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Stopp der Bodenversiegelung „Nein zum Sportzentrum Ferlach“ in Kirschentheuer

Петиция адресована к
Bgm. BR RgR Ingo Appé, Gemeinderat Ferlach; Österreichische Bundesministerien für Sport, Klimaschutz-Umwelt, Landwirtschaft in Wien; Kärntner Landesregierung mit den Referaten Sport, Gemeindeplanung, Umwelt-Naturschutz, Landwirtschaft
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  1. Начат 2021
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Петиция была успешной!

12.07.2023, 17:12

Liebe Unterstützer,

vorab herzlichen Dank an Euch alle!

Durch Euren Einsatz und Unterstützung ist es gelungen 60.000 m² wertvollen Ackerboden für die Zukunft zu erhalten. Das Projekt wurde gestern im Gemeinderat endgültig zu Grabe getragen.
Damit sind unserer Jugend die Natur und die landwirtschaftliche Nahrungsgrundlage erhalten, sowie hohe Millionenbeträge für die Errichtung und den Betrieb eines Mamutprojekts erspart geblieben.

Und nebenbei wurde der Beweis erbracht, dass Initiativen, die vom Volk getragen werden in einer Demokratie erfolgreich sein müssen. In diesem Sinne auch Dank an alle Gemeinderatsmitglieder, die gestern mit der Absage des Projekts schlussendlich diesen Volkswillen entsprochen haben.

Mit einem nochmaligen herzlichen Dank und den Besten Wünschen für einen schönen Sommer in unserer wunderbaren Landschaft zu deren Erhalt wir alle ein Stück beigetragen haben.

Ernst Agneter


13.12.2022, 12:55

Liebe Mitstreiter und Unterstützer,
die Petition wurde rechtzeitig vor der heutigen Gemeinderatssitzung allen Empfänger übergeben. Nachstehend noch ein kurzer Bericht zu den letzten Monaten:
Dezember 2021:
• Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Ferlach beschließt mehrheitlich die Umwidmung von sechs Hektar Ackerflächen in Kirschentheuer für ein geplantes Sportzentrum mit mindestens 250 Parkplätzen. Sämtliche 130 (!) Einwendungen der vom Projekt betroffenen Anrainer werden als unbegründet zurückgewiesen.
• Die Initiativgruppe überreicht dem Bürgermeister eine Petition mit 750 Unterschriften gegen das Projekt; in Folge ergeht die Petition auch an zuständige Landes- und Bundespolitiker. Von keinem der Empfänger gibt es bis dato eine Reaktion. Mit Auslaufen der Petition Ende Oktober d. J. verzeichnet diese fast 1.000 Unterschriften.
Dezember 2022: Weiterhin offene Rechts- und Finanzierungsfragen:
• Die Stadtgemeinde Ferlach ist nach wie vor nicht im Besitz des für das Sportzentrum vorgesehenen Areals (zwei Grundstücke mit unterschiedlichen Eigentümern). Mit einem der Grundstücksbesitzer ist aktuell ein Rechtsstreit am Bezirksgericht Ferlach anhängig. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob ein seinerzeitiges Kaufangebot der Stadtgemeinde an den Eigentümer aus dem Jahr 2019 rechtsverbindlich ist. Dieser hatte das Angebot ursprünglich unterschrieben, jedoch zwei Jahre später zurückgezogen, nachdem die Stadtgemeinde Ferlach ihrerseits bis dahin (und bis heute) keine Unterschrift geleistet und auch sonst keinerlei Erfüllungshandlungen gesetzt hat, geschweige den Kaufpreis hinterlegt hat.
• Dennoch besteht die Stadtgemeinde offenbar auf die Rechtsverbindlichkeit ihres Entwurfes zu einem möglichen Kauf und klagte. Bei einer zuletzt im November d. J. stattgefundenen Tagsatzung reklamierte der Grundstückseigner eine Neubewertung des Verkaufspreises, was vom anwesenden Ferlacher Bürgermeister abgelehnt wurde.
• Laut Richter Dr. Johannes Kogelnig soll ein Gerichtsurteil in den nächsten Wochen ergehen. So oder so ist mit Einsprüchen zu rechnen.

