Bürgerrechte

Keine 1G oder 2G Regelung ab Oktober 2021

Petition richtet sich an
Parlament
18.595 Unterstützende 18.272 in Österreich

Bearbeitungsfrist abgelaufen

18.595 Unterstützende 18.272 in Österreich

Bearbeitungsfrist abgelaufen

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

29.12.2023, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Bearbeitungsfrist des zuständigen Ausschusses bzw. des Empfängers abgelaufen ist.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team


28.12.2021, 14:20

Liebe Unterstützende

ich hoffe, ihr habt ein paar geruhsame und friedliche Tage, umgeben von fröhlichen, herzlichen Menschen verbringen können. Des weiteren wünsche ich euch allen einen starken und zukunftsorientierten Start ins Neue Jahr.

Da es immer wieder Irrtümer betr. Impfpflicht-Anträge gibt (es kursiert ein angeblicher 3. Antrag) – schicke ich euch hier noch Infos und Links zur Aufklärung:

1. Antrag = Ministerialantrag 164/ME - Impfpflicht
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml

2. Antrag = Initiativantrag 2173/A - Impfpflicht
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml

Antrag auf Änderung des Arzneimittelgesetzes (148/M) 1289 d.B.
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01289/index.shtml

Es gibt also 2 Anträge zur Impfpflicht und 1 Antrag zur Änderung des Arzneimittelgesetzes.
Alle drei müssen UNBEDINGT beeinsprucht werden bzw. eine Stellungnahme abgegeben werden.
Die Inhalte dieser Gesetzesentwürfe könnt ihr im Link in den beigefügten Dateien lesen – runterladen, lesen, Stellungnahme abgeben.

Der letzte Antrag (Arzneimittelgesetz) hat es in sich – z.B. Gentherapie am Menschen wird erlaubt (unter Haftungsausschluss), personenbezogene Daten können weitergegeben werden, klinische Untersuchungen dürfen ohne staatliche Genehmigung nicht durchgeführt werden etc. etc.

Ich hoffe, ich bin am letzten Stand – wenn nicht – bitte um Mitteilung. Wichtig ist, dass ihr immer auf die Zahl der verschiedenen Anträge schaut, dann können keine Irrtümer entstehen. Des weiteren haben wir die Info erhalten, dass innerhalb von 10 Tagen bis zum 25.12. bereits fast 36.000 Stellungnahmen und Beschwerden getätigt wurden. Es werden bis zum 9.01. sicherlich noch mehr und ich möchte euch ermutigen, die Links zu teilen, teilen, teilen, um noch mehr Stellungnahmen zu erreichen. Wir können auch in diesem Fall viel schaffen, wenn wir es gemeinsam tun.

Bitte vergesst nie eure Kraft und werdet euch eurer liebevollen Macht bewusst. Sagt einfach NEIN. Diejenigen, die euch dazu zwingen möchten, brauchen eure Zustimmung. Die Strafen, Drohungen usw. die ausgesprochen werden dienen dazu, Unsicherheit, Angst und Panik zu verbreiten.

In diesem Sinne, wünsche ich euch viel Kraft, bleibt in eurer Mitte, begebt euch in die Natur und wisset, ihr seid nicht allein!

Liebe Grüße und einen guten Rutsch


12.12.2021, 13:29

Liebe Alle

Wir ihr ja bereits gesehen habt überschlagen sich die Momente und wir gehen von einer Fehlentscheidung zur nächsten. Aber hinter dem Chaos verbirgt sich immer auch die Chance, Neues zu schaffen. Zur momentanen Lage in unserem Land möchte ich euch alle daher dazu ermuntern, bei euch zu bleiben und vor allem gedanklich in keiner Weise die Im (pf) licht durch Angst oder Worte herbeizuführen.

Rein faktisch gesehen würde der Verwaltungsaufwand der Klagen und Einsprüche gegen Strafbescheide, die es herein "hageln" würde, so groß sein, dass das Land Österreich und auch die anderen Länder nicht mehr nachkommen und komplett damit überrollt werden würden. Des weiteren gibt es im gesamten Land meines Wissens nach nur 8680 Gefängnisplätze, die natürlich dementsprechend komplett überrannt wären, falls es zu einer Beugehaft käme.

