Region: Stockerau
Verkehr

Tunnel und Grüner Übergang im Zuge des Ausbaus der A22 im Abschnitt Stockerau

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
BM Ing. Norbert Hofer - Bundesministerium für Verkehr Innovation und Technik, LR DI Ludwig Schleritzko - Niederösterreichische Landesregierung, Gemeinderat der Stadt Stockerau, und den österreichischen Nationalrat
1.182 Unterstützende

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

1.182 Unterstützende

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2019
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

16.03.2021, 22:44

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer unserer Bürgerinitiative,

wie bereits in den Medien kolportiert wurde, hat das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technik (kurz BMK) Ende Jänner entschieden, dass für den geplanten Ausbau der A22 keine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig sei.

Diese Entscheidung ist für uns, die Stadtgemeinde Stockerau und alle unsere Mitstreiter nicht nachvollziehbar. Aber das bedeutet nicht das Ende unserer Bemühungen um die beste Lösung für Mensch und Natur im Zuge des Ausbaus, sondern motiviert uns weiterhin, unser Ziel mit aller Kraft zu verfolgen.

Es wurden bereits 5 Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht erhoben und zwar von der Stadtgemeinde Stockerau, der NÖ-Umweltanwaltschaft, vom Stockerauer Umweltstadtrat Dietmar Pfeiler als Privatperson, der Umweltschutzorganisation „alliance for nature“ und natürlich von der Bürgerinitiative „Tunnel und Grüner Übergang“ mit 12 Personen als Beschwerdeführer, vertreten durch den Stockerauer Rechtsanwalt Dr. Martin Fischer.

Durch diesen Rechtsweg stehen uns allerdings große finanzielle Herausforderungen bevor. Rechtsbeistand, Gutachten, Öffentlichkeitsarbeit und Informationsveranstaltungen kosten viel Geld. Darum bitten wir Sie als unsere Unterstützerinnen und Unterstützer um finanzielle Hilfe. Zu diesem Zweck hat die Bürgerinitiative einen Verein gegründet und ein Vereinskonto eröffnet.

Vereinsname: Bürgerinitiative: Tunnel und Grüner Übergang - A22
Vereinskonto: IBAN: AT58 2011 1843 8290 2600
BIC: GIBAATWWXXX

Mehr Infos dazu erhalten Sie auf unserer Website unter www.tunnelstockerau.at/ .

Jeder Beitrag ist willkommen und hilft bei unserer Arbeit. Es geht um nichts Geringeres als um die Zukunft unserer Stadt und des Auwaldes als lebenswerte Heimat.

Vielen Dank für Ihre Hilfe!

Liebe Grüße

das (Kern)-Team der Bürgerinitiative
Wolfgang Rieger, Hans Nader, Martin Summerer, Roland Balasch, Matthias Kubat, Karina Hellbert, Martin Fischer und Josef Lehner


09.12.2020, 01:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team


08.12.2019, 13:05

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
 
 
Wir konnten gemeinsam mit der Stadtregierung die Bereitstellung einer zweiten Luftgütemessstation für den Zeitraum von 12 Monaten durch das Land NÖ erreichen.

Warum ist diese Messstation für uns Stockerauer so wichtig?
Entscheidend für die Schutzmaßnahmen die wir im Zuge des Ausbaus der A22 erhalten, sind u.a. die Daten der Grundbelastungen.  

 
Das UVP-Feststellungsverfahren wird derzeit noch im BMVIT behandelt.

Für die Beurteilung des Projektes wird u.a. die Luftschadstoff-Grundbelastung herangezogen.
Die Schadstoffbelastung der Luft wird bereits in den Einreichunterlagen als hoch beschrieben.

 
In der Rudolf-Diesel-Straße betreibt das Amt der NÖ Landesregierung die Luftgütemessstelle „Stockerau West“.

