12.12.2020, 07:00
openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Nationalrat eine persönliche Stellungnahme angefordert.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.eu/at/petition/stellungnahme/maske-weg-im-unterricht
Warum fragen wir das Parlament?
Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.
Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.
Was können Sie tun?
Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.
Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.
Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.
10.12.2020, 21:35
Das Quorum von 18 000 Unterschriften wurde bereits dank all euerer Bemühungen eindeutig überschritten.
Wir möchten gerne allen Unterstützern herzlich Danken und über das weitere Vorgehen der Petition informieren. Die folgenden Schritte sind geplant:
1. Anschreiben zwecks Terminvereinbarung an die Adressanten Bildungsminister Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Bundeskanzler Sebastian Kurz wurde heute versandt
2. Stellungnahmen zur Petition bei den Abgeordneten des Nationalrats wurde heute über Open Petition per Email angefragt
3. Eine Politische Aktion vor oder nach der Übergabe planen und anmelden
4. Presse informieren zwecks Übergabe
5. Übergabe der Petition + Forderungen + politische Aktion wenn möglich inklusive Presse
Wir fordern:
Die sofortige Aufhebung der Maskenpflicht im Unterricht und schlagen stattdessen folgende Alternativen vor (einzeln oder womöglich auch kombiniert; einige dieser Punkte wurden meines Wissens auch bereits seitens Elternvereine vorgeschlagen):
- HEPA 13 Raumlüfter, die man so dimensionieren könnte, dass die gesamte Raumluft in einem Klassenzimmer in 15 Minuten gereinigt wird
- Eine Lüftung zum Selberbauen für 200 EUR Material pro Klassenzimmer für Schulen die sich das handwerklich zutrauen - entfernt 90% der Aerosole (Max-Planck-Institut) www.mpic.de/4770837/lueftung-leicht-gemacht
- Falls möglich 1,5 Meter Abstand zwischen den Schülern herstellen – ev. Ausweichen in andere Räumlichkeiten (wurde bereits vorgeschlagen)
- Fixen Sitzplan in allen Stunden vorsehen
- Gegebenenfalls Unterschreitungen des Mindestabstandes erlauben, falls Kinder sowieso regelmäßig Kontakt haben
Ich möchte mich nochmals ganz herzlich bei allen Mitstreitern und Unterstützern bedanken und konnte mir vorab nicht vorstellen so viel Unterstützende und positive Kommentare zu erhalten.
Ich würde aber noch bitten auch die Petition „https://www.openpetition.eu/at/petition/online/dauernde-maskenpflicht-an-schulen-ohne-studie-ueber-moegl-gesundheitliche-schaeden-ist-fahrlaessig“ und andere zu unterstützen und bitte auch diese fleißig zu unterzeichnen, damit es auch eine weitere Chance gibt, falls die Politik nicht auf unsere Petition reagiert.
05.12.2020, 16:27
Rechtschreibfehler: Widerstand - 3 mal falsch geschrieben.
Neue Begründung: **Es sind keine Studien bekannt, die auf Kinder und Jugendliche anwendbar sind!**
Die vorhandene Literatur und wissenschaftliche Arbeiten beschränken sich bei den Untersuchungen auf Erwachsene. Es gibt keine mir bekannten Studien (auch nicht nach längerer Recherche), welche die spezielle Physiologie von Kindern miteinbezieht (e.g. hinsichtlich deutlich erhöhter Atemfrequenz, deutlich kleinerem Lungenvolumen und erhöhte Sauerstoffnutzung). Des weiteren befassen sich die vorhandenen Studien mit Erwachsenen mit der Frage der gesundheitlichen Unbedenklichkeit der MNB (= Mund-Nasen-Bedeckung) in einem eng beschränktem Zeitraum.
Somit sind derzeitige Studien nicht relevant.
**Es gibt eine direkte gesundheitliche Gefährdung unserer Kinder!**
Da es bei Erwachsenen im Berufsleben klare Regeln zum Tragen von Atemschutzmasken gibt siehe [AUVA](www.auva.at/cdscontent/?contentid=10007.671943&viewmode=content), laut der Pausenzeiten, Unterweisungen zum Maskentragen sowie auch gesundheitliche Untersuchungen angeboten werden müssen.
Da all dies nicht berücksichtigt ist muss ich von einer
Gefährdung unserer Kinder ausgehen.
Durch das Tragen einer Maske erhöht sich der Atemwiederstand, Atemwiderstand, somit auch die Körperliche Belastung, ebenso beeinflusst der Wiederstand Widerstand die Zusammensetzung von Sauerstoff und Kohlendioxid. Dies führt ebenfalls zu erhöhtem Sauerstoffverbrauch in der Lungenmuskulatur zu Lasten anderer Organe wie z.B. dem Gehirn. Weitere Details: [https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2020/11/Deutsche-Vorstudie-von-B.-Voehringer-und-weitere.pdf](www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2020/11/Deutsche-Vorstudie-von-B.-Voehringer-und-weitere.pdf).
