• Petition in Zeichnung - Geplantes Landhof-Parking: Regierung betreibt weiterhin Augenwischerei auf Kosten des Quartiers - neue Interpellation; unsere Stellungnahme zur Antwort der Regierung darauf

    at 10 Sep 2018 14:30

    View document

    Liebe Freundinnen und Freunde des Landhofs -

    Nach längerer Zeit wieder mal ein Newsletter von uns, der IG Quartierparking Landhof - Nein!
    Sie erinnern sich? Sie hatten in den vergangenen Monaten unsere Online-Petition gegen das unsinnige Parking unter dem Landhof unterzeichnet und mit dazu beigetragen, dass die Zukunft des Landhofs und die unvernünftige Verkehrspolitik und -planung in unserem Quartier wieder breit diskutiert wird.

    Was seit unserem letzten Newsletter an Sie geschehen ist, lesen Sie im Anschluss kurz im Abriss.

    Zunächst aber ein Aufruf:
    ---
    Wir haben eine Stellungnahme zur Antwort der Regierung auf die jüngste Interpellation zum Landhof-Parking von Thomas Grossenbacher verfasst und heute publiziert.
    Sie können Sie (genauso wie den Interpellationstext und die Antwort der Regierung darauf) auf unserer Website nachlesen:
    www.quartierparking-landhof-nein.ch/was-wir-tun/aktuelles/regierung-betreibt-weiterhin-augenwischerei-auf-kosten-des-quartiers-2018-09-10

    Helfen Sie mit, unsere Stellungnahme zu verbreiten: auf Facebook, auf Twitter, per Mail, per Mundpropaganda.
    Die Botschaft: Wir sind nach der Sommerpause wieder da - und lassen nicht locker im Widerstand gegen das geplante Landhof-Parking!

    Hier der "Anleser" unserer Stellungnahme:
    "Regierung betreibt weiterhin Augenwischerei auf Kosten des Quartiers
    Die Regierung will mit der Beantwortung der Interpellation von Thomas Grossenbacher die Quartierbevölkerung offensichtlich weiterhin für dumm verkaufen. Sie hält am Bau des Parkings unter dem Landhof trotz fehlender Rechtsgrundlage fest und findet auf konkrete Fragen nur fadenscheinige Argumente.
    Die ‹IG Quartierparking Landhof – Nein!› wird weiterhin alles ihr Mögliche gegen das geplante Landhof-Parking unternehmen. Mit den eingereichten 134 Einsprachen aus dem Quartier hat sie einen wichtigen Grundstein für den anscheinend notwendigen Weg durch die Instanzen gelegt. ...""

    Was ist seit Pfingsten geschehen? Was ist der aktuelle Stand?
    ---
    In Kürze, was bisher geschah:
    - Das Generelle Baubegehren für das Landhof-Parking wurde bekanntlich am 19. Juni publiziert.
    - Bis zum Ende der Einsprachefrist konnten wir sensationelle 134 Einsprechende aus dem Quartier für unsere Sammeleinsprache zusammenbringen und koordinieren.
    - Am 20. Juni reichten wir im Namen der 134 Einsprechenden diese mehr als 20-seitige Sammeleinsprache fristgerecht bei der Allmendverwaltung ein, die wir in den wenigen Wochen mit den Einsprechenden zusammen und mit kompetenter juristischer Unterstützung erstellt hatten.
    - Mit der Bestätigung des Eingangs der Einsprachen kam die Nachricht von der Allmendverwaltung, dass die Planauflage des Generellen Baubegehrens wiederholt werden müsse, weil vergessen wurde, einige wichtige Dokumente aufzulegen. Die neue Einsprachefrist für die Neuauflage mit den zusätzlichen Dokumenten lag dabei genau im Ferienmonat Juli! Unsere Einsprachen wären ungültig gewesen und hätten neu, gegebenenfalls mit Ergänzungen (weil neue, uns noch unbekannte Dokumente aufgelegt würden), eingegeben werden müssen.
    - Die Aufregung, auch in den Medien war gross. Und bevor wir dies öffentlich fordern konnten, hat uns die Allmendverwaltung schriftlich bestätigt, dass unsere eingereichten Einsprachen auf für die neuerliche Planauflage gültig blieben.
    - Die Einsprachefrist endete mit dem 31. Juli. Wir konnten sie verstreichen lassen, weil unsere Prüfung ergab, dass die zusätzlich aufgelegten Dokumente in dieser neuerlichen Planauflage keine wesentlichen neuen Argumente enthielten. Wir hatten mit unserer Einsprache gut gearbeitet und alles bereits abgedeckt.
    - Die Allmendverwaltung ist nun dabei, unsere Einsprachen zu bearbeiten. Noch haben wir kein Feedback darauf.
    - In der Zwischenzeit, am 6. Juni, hatte Thomas Grossenbacher eine neue Interpellation mit etlichen detaillierten Fragen an die Regierung zum geplanten Landhof-Parking eingegeben.
    - Diese Interpellation wurde am 14. August von der Regierung beantwortet und soll für kommenden Mittwoch, 12. September im Grossen Rat traktandiert sein. Wir sind gespannt - und haben eine eigene Stellungnahme zu den Antworten der Regierung auf die Fragen der Interpellation publiziert. Siehe unseren Aufruf oben.

    Alle weiteren Infos finden Sie wie immer aktuell auf unserer Website: www.quartierparking-landhof-nein.ch
    Was für ein Medienecho die Diskussion um das unsinnige Landhof-Parking ausgelöst hat, finden Sie hier nahezu vollständig aufgelistet: www.quartierparking-landhof-nein.ch/medien/medienecho

    Weiterhin gilt: Der Landhof ist kein Parkplatz – auch nicht unterirdisch!

    Bis zum nächsten Newsletter -

    Nachbarschaftliche Grüsse,
    Roberto Rivetti - für die «IG Quartierparking Landhof - Nein!»

    IG Quartierparking Landhof - Nein!
    ---
    www.quartierparking-landhof-nein.ch
    kontakt@quartierparking-landhof-nein.ch
    Twitter: twitter.com/LandhofParkinNo
    Facebook: www.facebook.com/LandhofParkingNEIN
    Online-Petition: www.openpetition.eu/!landhof

Help us to strengthen citizen participation. We want your petition to get attention and stay independent.

Donate now

openPetition international