Laut Numbis-Jahresbericht (niederösterreichisches Umweltbeobachtungs- und Informationssystem) befindet sich die Luftgütemessstation im Wohngebiet. Diese Lagebeschreibung entspricht nicht den realen Bedingungen da sich die Messstation im Wesentlichen in einem Gewerbegebiet befindet. Die Vorgaben der EU-Richtlinie 2008/50/EG Anhang III über die Ortswahl von Probenahmestellen werden jedenfalls nicht erfüllt. Eine Verwendung der Daten dieser vorhandenen Messstation im UVP-Feststellungsverfahren zur Beurteilung der Luftschadstoff-Grundbelastung wird von uns angezweifelt.

 
Um für die bereits vorhandene Luftgütemessstation in der Rudolf-Diesel-Straße einen Standort lt. EU Richtlinie zu erhalten, wurden wir im Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Anlagentechnik, vorstellig. Das Gesprächsergebnis bewog uns dazu, gemeinsam mit der Plattform Lärmschutz 2000, ein Schreiben an die NÖ Landesregierung, zu Handen Herrn Landesrat Dr. Stephan Pernkopf zu richten. Unsere Bürgermeisterin Andrea Völkl führte im Anschluss Gespräche mit dem Büro von Landesrat Dr. Pernkopf und konnte die Zusage einer zweiten Luftgütemessstation für den Zeitraum von 12 Monaten erreichen.

Die NÖN berichtet dazu in der dieswöchigen Druck- und Online Ausgabe unter „Chance auf neue Argumente für A22-Ausbau“. Der Link dazu: www.noen.at/korneuburg/stockerau-chance-auf-neue-argumente-fuer-a22-ausbau-stockerau-a22-ausbau-a22-autobahnausbau-buergerinitiative-175927920.

 
Für die Aufstellung der zweite Luftgütemessstation sehen wir den Bereich Stockerau Mitte in unmittelbarer Nähe zur A22 vor. Mit den gewonnenen Daten besteht die Möglichkeit im UVP-Feststellungsverfahren bessere Schutzmaßnahmen für die Stockerauer Bevölkerung zu erreichen.

 
In den letzten Wochen konnten wir bereits mehrere Gespräche zum A22 Ausbauprojekt der ASFINAG im Abschnitt Stockerau und dem laufenden Feststellungsverfahren mit
·    der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg,
·    der Autobahnpolizei Stockerau,
·    der NÖ Umweltanwaltschaft
·    und dem Amt d. NÖ Landesregierung der Abteilung Anlagentechnik
führen.

Mit dem NÖ Standortanwalt findet noch im Dezember ein Termin statt.

Weitere Gespräche mit der NÖ Landesregierung sind für Jänner und Februar nächsten Jahres bereits vorgesehen.

 
Zu guter Letzt möchten wir Sie/euch noch über unsere Zusammenarbeit mit anderen Initiative, u.a. in Langenzersdorf, Bisamberg, und der Plattform lebenswertes Waldviertel, www.lebenswertes-waldviertel.at/ informieren.
 

Die Plattform lebenswertes Waldviertel spricht sich gegen den Bau der Europaspange / Waldviertelautobahn aus.
Die Entscheidung Pro oder Contra Waldviertelautobahn wirkt sich wesentlich auf die zukünftige Verkehrszunahmen der A22 in unserem Abschnitt aus.

Die Waldviertelautobahn ist aktuell weder im laufenden Feststellungsverfahren noch im Ausbauvorhaben der ASFINAG berücksichtigt, soll aber laut ASFINAG Aussagen in den Medien bereits in 12 Jahren realisiert werden können!
 

Die nächste Veranstaltung der Plattform lebenswertes Waldviertel findet am Donnerstag, 12. Dezember ab 10:30 Uhr in St. Pölten am Landhausplatz statt.
Nähere Informationen dazu unter www.lebenswertes-waldviertel.at/wp-content/uploads/2019/11/Ank%C3%BCndigung-Kundgebung-12.12.2019.jpg.

 
Liebe Grüße
 
 
das Team der Bürgerinitiative


25.10.2019, 00:48

Sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Bürgerinitiative,


Wir möchten Sie/euch auf den aktuellen Bericht in der WIENER ZEITUNG – Lärm, „Autobahnausbau: Eine Stadt wehrt sich“ hinweisen.