„Der Bürgermeister riskiert mit Steuergeld der Gemeinde teure Prozesse – Gegenparteien sollen offenbar finanziell an die Wand gedrückt werden“

Zumal bisher bereits Verfahrens- und Anwaltskosten von mehreren zehntausend Euro angelaufen sind, befürchtet der Sprecher der Initiativgruppe, Univ.-Prof. Ernst Agneter, „eine Prozesstaktik, welche die Gegenpartei (Grundstücksbesitzer) finanziell in die Knie zwingt, denn die Prozesskosten der Gemeinde werden ohnehin mit Steuergeld bezahlt“.
Weil das Land Kärnten eine Genehmigung der vom Gemeinderat beschlossenen Umwidmung der landwirtschaftlich genutzten Flächen zugunsten eines Sportzentrums vom Ausgang des Gerichtsverfahrens abhängig macht, „braucht die Gemeinde einen für sie positiven Gerichtsentscheid. Sie wird den gerichtlichen Instanzenweg weitergehen und hiefür noch mehr Steuergeld aufwenden“.
Wobei noch die Frage offen bleibt, ob der Bürgermeister ohne jede Finanzierungsgrundlage überhaupt eine für die Gemeinde so weitreichende Verpflichtung eingehen kann.
„Der Bürgermeister hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt!“
Für die Errichtung des Sportzentrums wurden seitens der Stadtgemeinde im Jahr 2019 rund sechs Millionen Euro veranschlagt. Es gibt dafür bis dato keinerlei Finanzierungszusagen und es ist davon auszugehen, dass sich die Errichtungskosten noch drastisch verteuern werden.
Prof. Agneter: „In einer Zeit, in der wir alle angehalten sind, mit unseren Ressourcen sorgsam umzugehen, gibt es in der Bevölkerung wenig Verständnis dafür, dass der Bürgermeister weiter an seinem Prestigeprojekt festhält. Gerade der Ort Kirschentheuer hat in den letzten Jahrzehnten viel an Selbstversorgung verloren.
Jetzt will man unter dem Deckmantel der Jugendförderung wertvolle Getreideflächen zubetonieren und vergisst dabei, dass man mit einem so überdimensionierten und teuren Mammutprojekt genau für diese Jugend ein falsches Signal setzt und ihr eine unverantwortbare Last auferlegt. Es ist eine Ironie, dass die Jugend auch noch für die Vernichtung von Ackerland und ihrer Zukunft zur Kasse gebeten wird.“
„Der Verlust der Berufsschule in Ferlach soll offenbar durch einen Deal mit dem Sportzentrum kompensiert werden. Man argumentierte mit zu hohen Kosten für die Berufsschule, gleichzeitig ist man bereit, noch viel höhere Kosten und neue Schulden zu produzieren“.
Der Sportverein ATUS Ferlach ließ den Bürgermeister bereits vor einem Jahr wissen, dass man auf dem angestammten Sportplatz bleiben und ein Sportzentrum in Kirschentheuer nicht nutzen werde.
„Stopp der Bodenversiegelung: Die Politik muss Farbe bekennen“
Den Ferlacher Bürgermeister muss man beim Wort nehmen, zeigte sich dieser doch erst vor kurzem in einem Zeitungsinterview darüber besorgt, dass der Klimawandel seine Gemeinde massiv getroffen habe.

Die Stadtgemeinde Ferlach ist übrigens Mitglied der Klimawandel-Anpassungsmodellregion Rosental!