**Es gibt eine indirekte gesundheitliche sowie auch weitere Gefährdung unserer Kinder!**
Eine Kleinstudie einer Tageszeitung die auf der Straße 20 Community-Masken
gesammelt und diese Labordiagnostisch untersuchen hat lassen kam zu dem
Ergebnis, das 14 davon eine starke Viren- oder Bakterien-last aufwiesen und
sich in 15 dieser Masken Schimmelsporen gebildet hatten. Es kann also davon
ausgegangen werden, dass Masken nicht ordnungsgemäß gewechselt (bzw. gewaschen) und getragen werden und deshalb ein hohes Risiko für unterschiedlichste Krankheiten entsteht.
Aus diesem Grunde ist auch das unsachgemäße Hantieren der Masken ein Risiko, da leicht gesundheitsschädliches Material auf Schleimhäute im Augenbereich gelangen kann.
Auch der Bildungsnotstand wird zweifelsohne durch diese Maßnahme gefördert, da Kinder durch das Tragen der Masken definitiv folgende Nachteile erleiden:
* Schwerere Atmung durch den zusätzlichen Atemwiederstand, Atemwiderstand, der zu schnellerer Müdigkeit und schlechterer Konzentration führt
* Deutlich erschwerte Kommunikation beim Sprechen durch MNB
* Erschwertes Verständnis, da die Mimik des Lehrpersonals gänzlich verloren geht
* Leicht eingeschränktes Sichtfeld durch die Maske
* Kinder und Jugendliche werden auch psychisch durch das Maskentragen stark beeinträchtigt
Teilweise kann es zu weiteren Einschränkungen durch vermehrte Kopfschmerzen oder andere Nebenwirkungen kommen. Auch ist zu beachten, dass Lehrer nicht auf etwaige gesundheitliche oder psychische Probleme von Kindern geschult sind.
**Schüler sind keine maßgeblichen Pandemietreiber!**
Laut AGES (Stand 15.Nov.2020 aus [Epidemiologische Abklärung Covid 19 (ages.at)](web.archive.org/web/20201119044746/https:/www.ages.at/themen/krankheitserreger/coronavirus/epidemiologische-abklaerung-covid-19/); [*Verwendeter Link über web.archive, da am 19.Nov also nach meiner Recherche und nach Bekanntgabe der Lock-down Informationen die Eingaben deutlich geändert wurden*]) waren in der Kalenderwoche 44 nur 0,5% aller Cluster und nur 1% aller positiv getestet und in der darauffolgenden Kalenderwoche 45 nur 0,2% aller Cluster und ebenfalls nur 0,2% aller positiv getesteten Fälle im Bildungsbereich.
Es gibt auch eine Studie, die zu dem Ergebnis kam, das Kinder sogar den Corona
Virus in der Ausbreitung bremsen. Dies wurde von Wissenschaftlern des
Universitätsklinikums Dresden nachgewiesen, wie in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht wurde [Artikel Süddeutsche](www.sueddeutsche.de/gesundheit/schulen-kinder-sachsen-corona-normalbetrieb-1.4965841).
Seitens der österreichischen Ampel-Kommission und führender Wissenschaftler vom
12.Nov.2020 war noch vor dem Lockdown deutlich zu vernehmen, dass Kinder
eindeutig keine Pandemietreiber sind [https://orf.at/stories/3189612/](orf.at/stories/3189612/).
Eine Analyse der Massentests der Chinesischen Stadt Wuhan ergab, dass
asymptomatische Träger des Corona-Virus den Erreger nicht verbreiten [Studie](deutsch.rt.com/international/109526-studie-aus-wuhan-kein-beweis/). Bei
diesem wurden 300 asymptomatische Fälle festgestellt. Nachfolgende Tests von
1174 engen Kontakten der asymptomatischen Fälle ergaben keine neuen positiven Ergebnisse.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 13.500 (13.365 in Österreich)
05.12.2020, 16:16
Basierend auf Anfragen aus der Petition wurde geändert: ein Link vom ORF, dessen Seite es nicht mehr gibt und umformuliert werden musste. Ein falsch verlinkter Gesetzestext (Link und Formulierung) und eine weitere Formulierung.
