01-03-2020 18:27
Diese Petition hatte den Erhalt des gesetzlichen Rauchverbots in österreichischen Gaststätten zum Ziel, um nichtrauchende Personen vor den gesundheitsschädlichen Folgen des Passivrauchens zu schützen. Mit insgesamt 468.222 Unterschriften war sie bis dato die größte Petition in Österreich. Sie wurde danach zur offiziellen Behandlung in den Nationalrat eingebracht. Im März 2018 hatte die Bundesregierung das allgemeine Rauchverbot allerdings außer Kraft gesetzt. Die Petition war damit zunächst nicht erfolgreich.
Weiterhin haben die initiierenden Personen parallel zur Petition auch das Volksbegehren "DON'T SMOKE" angemeldet und auf der Petitionsseite zum Unterschreiben des Volksbegehrens aufgerufen. Es erreichte 881.569 Unterschriften. Das Quorum für eine verbindliche Volksabstimmung von 900.000 Stimmen wurde knapp verfehlt, war aber auch - in unseren Augen - unverhältnismäßig hoch.
Nachdem die Regierung aus ÖVP und FPÖ am 28. Mai 2019 zurücktrat und eine neue Koalition aus ÖVP und “Die Grünen” eine Regierung bildeten, änderten sich die Mehrheitsverhältnisse, sodass ein allgemeines Rauchverbot in Gastwirtschaften beschlossen wurde. Dieses trat am 1. November 2019 in Kraft.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr openPetition-Team
