förtroendevald Hubert Gintschel
Yttrande om petitionen Erhalt der Chemnitzer Sprachheilschule "Ernst-Busch" Klasse 1 - 10
Die Linke, senast redigerad 2017-09-13
Inget yttrande.
Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.
Meine Fraktion in Gänze, mich eingeschlossen, hat sich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in ihrer jetzigen Form ausgesprochen. Am 05.09. hatte Frau Lippert auf einstimmigen Beschluss des Petitionsausschusses im Ausschuss das Anliegen der Petenten noch einmal vortragen und erläutern können. Im Ausschuss habe ich mich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in der jetzigen Form ausgesprochen. Ich habe aber auch deutlich gemacht, dass der Stadtrat nur über die materiellen Fragen, z.B. Gebäude, zu entscheiden hat. Ob die Lehrkräfte da sein werden, entscheidet die Bildungsagentur. Die Entscheidung liegt also bei der CDU-geführten Staatsregierung , dem Kultusministerium, dem Frau Kurth (CDU)
vorsteht.
Yttrande om petitionen Planung und Bau einer 50m Schwimmhalle für Bürger und Sport in Chemnitz
Die Linke
skrevs senast till den 2017-02-02
Obesvarat
| Hubert Gintschel - Utslag | |
|---|---|
| parti: | Die Linke |
| Grupp: | Die Linke |
| Nästa val: | 2024 |
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