11.12.2022, 16:06

Liebe Mitstreiter und Unterstützter!
Wir haben knapp 1.000 Unterschriften gesammelt. Das ist ein großer Erfolg und zeigt, wie wichtig das Thema Bodenversiegelung und Verlust wertvoller Ackerflächen ist. Etwa die Hälfte der Unterschriften kam aus der Gemeinde Ferlach, also von den direkt betroffenen.
Vieles ist seit Beginn unserer Petition geschehen.
Im Großen: Die Änderung der politischen Lage in Europa, massive Verteuerungen bei Lebensmittel und Energie. Wir spüren das bei jedem Einkauf und jeder Stromrechnung.
Auch der Klimawandel wird spürbarer. So hat auch unser geschätzter Herr Bürgermeister vor einigen Tagen in der Zeitung den Klimawandel und den trockenen Sommer beklagt. Erste Anzeichen eines Umdenkens?
Und im Kleinen: Um ein Grundstück wird heftig prozessiert. Ein Entwurf eines Kaufangebotes, das niemals als angenommen dem "Verkäufer" kommuniziert wurde, bei dem jahrelang weder der Kaufpreis bim Notar hinterlegt, geschweige denn eine Rangordnung ins Grundbuch eingetragen wurde, soll nunmehr als gültiger Kaufvertrag gelten. Was nicht passt wird passend gemacht. Hier ist allerdings noch das Gericht am Zug und in Österreich darf wohl darauf vertraut werden, dass all diese Fakten berücksichtigt werden und die Klage der Gemeinde auf einen Verkauf der Ackerflächen abgewiesen wird.
Besonders schön wäre es, wenn auf Basis der geänderten Rahmenbedingen die Stadtgemeinde zum Schluss käme, auf den Bau des Sportzentrums zu verzichten. Das würde viele Steuermillionen sparen.
Eine gute Gelegenheit, das Projekt abzusagen, gäbe es schon am kommenden Dienstag in der Sitzung des Gemeinderats.

In der Anlage dürfen wir noch einen ausführlicheren Bericht übersenden.


23.10.2022, 17:59

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, die Sie durch Unterzeichnung der Petition gegen Bodenversiegelung am Beispiel des geplanten Sportzentrums in Kirschentheuer bekundet haben.

Die Petition verzeichnet bereits nahezu 1.000 Unterschriften.
Da diese Petition aus technischen Gründen nicht über den 26. Oktober 2022 hinaus verlängert werden kann, wollen wir bis zu diesem Termin
- die 1.000er-Schwelle bei den Unterschriften noch überschreiten
- und im Anschluss eine neue Petition im Sinne des Anliegens starten

Wir ersuchen Sie daher höflich, den Link zur bestehenden Petition
openpetition.eu/ferlach
in den verbleibenden Tagen in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiterzuleiten und für die Petition zu werben.

Dank Ihrer Unterstützung und mit dem Gewicht von ca. 1.000 Unterschriften können und wollen wir weiter alle relevanten öffentlichen Stellen sensibilisieren und den worst case verhindern: Die Vernichtung von sechs Hektar wertvoller Ackerflächen zulasten künftiger Generationen wegen eines Mammut-Prestigeprojektes, bei dem die dafür Verantwortlichen die Zeichen der Zeit offenbar nicht erkennen wollen.

Bei Wahlen wollen Politiker unsere Stimme, aber die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger wollen sie nicht hören.
Insbesondere vom Kärntner Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser und vom Ferlacher Bürgermeister RgR Ingo Appé gibt es bis heute keinerlei Reaktionen auf die von rund 1000 Menschen unterzeichnete Petition.

Bleiben wir gemeinsam dran!