Neuer Petitionstext: Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Kurz, Herr Gesundheitsminister Anschober und Herr Bildungsminister Faßmann,
Wir fordern den sofortigen Stopp der Maskenpflicht im
Unterricht, laut Bundesministerium [Coronavirus
Bundesministerium [Coronavirus](www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html#01)
(COVID-19): Fragen und Antworten zu Corona (bmbwf.gv.at)](www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html#01). Dies sollte laut ORF [https://orf.at/corona/stories/3187833/](orf.at/corona/stories/3187833/) auch nach (bmbwf.gv.at). Dies ist jetzt auch laut [https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/schulbetrieb\_20201207.html](www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/schulbetrieb_20201207.html) mit der Rückkehr zum Präsenzunterricht fortgesetzt werden.
am 7.Dezember vorgeschrieben.
Die Maskenpflicht verstößt gegen die Grundrechte [Grundrechte
das allgemein Bürgerliche Gesetzbuch [Zivilrecht
\- Der Österreichische Verfassungsgerichtshof \(vfgh\.gv\.at\)](www.vfgh.gv.at/verfassungsgerichtshof/rechtsgrundlagen/grundrechte.de.html) Recht auf persönliche Freiheit (BVG persönliche Freiheit; Art. 5 EMRK). DIE PERSÖNLICHKEITSRECHTE](www.uibk.ac.at/zivilrecht/buch/kap4_0.xml?section-view=true;section=3) Persönlichkeitsrechte (**I. § 16 ABGB**). Ich konnte keine Begründung für die Maskenpflicht (besonders für Schulen) finden e.g. [Rechtliche
e.g. [Rechtliche](www.sozialministerium.at/dam/jcr:b562e137-3593-4c0d-a851-bc95b1ac1e0c/201116_Rechtliche%20Begr%C3%BCndung%20zur%20COVID-19-Notma%C3%9Fnahmenverordnung.pdf)
Begründung (PDF, 167 KB) (sozialministerium.at)](www.sozialministerium.at/dam/jcr:b562e137-3593-4c0d-a851-bc95b1ac1e0c/201116_Rechtliche%20Begr%C3%BCndung%20zur%20COVID-19-Notma%C3%9Fnahmenverordnung.pdf). Außerdem (sozialministerium.at). Außerdem möchte ich auf die [https://unicef.at/kinderrechte-oesterreich/kinderrechte/](unicef.at/kinderrechte-oesterreich/kinderrechte/) verweisen
wobei dem Kindeswohl [https://www.kinderrechtskonvention.info/kindeswohl-3428/](www.kinderrechtskonvention.info/kindeswohl-3428/) eine zu bevorzugende Rolle zukommen sollte. Minderjährige gelten demnach als besonders schutzbedürftig wobei deren Rechte stärker zur Anwendung kommen
müssen auch bezüglich der Freiheits- und weiterer Verfassungsrechte.
Ich bitte Sie, die Maskenpflicht in der Schule umgehend einzustellen, oder dies wie
wie laut dem Grundgesetz Gesetz erforderlich zu begründen. Weiters bitte ich Sie, stellvertretend
für alle Unterzeichner dieser Petition folgende Fragen zu beantworten:
1. Auf welcher Basis wurden die
Maßnahmen entschieden? Gibt es eindeutige Evidenz dafür, dass das
Infektionsgeschehen durch strengere Hygienevorschriften an Schulen
eingedämmt werden kann? Falls ja, lassen sie uns bitte die entsprechenden
Quellen zukommen.
2. Wurde in den verordneten
Hygienemaßnahmen das körperliche und seelische Wohl der Kinder
berücksichtigt und eventuelle Nebenwirkungen ausgeschlossen? Bitte lassen
sie uns entsprechende Dokumentationen hierzu zukommen.
3. Bitte könnten Sie uns die
Verhältnismäßigkeitsstudie dieser Maßnahmen unter Berücksichtigung aller
etwaigen negativen Auswirkungen zukommen lassen?
4. Gibt es konkrete Anweisungen
an die Beschäftigen der Schulen bezüglich Regelungen zur Tragedauer und
Rechte der Schüler und des Lehrpersonals und wie im Notfall agiert werden soll?
soll?
5. Wer haftet, wenn ein Kind
durch die Maske gesundheitlich geschädigt wird?
Ich und die diese Petition unterstützenden Personen bezweifeln die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme unter anderem durch folgende Punkte, auf die ich in der Begründung eingehen werde:
1. Es sind keine Studien bekannt, die auf Kinder
und Jugendliche anwendbar sind!
2. Es gibt eine direkte gesundheitliche Gefährdung
unserer Kinder!
3. Es gibt eine indirekte gesundheitliche sowie
auch weitere Gefährdung unserer Kinder!
4. Schüler sind keine maßgeblichen Pandemietreiber!
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 13.488 (13.353 in Österreich)