Der Bericht ist in der gedruckten Ausgabe auf Seite 17 und 18 nachzulesen
und in der Onlineversion unter www.wienerzeitung.at/nachrichten/chronik/oesterreich/2035003-Autobahnausbau-Eine-Stadt-wehrt-sich.html abrufbar.

Wer die Gelegenheit nutzen möchte, kann in der Onlineversion im Anschluss an den Bericht einen Kommentar abgeben.


Mit besten Grüßen


das Team der Bürgerinitiative


26.09.2019, 00:57

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,


Wir möchten uns bei Ihnen/euch für das große Interesse und die zahlreiche Teilnahme beim Infoabend „A22 Ausbau - Mängel im Feststellungsverfahren“ am Dienstag, 24. September im Bauhof bedanken!

Zum Nachlesen und für Alle die am Infoabend nicht teilnehmen konnten, stehen die präsentierten Mängel im Feststellungverfahren, die daraus resultierenden Forderungen und den Fragestellungen an die ASFINAG auf unserer Website www.tunnelstockerau.at/ unter www.tunnelstockerau.at/galerie-infoabend-25-9-19.html zur Verfügung.

Sollten sich im Zuge der ASFINAG Informationsveranstaltung am Donnerstag, 26. September von 17:00 bis 20:00 im Lenausaal noch offene Fragen für Sie/euch ergeben, bitte kommt auf uns zu, wir werden versuchen rund um das A22 Ausbauprojekt Antworten zu geben.

Liebe Grüße


das Team der Bürgerinitiative


20.09.2019, 00:16

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,


Nun ist es soweit: wir brauchen Ihre/eure tatkräftige Mitwirkung!

Derzeit läuft ein Feststellungsverfahren auf Antrag der ASFINAG als Projektwerberin im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) ob für das Ausbauvorhaben der A22 im Abschnitt Stockerau die Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) besteht.

Wir haben die Unterlagen des Feststellungsverfahrens genau unter die Lupe genommen und werden Sie/euch

am Dienstag, 24. September von 19:00 bis 21:00 Uhr
im Städtischen Bauhof Stockerau, Pflanzsteig 1

über die Mängel im Feststellungverfahren, den daraus resultierenden Forderungen und den Fragestellungen an die ASFINAG informieren können.
Unser Informationsabend wird von der Stadtregierung und Verwaltung unterstützt.

Am 26. September findet eine Informationsveranstaltung der ASFINAG im Lenausaal statt, bei der das überarbeitete Ausbauvorhaben der A22 vorgestellt wird.
Diese Pläne müssen kritisch hinterfragt werden und dazu brauchen wir Ihre/eure Mitwirkung! Verantwortungsbewusste Bürger die hingehen und ihre Bedenken aussprechen.

Weitere Informationen unter www.tunnelstockerau.at/.

Wir freuen uns auf Ihr/euer Kommen!

Mit besten Grüßen


das Team der Bürgerinitiative


22.08.2019, 11:55

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!

Wir haben beschlossen, Facebook und Instagram zu nutzen um euch über unsere Erkenntnisse und unsere Aktivitäten am Laufenden zu halten.

Wir haben auf unseren Informationsabenden gelernt, dass gewissenhaft aufgearbeitete Information für alle Beteiligten wichtig ist um zu einer guten und gemeinsamen Wissensbasis zu gelangen - das gilt sowohl für glühende Befürworter als auch für skeptische Kritiker.

Mit Facebook und Instagram wollen wir unsere Informationen nun auch regelmäßiger - unser Plan ist wöchentlich - zur Verfügung stellen damit ihr immer am aktuellen Stand seid. Die Homepage wird natürlich auch weiterhin mit Informationen gefüttert.

Wir hoffen, dass dieses Angebot von vielen Stockerauerinnen und Stockerauern sowie auch anderen Interessierten genutzt wird. Für uns wäre es eine tolle Motivation und für die Stockerauer Stadtregierung und allen anderen politischen Kräfte, die an dem Prozess teilnehmen, ein Signal, dass wir uns in Stockerau nicht ohne Gegenwehr mit einem Autobahnausbau ohne wirklich sinnvolle Begleitmaßnahmen zufriedengeben. Bitte unterstützt uns mit einem „Like“ / „Gefällt mir“ auf Facebook unter www.facebook.com/pg/tunnelstockerau und folgt unserem Benutzer tunnelstockerau auf Instagram.