Damit Sie über aktuelle und zukünftige Entwicklungen informiert werden können, ist ab sofort unsere neue Petition über folgenden Link verfügbar.
www.openpetition.eu/at/petition/online/erhalt-der-ackerboeden-im-rosental-kein-eigentor-fuer-unsere-jugend-durch-sportzentrum-ferlach

Mit freundlichen Grüßen

INITIATIVGRUPPE „NEIN ZUM SPORTZENTRUM FERLACH“ IN KIRSCHENTHEUER
Univ.-Prof. Dr. Ernst Agneter, MBA

PS:
Bitte leiten Sie diesen Link noch bis zum 26. Oktober 2022 an Bekannte zum Unterzeichnen weiter.
openpetition.eu/ferlach


25.09.2022, 13:45

Es sind mehrere Gerichtsverfahren zu diesem Projekt anhängig über die noch nicht entschieden ist und diese erfordern die weitere Unterstützung durch unsere Petition.

Danke mfg
Ernst Agneter


Neues Zeichnungsende: 26.10.2022
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 922


18.07.2022, 22:52

Sportzentrum Ferlach in Kirschentheuer
Initiativgruppe „Stopp der Bodenversiegelung – Keine Zubetonierung von Ackerflächen – Nein zum Sportzentrum Ferlach in Kirschentheuer“
Sprecher: Univ.-Prof. Dr. Ernst Agneter MBA

Statusbericht Juli 2022
___
Dezember 2021:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Ferlach beschloss die Umwidmung von sechs Hektar Ackerflächen in Kirschentheuer für ein geplantes Sportzentrum. Alle 130 Einwendungen der vom Projekt Betroffenen wurden als unbegründet zurückgewiesen.
Offene Rechts- und Finanzierungsfragen:
• Die Stadtgemeinde Ferlach ist weiterhin nicht im Besitz des für das Sportzentrum vorgesehenen Areals. Die zwei betroffenen Grundstücke stehen laut den Eigentümern nicht zur Verfügung. Dazu ist ein Rechtsstreit im Gange. Das Land Kärnten macht eine Genehmigung der Umwidmung von dessen Ausgang abhängig.
• Für die Errichtung des Sportzentrums wurden im Jahr 2019 rund sechs Millionen Euro veranschlagt. Es gibt dafür keinerlei Finanzierungszusagen und es ist realistisch davon auszugehen, dass sich die Errichtungskosten noch drastisch verteuern werden.

