht genutzt werden dürfen. Auf längeren Fahrtwegen (so wie in meinem Falle bei 24km einfacher Strecke) könnte die Nutzung eines solchen Verkehrsmittel durch die von mir vorgeschlagenen Maßnahmen deutlich attraktiver werden, da im Verkehrsbereich außerorts solche Räder kein Verkehrshindernis für andere Verkehrsteilnehmer darstellen wenn sie auf dem Radweg bewegt werden. Die Sicherheit wird sowohl für den Radnutzer*in selbst, als auch für andere Verkehrsteilnehmer meiner Ansicht nach erhöht. Im urbanen Raum bewegt nehmen solche Räder deutlich weniger Platz ein und könnte die oftmals schwierige Parkplatzsituation in Städten merklich reduzieren. Dürften diese Räder (unter Beachtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von z.B. 25km/h) innerorts ebenfalls den Radweg nutzen und Wald- und Feldwege befahren, würde sich mehr Verkehr von der Straße auf den Radweg verlagern. Demzufolge würden auch Staus reduziert. Der verringerte Ausstoß von Schadstoffen und auch die Reduzierung der Lärmbelästigung sind weitere positive Faktoren, die zur Beachtung kommen sollten. Darüber hinaus hat regelmäßiges Fahrradfahren auch einen positiven Effekt auf die Gesundheit.
Länk till petitionen
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Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition
den 24.5.2023Liebe Unterstützende,
schlechte Nachrichten: Der Petitionsausschuss hat über das Anliegen der Petition beraten. Der Petition konnte nicht entsprochen werden. Die Stellungnahme finden Sie im Anhang.
Beste Grüße
das openPetition-Team -
Rückmeldung des Ausschusses
den 24.5.2023Liebe Unterstützende,
das Anliegen wurde an den zuständigen Petitionsausschuss weitergeleitet und hat das Geschäftszeichen Pet 1-20-12-9213-018935 erhalten. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten und regelmäßig über Neuigkeiten informieren. -
Petition eingereicht - Danke für die Unterstützung!
den 21.4.2023
openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.
Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.
Mit besten Grüßen,
das Team von openPetition
Debatt
In Tübingen sind schon seit 2019 einige Radwege für S-Pedelec freigegeben. Nach mündlicher Auskunft vom Radverkehrsverantwortlichen hat dies nicht zu einer Zunahme an Unfällen geführt. In den Medien sind keine negativen Auswirkungen dadurch festzustellen.
Ich bin für Nein, da Pedelecs eine höhere Geschwindigkeit erreichen, die von vielen nicht eingeschätzt werden kann. Radwege, bevorzugt von Eltern mit Kindern ( auch mit Kleinen ), bieten auch Anfängern Sicherheit. Mofa- und Pedelec-Fahrer erreichen dieselbe Ge-schwindigkeit, sollten auf der Straße fahren. Viele Neu-Pedelec-fahrer sind unsicher, da kein Fahrtraining vorgeschrieben ist.