In den ersten Postings werdet ihr erfahren, was wir in den Sommermonaten analysiert und durchgearbeitet haben und was das Resultat dieser aufwendigen Arbeit ist.

Liebe Grüße

Die Bürgerinitiative


28.06.2019, 17:00

Sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Bürgerinitiative,


Es hat sich in den letzten Wochen und Monaten bei uns wieder einiges getan!

Am 11. März konnten wir im Lenausaal mit unserer zweiten Informationsveranstaltung und den beiden Vortragenden Univ. Prof. DI Dr. Hans-Peter Hutter als Umweltmediziner und Dipl.-Ing. Werner Kaufmann als Sachverständiger für Lärmschutz und Verkehr umfassend zum Thema Emissionen, Lärm und Feinstaub, und den damit verbundenen gesundheitlichen Auswirkungen informieren. Die Informationen über die bereits jetzt sehr hohen Emissionsbelastungen in Stockerau und den zu erwartenden Mehrbelastungen aufgrund des weiter steigenden Verkehrsaufkommens auf der A22 mit den möglichen Lösungen dazu sind für Sie unter www.tunnelstockerau.at/get_file.php?id=33457681&vnr=226129 abrufbar.

Dank des Einsatzes von vielen Stockerauerinnen und Stockerauern konnten wir Ende März unser Ziel, mehr als 20 % der wahlberechtigten Stockerauer Bevölkerung als Unterstützer (2.913 Stockerauer Unterstützer und 264 Unterstützer aus den Umlandgemeinden) für unsere Forderung, den Tunnel (die Einhausung) und Grünen Übergang im Zuge des Ausbaus der A22 im Abschnitt Stockerau zu erhalten, erreichen.
Danke an alle die weitersammeln und hier Überzeugungsarbeit leisten! Wir freuen uns über jede weitere Unterstützungsunterschrift!

Im April nahmen wir Akteneinsicht in den Ausbaubescheid 2007 im BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie). In den Folgewochen wurden mehr als 200 Seiten an Unterlagen gesichtet, analysiert und eine Zusammenfassung erstellt.

Am 2. Mai konnten wir im Bauhof die neue Stadtregierung mit unserer Bürgermeisterin Andrea Völkl über die Erkenntnisse aus der Akteneinsicht informieren und den Maßnahmenkatalog in Richtung Land und Bund gemeinsam abstimmen. Die Unterlagen können Sie unter www.tunnelstockerau.at/get_file.php?id=33630283&vnr=506480 einsehen.

Unser Initiativantrag vom 22. Oktober 2018, file2.hpage.com/014971/04/bilder/initiativantragbild.jpg,
wurde nach längerer Wartezeit, bedingt durch die Auflösung und Neubildung des Gemeinderates, in der Gemeinderatssitzung am 21. Mai EINSTIMMIG angenommen.

Um die erforderlichen Maßnahmen mit den zuständigen Stellen weiter voran zu treiben, steht uns in den nächsten Wochen und Monaten ein wahrer Terminreigen gemeinsam mit der Stadtregierung, Stadtverwaltung, Gruppe Lärmschutz 2000 und den Blaulichtorganisationen, u.a. Bezirkshauptmannschaft, Land NÖ, BMVIT…, bevor. Auf unserer Website www.tunnelstockerau.at/startseite.html werden wir Sie dazu laufend weiter informieren.

PS: Wer heute, Freitag 28. Juni, um 18:30 Uhr noch kurzfristig Zeit findet, kann uns beim Fototermin für Presseaussendungen auf der Donaulände, Au-Zugang "Röhre Ecke Donaulände-Uferweg / Lilienweg" (Zugang Lenauweg bit.ly/2Q1HS8B ) unterstützen!