„Der Bürgermeister hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt!“

Prof. Agneter: „In einer Zeit, in der wir alle angehalten sind, mit unseren Ressourcen sorgsam umzugehen, gibt es in der Bevölkerung wenig Verständnis dafür, dass der Bürgermeister weiter an seinem Prestigeprojekt festhält. Gerade der Ort Kirschentheuer hat in den letzten Jahrzehnten viel an Selbstversorgung verloren.
Jetzt will man unter dem Deckmantel der Jugendförderung wertvolle Getreideflächen zubetonieren und vergisst dabei, dass man mit einem so überdimensionierten und teuren Mammutprojekt genau für diese Jugend ein falsches Signal setzt und ihr eine unverantwortbare Last auferlegt“.
Prof. Agneter weiter: „Der Verlust der Berufsschule in Ferlach durch die Verlegung nach Klagenfurt soll offenbar durch einen Deal mit dem Sportzentrum kompensiert werden. Man argumentierte mit zu hohen Kosten für die Berufsschule, gleichzeitig ist man bereit, noch viel höhere Kosten und neue Schulden zu produzieren“.
Es ist eine Ironie, dass die Jugend auch noch für die Vernichtung von Ackerland und ihrer Zukunft zur Kasse gebeten wird.
Der Sportverein ATUS Ferlach hat bereits mitgeteilt, dass man auf dem angestammten Sportplatz bleiben und ein Sportzentrum in Kirschentheuer nicht nutzen werde.
Die immer noch laufende Online-Petition gegen das Projekt verzeichnet indes bereits 900 Unterschriften. openpetition.eu/ferlach
„Respektloser Umgang mit Gemeindebürgern“
Die Initiativgruppe beklagt zudem einen respektlosen Umgang mit den Sorgen von Bürgern und Anrainern sowie eine Missachtung ihrer rechtlichen Einwendungen. Und bis heute sei eine Einsichtnahme in ein offenbar heikles umwelt- und naturschutzrechtliches Gutachten nicht möglich gewesen. Die von einer Gemeinderätin zu Jahresbeginn beantragte Offenlegung dieses Gutachtens für Mitglieder des Gemeinderates blieb bis heute unbeantwortet.
Bei der Gemeinderatssitzung im Dezember 2021 wurde die Umwidmung der Ackerflächen erst nach Mitternacht behandelt. Um 01.25 Uhr wurde abgestimmt, ohne den Beschlusstext gesetzeskonform vorzutragen – dieser wurde erst nachträglich im Protokoll zitiert. Die Initiativgruppe ortet darin einen anfechtbaren Verfahrensmangel. „Offenbar wollte der Bürgermeister zu so später Stunde auf Zermürbungstaktik setzen und den Umwidmungsbeschluss mit seiner Übermacht einfach durchziehen“.
„Der Bürgermeister riskiert mit Steuergeld der Gemeinde teure Prozesse – Gegenparteien sollen offenbar finanziell an die Wand gedrückt werden“
Zurück in die Gegenwart. Für den 20. Juli 2022 ist am Bezirksgericht Ferlach ein nächster Gerichtstermin anberaumt. Dabei soll für den Streit zwischen Gemeinde und Grundstücksbesitzer erst einmal die formale Gerichtszuständigkeit geklärt werden. Dennoch sind bereits jetzt Verfahrens- und Anwaltskosten von mehreren zehntausend Euro angelaufen, ein Ende ist nicht abzusehen. Die Initiativgruppe befürchtet „eine Prozesstaktik, welche die Gegenpartei (Grundstücksbesitzer) finanziell in die Knie zwingt“. Die Prozesskosten der Gemeinde werden ohnehin mit Steuergeld bezahlt.

Kontakt: Initiativgruppe Kirschentheuer, Univ.-Prof. Dr. Ernst Agneter



04.12.2021, 17:34

Liebe Mitstreiter,

Aus Anlass des Weltbodentags am 5. Dezember möchten wir uns bei allen unseren Unterzeichnern auf das herzlichste bedanken.
Unsere Petition zum Erhalt von 60.000 m² wertvollster Ackerflächen hat bereits über 700 Unterschriften und täglich werden es mehr.
Der heutige Tag wäre ein guter Anlass nochmals ein Zeichen zu setzten und so bitten wir jeden von Euch, Freunde, Bekannte und Verwandte einzuladen, unsere Petition auch noch zu unterschreiben.
Wir alle und vor allem die kommenden Generationen werden es Euch danken.
Unsere Äcker sind unser wertvollstes Gut.
Boden wächst nicht nach und auf Beton wächst nichts mehr!

mit freundlichen Grüßen

für die Initiativgruppe "Nein zum Sportzentrum Ferlach" in Kirschentheuer
Ernst Agneter


04.12.2021, 17:28

Liebe Mitstreiter,

Aus Anlass des Weltbodentags am 5. Dezember möchten wir uns bei allen unseren Unterzeichnern auf das herzlichste bedanken.
Unsere Petition zum Erhalt von 60.000 m² wertvollster Ackerflächen hat bereits über 700 Unterschriften und täglich werden es mehr.
Der heutige Tag wäre ein guter Anlass nochmals ein Zeichen zu setzten und so bitten wir jeden von Euch, Freunde, Bekannte und Verwandte einzuladen, unsere Petition auch noch zu unterschreiben.
Wir alle und vor allem die kommenden Generationen werden es Euch danken.
Unsere Äcker sind unser wertvollstes Gut.
Boden wächst nicht nach und auf Beton wächst nichts mehr!


04.12.2021, 17:24

Es kommen laufend weitere Unterstützungserklärungen.


Neues Zeichnungsende: 28.02.2022
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 706


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