05.12.2020, 16:16
Basierend auf Anfragen aus der Petition wurde geändert: ein Link vom ORF, dessen Seite es nicht mehr gibt und umformuliert werden musste. Ein falsch verlinkter Gesetzestext (Link und Formulierung) und eine weitere Formulierung.
Neuer Petitionstext: Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Kurz, Herr Gesundheitsminister Anschober und Herr Bildungsminister Faßmann,
Wir fordern den sofortigen Stopp der Maskenpflicht im
Unterricht, laut Bundesministerium [Coronavirus Bundesministerium [Coronavirus](www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html#01)
(COVID-19): Fragen und Antworten zu Corona (bmbwf.gv.at)](www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html#01). Dies sollte laut ORF [https://orf.at/corona/stories/3187833/](orf.at/corona/stories/3187833/) auch nach (bmbwf.gv.at). Dies ist jetzt auch laut [https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/schulbetrieb\_20201207.html](www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/schulbetrieb_20201207.html) mit der Rückkehr zum Präsenzunterricht fortgesetzt werden. am 7.Dezember vorgeschrieben.
Die Maskenpflicht verstößt gegen die Grundrechte [Grundrechte das allgemein Bürgerliche Gesetzbuch [Zivilrecht
\- Der Österreichische Verfassungsgerichtshof \(vfgh\.gv\.at\)](www.vfgh.gv.at/verfassungsgerichtshof/rechtsgrundlagen/grundrechte.de.html) Recht auf persönliche Freiheit (BVG persönliche Freiheit; Art. 5 EMRK). DIE PERSÖNLICHKEITSRECHTE](www.uibk.ac.at/zivilrecht/buch/kap4_0.xml?section-view=true;section=3) Persönlichkeitsrechte (**I. § 16 ABGB**). Ich konnte keine Begründung für die Maskenpflicht (besonders für Schulen) finden e.g. [Rechtliche e.g. [Rechtliche](www.sozialministerium.at/dam/jcr:b562e137-3593-4c0d-a851-bc95b1ac1e0c/201116_Rechtliche%20Begr%C3%BCndung%20zur%20COVID-19-Notma%C3%9Fnahmenverordnung.pdf)
Begründung (PDF, 167 KB) (sozialministerium.at)](www.sozialministerium.at/dam/jcr:b562e137-3593-4c0d-a851-bc95b1ac1e0c/201116_Rechtliche%20Begr%C3%BCndung%20zur%20COVID-19-Notma%C3%9Fnahmenverordnung.pdf). Außerdem (sozialministerium.at). Außerdem möchte ich auf die [https://unicef.at/kinderrechte-oesterreich/kinderrechte/](unicef.at/kinderrechte-oesterreich/kinderrechte/) verweisen
wobei dem Kindeswohl [https://www.kinderrechtskonvention.info/kindeswohl-3428/](www.kinderrechtskonvention.info/kindeswohl-3428/) eine zu bevorzugende Rolle zukommen sollte. Minderjährige gelten demnach als besonders schutzbedürftig wobei deren Rechte stärker zur Anwendung kommen
müssen auch bezüglich der Freiheits- und weiterer Verfassungsrechte.
Ich bitte Sie, die Maskenpflicht in der Schule umgehend einzustellen, oder dies wie wie laut dem
Grundgesetz Gesetz erforderlich zu begründen. Weiters bitte ich Sie, stellvertretend
für alle Unterzeichner dieser Petition folgende Fragen zu beantworten:
1. Auf welcher Basis wurden die
Maßnahmen entschieden? Gibt es eindeutige Evidenz dafür, dass das
Infektionsgeschehen durch strengere Hygienevorschriften an Schulen
eingedämmt werden kann? Falls ja, lassen sie uns bitte die entsprechenden
Quellen zukommen.
2. Wurde in den verordneten
Hygienemaßnahmen das körperliche und seelische Wohl der Kinder
berücksichtigt und eventuelle Nebenwirkungen ausgeschlossen? Bitte lassen
sie uns entsprechende Dokumentationen hierzu zukommen.
3. Bitte könnten Sie uns die
Verhältnismäßigkeitsstudie dieser Maßnahmen unter Berücksichtigung aller
etwaigen negativen Auswirkungen zukommen lassen?
4. Gibt es konkrete Anweisungen
an die Beschäftigen der Schulen bezüglich Regelungen zur Tragedauer und
Rechte der Schüler und des Lehrpersonals und wie im Notfall agiert werden soll? soll?
5. Wer haftet, wenn ein Kind
durch die Maske gesundheitlich geschädigt wird?
Ich und die diese Petition unterstützenden Personen bezweifeln die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme unter anderem durch folgende Punkte, auf die ich in der Begründung eingehen werde:
1. Es sind keine Studien bekannt, die auf Kinder
und Jugendliche anwendbar sind!
2. Es gibt eine direkte gesundheitliche Gefährdung
unserer Kinder!
3. Es gibt eine indirekte gesundheitliche sowie
auch weitere Gefährdung unserer Kinder!
4. Schüler sind keine maßgeblichen Pandemietreiber!
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 13.488 (13.353 in Österreich)
