Epidemiengesetz

Rund um das Subsidiaritätsprinzip, das funktioniert, klafft ein Abgrund. Folgende Grundsätze scheinen in Abrede gestellt oder werden nur in geschwächter Form angewandt –. 1 Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen. 2 Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit. 3 Niemand darf diskriminiert werden, (...) wegen (...) einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. 4 Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr. PS:Macht dagegen ein Grundrecht auf Gesundheit Sinn?

Källa: Rechtslage Schweiz