Aus diesem Grund sehe ich das einfach als letztes Aufbäumen eines Systems, das nicht nur bereits extrem bröckelt sondern auch höchstwahrscheinlich bald wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen wird. Ich kann euch nur Mut zusprechen und vor allem den Gedanken nahelegen, sich jetzt mit Gleichgesinnten zu vernetzen. Es liegt an jede/r/m einzelnen von uns, für unsere Zukunft und vor allem die Zukunft unserer Kinder einzustehen. Ich kann Eltern nicht verstehen, die ihren Kindern eine Injektion spritzen lassen, die nur per Nofallzulassung (!!!) erlaubt ist und welche Ende diesen Jahres und Anfang nächsten Jahres abläuft. Vor allem bei unter 18-jährigen finde ich diese Vorgehensweise nicht nur höchst bedenklich sondern sehe hier eine große Gefahr für unser Land und unsere Zukunft davon ausgehen. Ich bin sicherlich keine Expertin, aber nach zahlreichen Gesprächen mit befreundeten ÄrztInnen und Tagen von Recherchen kann ich nur zu dem Schluss kommen, dass etwas ganz anderes hinter dieser Hetze und Politik steht und wie so oft, dient die momentane Extrem-Kampagne dazu, dieses "Etwas" so gut wie möglich zu verheimlichen.

Es gibt bis zum 10.01.2022 die Möglichkeit unter diesem Link:
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml dem Parlament ruhig und sachlich die Meinung zum Im (pf) lichtgesetz zu sagen. Die Petition wurde eingereicht, trotzdem wird diese allein nicht reichen.

Daher motiviere ich euch: Vernetzt euch, bleibt bei euch, bleibt stark und lasst euch nicht unterkriegen. Nur gemeinsam schaffen wir es, diese Katastrophe abzuwenden. Ich schreibe diese Wörter auch aufgrund dessen, da ich viele Zuschriften von Petitionsteilnehmern erhalte, die Angst haben. Und genau das ist der Hintergrund. Denn die Angst schwächt uns psychisch und damit auch unser Immunsystem. Stärkt euer Immunsystem mit Vitamin D, Vitamin C, Zink, Vitamin B für die Nerven, trinkt viel Wasser, achtet auf gute und gesunde Kontakte, viel frische Luft, Bewegung und eine gesunde Ernährung soweit möglich. Schaltet die Medien und den Fernseher aus, betreibt mentales Detox und lasst euch nicht gegeneinander aufhetzen, auch wenn die Nerven teilweise blank liegen. Wir befinden uns in einer Zeit, die keiner von uns wahrscheinlich erwartet hätte, aber die viele ältere Menschen und Menschen von anderen Ländern, die unter diktatorischer Herrschaft gelebt haben als Wiederholungstäter bezeichnen würden. Es geht jetzt um das Miteinander, die Liebe, um den Wandel in eine neue Welt gemeinsam zu bewältigen.

Ich wünsch euch allen viel Kraft und schick viele Grüße an alle.


24.10.2021, 14:01

Liebe Alle,

die Petition wird nun übergeben und mit Hilfe von Rechtsanwälten an die richtigen Stellen gebracht. Sobald ich mehr Info haben, melde ich mich wieder.

Danke an alle für die Unterstützung in der Zwischenzeit!

Bis bald und liebe Grüße,
Gina Crepaz


29.09.2021, 16:21

Liebe Unterstützende!

14628 Unterschriften wurden bis jetzt gesammelt. Darauf können wir mächtig stolz sein. Um auf Quorum zu landen, benötigen wir noch 3372 Unterschriften. Wenn wir noch fleissig teilen, schaffen wir das.

Der nächste Schritt ist dann die Weiterleitung an die Stellen, die uns weiterhin unterstützen werden.

Vielen Dank noch einmal an alle Unterstützenden!