Das Team der Bürgerinitiative wünscht Ihnen ALLEN erholsame Sommermonate


25.03.2019, 22:49

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

Wir haben bereits um die 2300 Unterstützungserklärungen ( 1700 auf Zetteln und 600 Online ) für unser Vorhaben „Tunnel und Grüner Übergang“ gesammelt - das sind in etwa 25% aller Stockerauer die am Sonntag zur Wahl gegangen sind! Vielen Dank, das ist bereits ein großer Erfolg!

Wir befinden uns in der letzten Woche der Zeichnungsfrist, das bedeutet für unser Ziel von 3500 Unterstützer, dass noch 1200 Unterschriften notwendig sind.

Alleine werden wir das nicht bewerkstelligen, wir benötigen dazu eure Hilfe! Dieses Mail geht an etwa 480 interessierte Unterstützer. Wenn jeder von euch aktiv wird und 3 weitere Unterschriften für unser Anliegen bringt dann werden wir unser Ziel erreichen. Es liegt nun auch an euch!

Wir benötigen die 3500 Stimmen um in Gesprächen mit dem Land Niederösterreich und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technik das notwendige politische Gewicht für unser Anliegen vorzuweisen!

Bitte helft uns und werdet für unser Anliegen aktiv und sammelt noch 3 weitere Stimmen entweder über openpetition.eu/!tunnelstockerau oder über unterschriebene Unterschriftenblätter. Das Unterschriftenblatt könnt ihr auf www.tunnelstockerau.at/unterschriftenblatt.html herunterladen und ausdrucken.

Vielen Dank! Ihr seid großartig!

Das Team der Bürgerinitiative


15.03.2019, 17:41

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

wir haben diesen Montag dem 11. März wie angekündigt unsere 2. Informationsveranstaltung abgehalten. Der Saal war voll mit interessierten Bürgern, Politikern aller wahlwerbenden Parteien und Vertretern der Presse ( u.a. Kronen Zeitung, Wiener Zeitung, NÖN und Bezirksblätter ).

Die Fachvorträge von Univ. Prof. DI Dr.med. Hutter und DI Kaufmann waren sehr interessant und erzeugten tiefe Betroffenheit bei vielen Anwesenden, da das Ausmaß und die Wirkung der Emissionen in der Heftigkeit bei vielen Zuhörern nicht bekannt waren.
Für Interessierte sei angemerkt, Prof. Hutter war mit dem Thema Feinstaub in der Sendung DOK.eins bei Hanno Settele im ORF ( tvthek.orf.at/profile/DOK-eins/13844820/DOK-eins-Dirty-Hanno-Umweltsuender-wider-Willen/14007380 ab Minute 29:31 ).

Zum Nachlesen der Veranstaltung stellen wir die Folien zur privaten Verwendung auf unsere Webseite unter dem Link www.tunnelstockerau.at/detailinformationen.html zum Download zur Verfügung.

Am Infoabend und auch an den Folgetagen, haben wir wieder einen signifikanten Anstieg an Online Unterschriften und unterschriebenen Unterstützungserklärungen verzeichnen können. Vielen Dank an alle!

Wir wollen uns auch auf diesem Weg bei all den Unterstützern bedanken, die selbst aktiv geworden sind und mit Unterstützungserklärungen von Haus zu Haus maschieren! Vielen Dank! Ihr Engagement ist großartig!

Wir werden an den nächsten Wochenenden bei diversen Supermärkten Unterschriften sammeln – wenn uns dabei jemand unterstützen kann, wäre das toll, bitte einfach melden unter info@tunnelstockerau.at!

Zu guter Letzt bitten wir euch nochmals alle Verwandten, Nachbarn und Bekannten in Stockerau, Leitzersbrunn, Unter- und Oberzögersdorf auf allen euch verfügbaren Kanälen ( Whatsapp, Instagramm, Facebook, Mail, persönlich, ... ) um ihre Unterstützung zu fragen - das Unterschriftenblatt kann über www.tunnelstockerau.at/unterschriftenblatt.html runtergeladen und ausgedruckt werden und die Online Petition erreichen sie unter www.openpetition.eu/!tunnelstockerau!

Besten Dank an euch und Liebe Grüße

Das Team der Bürgerinitiative


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