09/21/2017, 10:05
Die zur Aufarbeitung des mutmasslichen Tierschutzskandals im Kanton Thurgau eingesetzte Untersuchungskommission hat ihre Arbeit aufgenommen. In einer ersten Sitzung wurden Arbeitspläne und eine Terminagenda erstellt. Bis vor Weihnachten will die Kommission einen ersten Zwischenbericht liefern. Dieser soll nach Möglichkeit auch erste Erkenntnisse enthalten.
Die Kommission grenzt sich gegen parallel laufende Untersuchungen ab. Gemeint sind damit Strafanzeigen und Strafverfahren, Verwaltungsbeschwerden, Zivilklagen oder auch parlamentarische Vorstösse und damit auch unsere laufende Petition, welche die Absetzung von Kantonstierarzt Paul Witzig fordert.
Während die Kommission ihre Arbeit macht, lenkt sich der verantwortliche Regierungsrat Walter Schönholzer mit der Vorfreude auf den Auftritt an der OLMA ab. Der Kanton Thurgau tritt dort als Gastkanton auf und will, Zitat Schönholzer: "...den Kanton Thurgau von seiner wahren Seite zeigen...". Nachdem Schönholzer in einem Interview selbst erwähnt hatte, dass der Kanton Thurgau in letzter Zeit eher negative Schlagzeilen gemacht habe, reagiert er auf Nachfragen des Journalisten ziemlich ungehalten. Auf die Frage, ob man den OLMA-Auftritt nun auch dazu nutzen möchte, um den Ruf des Kantons wieder etwas aufzupolieren
, regiert der Regierungsrat höchst unprofessionell und verweigert kurzerhand die Beantwortung. Mit diesem Verhalten unterstreicht Schönholzer den Verdacht, Unangehmes und damit verbunden das eigene Versagen unter den Teppich wischen zu wollen und sich lieber mit den angenehmen Aufgaben seines Amtes zu beschäftigen.
Ist das das Format eines Regierungsrates? Mit Sicherheit nicht: Was wir da sehen, ist ein Waschlappen mit einem hauchdünnen Nervenkostüm, unfähig, eigene Fehler einzugestehen und nicht in der Lage, aus diesen Fehlern heraus die richtigen Schlüsse und Konsequenzen zu ziehen.
Deshalb sammeln wir weiter Unterschriften, um Herrn Schönholzer offiziell mitzuteilen, was er eigentlich zu tun hätte. In diesem Zusammenhang zeichnet sich bereits heute ab, dass sich Brennpunkt Schweiz an einer allfälligen Kampagne zur Abwahl von Walter Schönholzer beteiligen wird.
WICHTIG: Die OLMA findet vom 12. bis 22. Oktober in St. Gallen statt. Walter Schönholzer hat angekündigt, mehr oder weniger jeden Tag vor Ort zu sein. Dieser Umstand bietet Gelegenheit für spontane Protestaktionen. Fühlt euch frei und und helft mit, dass Herr Schönholzer, sich auf die wirklich wichtigen Dinge in seinem Departement fokussiert. Brennpunkt Schweiz wird ebenfalls an der OLMA vertreten sein und fleissig Unterschriften sammeln.