Liebe Grüße, positive Vibes und alles Gute an alle


02.09.2021, 12:58

Rechtschreibkorrekturen sowie inhaltliche Ergänzungen


Neuer Titel: Keine 1G oder 2G Regelung ab Oktober 2021

Neuer Petitionstext:

Gesundheitsminister Mückstein erwägt die Möglichkeit einer 1G Regelung ab Oktober 2021. D.h nur noch geimpfte sollten Zutritt zu diversen Nachtlokalen, Restaurants, Kunst- und Kulturanbieter,Kulturlokalen, Fitnessstudios undFitnessstudios, Sporteinrichtungen usw. haben. Es wäre auch durchaus denkbar, dass die Regierung eine 2G Regelung plant, wie es in Hamburg zum Beispiel bereits der Fall ist. Indem wir genügend Unterschriften sammeln können wir bereits im Vorfeld gegen einen möglichen gesetzes- und verfassungswidrigen Erlass dieser grundrechtlichen Einschränkung vorgehen bzw. wären bereit ein Volksbegehren einzureichen, für den Fall der Fälle.



Neue Begründung:

Die letzten 1,5 Jahre haben immer klarer dargestellt, dass die österreichische Corona Politik eine Spaltung der Gesellschaft forciert, Verbrechen gegen Menschenrechte begeht, gegen Grund- und Freiheitsrechte verstoßen und es weder um Gesundheit, noch um die Förderung eines gesellschaftlichen Miteinanders geht. Wenn Herr Mückstein diese Forderung durchboxt stehen wir nicht nur vor dem Kollaps der Demokratie, sondern auch der Diskriminierung Andersgesinnter und wir sind mitschuldig an einem Verbrechen gegenüber der Menschheit. Wenn freie Entscheidungen für die eigene Gesundheit über dubiose Machenschaften seitens der Politik verurteilt werden und man somit als "GESUNDER" zum Menschen zweiter Klasse degradiert wird, nähern wir uns meiner Meinung nach im Kollektiv einer Situation, die es vor über 80 Jahren in Österreich und Deutschland bereits gegeben hat. Es ergibt sich eine Krankheitsdiktatur wo Gesunde geächtet und dafür bestraft werden, gesundheitliche Entscheidungen zu ihrem eigenen und dem Wohle ihrer Kinder zu treffen. Bitte teilt diese Petition, unterschreibt sie und bringt sie unter die Menschen. Bei genügend Unterschriften wird kein Erlass passieren dürfen. Dieser Erlass wäre sogar eine weitere Straftat der österreichischen Regierung, da der Europarat die Diskriminierung von Nicht-Geimpften ausdrücklich verbietet. Die Basis für die Möglichkeit wird gerade durch Pressemitteilungen und diffuse Aussagen der Politiker geschaffen und es heißt daher: sofort handeln!geschaffen.


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 11.296 (11.136 in Österreich)


19.08.2021, 22:27

Grammatikalische Korrekturen wurden getätigt. Der Lesefluss ist somit besser und vor allem leichter verständlich.


Neue Begründung:

Die letzten 1,5 Jahre haben immer klarer dargestellt, dass die österreichische Corona Politik eine Spaltung der Gesellschaft forciert, Verbrechen gegen Menschenrechte begeht, gegen Grund- und FreiheitsrechtsverstößeFreiheitsrechte begehenverstoßen und es weder um Gesundheit, noch um die Förderung eines gesellschaftlichen Miteinanders geht. Wenn Herr Mückstein diese Forderung durchboxt stehen wir nicht nur vor dem Kollaps der Demokratie, sondern auch der Diskriminierung Andersgesinnter und wir sind mitschuldig an einem Verbrechen gegenüber der Menschheit. Wenn freie Entscheidungen für die eigene Gesundheit über dubiose Machenschaften seitens der Politik verurteilt werden und man somit zum Menschen zweiter Klasse degradiert wird, nähern wir uns im Kollektiv einer Situation, die es vor über 80 Jahren in Österreich und Deutschland bereits gegeben hat. Es ergibt sich eine Krankheitsdiktatur wo Gesunde geächtet und dafür bestraft werden, ihre eigenen gesundheitlichengesundheitliche Entscheidungen zu ihrem eigenen Wohle und dem Wohle ihrer Kinder zu treffen. Bitte teilt diese Petition, unterschreibt sie und bringt sie unter die Menschen. Bei genügend Unterschriften wird kein Erlass passieren dürfen. Dieser Erlass wäre sogar eine weitere Straftat der österreichischen Regierung, da der Europarat die Diskriminierung von Nicht-Geimpften ausdrücklich verbietet. Die Basis für die Möglichkeit wird gerade durch Pressemitteilungen und diffuse Aussagen der Politiker geschaffen und es heißt daher: sofort handeln!


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 67


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