21/09/2021 17:03
Bürgerliste PRO ROSENAU kandidiert für den Gemeinderat und für das Bürgermeisteramt.
Das ist angesichts der erlebten Gemeindeperformance wahrlich keine Überraschung wurde die Bürgerinitiative doch bisher von der Gemeinde ausgegrenzt und abgewimmelt, jedenfalls in keinster Weise in ihrem Engagement für die Lebensqualität der Rosenauer unterstützt. Einige Beteiligte an der Bürgerinitiative haben jetzt eine Bürgerliste gegründet, die sich für eine andere – offene, partizipative und bürgernahe Politik starkmacht. Angesichts der Mandatsverteilung in der Gemeinde und der Ausgrenzung der Bürger in wichtigen Belangen stehen die Chancen auf den Einzug in den Gemeinderat gut. Die Bürgerinitiative begrüßt diese Kandidatur ausdrücklich und hofft damit auf einen Neubeginn abseits verfilzter Strukturen und ewig gestriger Politik. Für Rosenau gibt’s jedenfalls mit einem Neubeginn mehr zu gewinnen als zu verlieren.
Was sagen die wahlwerbenden Parteien zum Projekt?
Wir haben anläßlich der Wahlen wieder alle kandidierenden Parteien um eine Stellungnahme zum Projekt Bauschuttrecycling ersucht und können hier jene der Liste pro Rosenau und jene der ÖVP veröffentlichen – beide im Anhang. Gerne hätten wir auch jene der SPÖ zugänglich gemacht allerdings bleibt die SPÖ eisern bei ihrer Schweigelinie. Damit hat die SPÖ weder auf Gemeinde- noch auf Bezirks- oder Landtagsebene jemals öffentlich Stellung bezogen – ein schweres Versagen einer ehemaligen ArbeiterInnenpartei, die in dieser Sache die Bürgerinnen einfach im Stich lässt und nichts unternimmt. Ohne fundamentale Erneuerung wird das wohl nichts mehr.
Die ÖVP krümmt und windet sich und sucht einen Ausweg aus dem Dilemma. Sie legt sich nicht fest sondern fordert (von sich?) konstruktive Gespräche, dafür wäre aber schon bisher mehr als genug Zeit gewesen.
Einzig die Liste prorosenau hat eindeutig Stellung bezogen und lehnt die Anlage ab – einen Ausschnitt aus ihrem Folder finden Sie im Anhang.
Auf den Leim gegangen - Rechtsanwalt der Firma Schmid blamiert die Frau Bürgermeister bis auf die Knochen.
Anläßlich der Verhandlung wurde auch die Frau BGM aufgefordert Stellung zu beziehen und sie hat einmal mehr auf eine getroffene gültige Absprache mit Hannes Schmid hingewiesen, wonach er sich bereit erklärt hätte, das geplante Recyclingmaterialvolumen auf 10.000 Tonnen jährlich zu beschränken. Eine gleichlautende Angabe findet sich auch im Verfahrensakt in einem Mail der Frau Benedetter. Vor versammelter Mannschaft hat der schmidsche Rechtsanwalt Zauner lautstark und zur Verblüffung aller Versammelten zu Protokoll gegeben, dass diese Absprache niemals getroffen wurde und es keine Vereinbarung zwischen Gemeinde und der Fa. Schmid jemals gegeben hätte. Die Frau BGM zog daraufhin den Kopf ein und der Herr Hannes Schmid senkte das Haupt … beide werden wissen wie es wirklich war. Offenbar hatte die Firma Schmid nie die Absicht, einem derartigen Kompromiss zuzustimmen und wollte sich in den Gesprächen nur das Wohlwollen der Gemeinde sichern. So steht jetzt die Frau Bürgermeister da wie ein begossener Pudel.
Wenn die Kassa zweimal klingelt – Grundeigentümern fehlt der Mut zum Handeln.
Die Grundeigentümer der Schottergrube Weissensteiner, Herr Markus und Herr Hermann Petrouzy hätten es in der Hand – sie könnten mit einem Federstrich ein gutes Ende herbeiführen in dem sie ihre Verantwortung für das geerbte Land wahrnehmen, ihre Unterschrift auf dem Antrag zurückziehen. Überlegungen dazu haben sie angestellt – es gab auch Gespräche mit der Bürgerinitiative aber letztlich fehlte Ihnen der Mut zu einer Entscheidung für die Umwelt, die Natur und im Sinne der kommenden Generationen. Sie entschieden sich für die eigene Kasse, die mit dem Projekt wahrlich noch öfter klingeln würde.
Das Amt tanzt und der Akt wächst.
Die BH KI beschäftigt sich nach wie vor mit zahlreichen unbeantworteten Anfragen und Eingaben der Anrainer, Fragen zum Forstrecht, zum Natur- und Umweltschutz, zur Nutzung von Waldboden, zum Wasserrecht und nicht zuletzt zu den Emissionen Lärm und Staub und zur mangelnden Qualität der Daten, die in dem Verfahren bereits zahlreich herumgeistern. In einem Termin bei der Bezirkshauptfrau wurden die anstehenden Kritikpunkte nochmals deponiert und wir warten auf weitere Erkenntnisse aus den zugesagten Maßnahmen.
Beteiligung am Verfahren heißt immer auch, dass Kosten für rechtliche Vertretungen anfallen, die wir schon bisher und auch weiterhin aus eigenem Tragen können. Das ist uns dank Unterstützungen möglich, wir sind auch gestärkt für die weiteren Schritte und allenfalls notwendige Instanzenzüge.
Wir bleiben dran und kämpfen weiter für die Rosenauer und Rosenauerinnen, die Natur und den Umweltschutz und sagen was eigentlich allen ganz klar ist:
IM GRÜNLAND – KEIN BAUSCHUTT!
Zwei Standorte für Bauschuttrecycling in der Region – in Spital am Pyhrn und in Klaus – sollten reichen.
