• By: Michael Zabawa more
  • To: Committee on Petitions (Petitionsausschuß)
  • Region: Europäische Union more
    Topic: Culture mehr
  • Status: Petition was withdrawn by the author or will not be pursued any longer.
    Language: German
  • Gescheitert
  • 10 Supporters
    10 in Europäische Union
    Collection concluded

Werte der Aufklärung als „Leitkultur“

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Europa steht vor gewaltigen Herausforderungen. Ob eine fehlgeleitete europäische Einigung, eine zusehends multikulturelle Realität, Terrorismus oder zunehmende soziale Spaltung. Jedoch wirken die politischen Eliten konzeptlos und weisen allzu oft berechtigte Kritik völlig uneinsichtig ab, was den einfachen Bürger frustriert. Letztlich stehen die Errungenschaften der europäischen Aufklärung auf dem Spiel: Freiheit, Gleichheit und Solidarität, aber auch Demokratie und Vernunft. Zum einen v. a. wegen undurchdachter Währungs- und Flüchtlingspolitik, die Europa entsolidarisiert, ein ungleich verteiltes massives Integrationsproblem erzeugt und die Einschränkung der europäischen Reise- und Handelsfreiheit erfordert. Zum anderen weil diese Politik gegen den offenkundigen Wählerwillen mit moralischen Totschlagargumenten (à „Kritiker spielen Populisten in die Karten“) durchgesetzt wird. Das läuft Demokratie, Meinungsfreiheit und Vernunft zuwider. Gleichheit leidet an einer Fehlauffassung als Gleichmacherei, die unter allen Umständen individuelle Unterschiede beseitigen will, statt Gleichberechtigung, die bei Chancengleichheit stehen bleibt.

Damit die ohnehin niemals endgültig verwirklichten Werte der Aufklärung nicht noch weiter erodieren, sondern vielmehr fester verankert werden, wird die EU zu folgenden Maßnahmen aufgefordert:

1. Einführung europaweit einheitlicher oder aufeinander abgestimmter Handouts, die an ankommende Flüchtlinge, bei Bedarf aber auch an unaufgeklärte Inländer verteilt werden. Darin sollten die Werte der Aufklärung als unsere soziale Lebensgrundlage erläutert werden mit dem Hinweis, dass die darauf bauenden Gesetze verpflichtend sind (z. B. keine Diskriminierung von Frauen, gewaltfreie Konfliktlösung durch rationale Argumente, Solidarität des Sozialstaats, die auch verpflichtet, usw.).

2. Damit die demokratische Entscheidungskultur gefördert wird und der demokratieferne Brüsseler Zentralismus eine Korrektur erfährt, sollten Volksentscheide auf europäischer und nationaler Ebene (je nach Themenbereich) bei überaus zukunftsweisenden Weichenstellungen wie europäische Einigung, internationale Verträge wie TTIP oder der Einwanderungspolitik eingeführt werden. Demokratieferne Entscheidungen sollten nicht rufschädigend als Demokratie verkauft werden.

3. Analog zur Idee der „wehrhaften Demokratie“ sollten Strategien zum Erhalt der Werte der Aufklärung als Kulturgut erarbeitet werden. Insbesondere gilt es, dem überzogenem Kulturrelativismus oder ausufernder Political Correctness Grenzen zu setzen, damit nicht vor Intoleranz zurückgewichen wird (wie bei juristischer Nachsicht bei kulturell bedingten Taten) oder der freie Diskurs an sprachlichen Tabus leidet. Ferner sollte Gleichheit vor einer Fehlinterpretation bewahrt werden.

Reasons:

Das Eintreten für eine gemeinsame unideologische Wertebasis ist dringend geboten, um ein weiteres Erstarken der politischen Ränder zu verhindern und gemeinsam zielstrebig die Herausforderungen anzugehen. Das politische Europa kann sich offenbar zu dieser Einsicht nicht durchringen. Darum ist eine unverfälschte Erneuerung gemeinsamer europäischer Werte nur „von unten" möglich. Diese Erkenntnis war Anlass für den Start dieser Petition. Lassen Sie uns gemeinsam auf Basis der Werte der Aufklärung den zukünftigen Herausforderungen stellen und andere für dieses Ziel gewinnen!

In the name of all signers.

Königstein, 05 Jan 2016 (aktiv bis 04 Jul 2016)


News

Bald erfolgt ein Re-Start im Verbund mit Mitwirkern, um von vorn herein eine größere Reichweite zu haben. Der dann weitaus verbesserte Petitionstext ist bereits hier zu finden: elenc.org/Entwurf.html Vielen Dank für Ihre Teilnahme! Beste Grüße Michael ...

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