19. 07. 2023. 15:32
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!
Seit gestern ist es offiziell – Wir haben vor dem VwGH (Höchstgericht) gewonnen!
Was bedeutet das?
Fast zurück an den Start für die Jungbunzlauer Austria AG und einen sofortigen Baustopp!
Der VwGH hat dem BVwG "Rechtswidrigkeit" und "Verkennung der Rechtlage" attestiert.
Das Verfahren wird nunmehr vor dem BVwG fortgesetzt und es müssen die Ermittlungstätigkeiten in den essentiellen Fachbereichen, vor allem in Bezug auf die relevanten Schutzgüter iSd UVP-G 2000 wie Klima, Luft, Lärm, Schall, Wasser, Geruch, Naturschutz, Landschaft, etc. einem rechtstaatlichen Verfahren zugeführt werden. Jede Bautätigkeit in Bezug auf die Zitronensäureproduktionsanlage ist daher ab sofort, hoffentlich für immer, verboten.
Dies ist ein riesiger Meilenstein in unserem Tun. Jetzt heißt es weiterarbeiten und auf den Termin der mündlichen Verhandlung vor dem BVwG warten, der uns ja verwehrt blieb.
Es gibt noch Gerechtigkeit und Hartnäckigkeit zahlt sich aus.
Alle bisherigen Pressestimmen finden Sie hier:
Presseaussendung List Rechtsanwalts GmbH und Ritter der Au: www.ots.at/presseaussendung/OTS_20230718_OTS0076/vwgh-hebt-rechtswidrig-erteilte-uvp-genehmigung-der-jungbunzlauer-austria-ag-auf
NÖN: m.noen.at/melk/knalleffekt-uvp-genehmigung-aufgehoben-wendung-in-der-causa-jungbunzlauer-376970940
Der Standard: www.derstandard.at/story/3000000179463/chemiewerk-am-tor-zur-wachau-hoechstgericht-hebt-bewilligung-auf
ORF Niederösterreich: noe.orf.at/stories/3216447/
Kurier: kurier.at/chronik/niederoesterreich/umstrittenes-zitronensaeurewerk-vwgh-hat-maengel-bei-genehmigung-festgestellt/402527608
Heute: www.heute.at/s/gericht-hob-uvp-genehmigung-fuer-zitronensaeurewerk-auf-100282427
NÖN: m.noen.at/melk/causa-jungbunzlauer-ueberraschend-das-sagt-jungbunzlauer-zur-aufhebung-der-genehmigung-377101777
SAVE THE DATE:
Der Verein Bürgerinitiative Ritter der Au und die List Rechtsanwalts GmbH laden zu einer Informations-Veranstaltung:
Freitag, den 4. August 2023 um 13:00 Uhr
Gasthof Donaublick, Lehen-Donaublick 6, 3652 Lehen.
Nutzen Sie die Gelegenheit für ein Update und um eventuelle Fragen zu stellen.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Mit ritterlichen Grüßen
Verein Bürgerinitiative Ritter der Au
