Foreign affairs

Waffenlieferungen stoppen- Protestnote- EU als Friedensprojekt wahren!

Petitioner not public
Petition is addressed to
Europäische Kommission

288 signatures

The petition was withdrawn by the petitioner

288 signatures

The petition was withdrawn by the petitioner

  1. Launched 2022
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialogue
  5. Failed
This petition is also available in English .

Petition is addressed to: Europäische Kommission

Protestnote:
Die EU, insbesondere ihre Spitze die Vorsitzende der Europäischen Kommission, sind angehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke Erfolgen zu verbieten. 
Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!
Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen (und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!
Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten zu untersagen!
Wir fordern die Institution auf, die Hand auszustrecken und sich für Friedensgespräche einzusetzen, wie es der Geschäftsmann Naftali Bennett vor einem Jahr versucht hat.
Das Ziel dieser Initiative ist, dass die EU den Ratschlag eines Waffenembargo in der gesamten Europäischen Union umsetzt.
Und schließlich so im Endeffekt auch den Frieden wiederherzustellen.
Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz!
Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.
Daieses Sterben soll endlich enden!

Reason

Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert.
Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es darf NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.
Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.
Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.
In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.
Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.
Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe) und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.
Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.
Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".
Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?
Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.
Ist dieses vorgehen intelligent?
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Aber es gibt mehr zu bedenken:
Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.
So publizierte z.B. die NGO "Transparency International", dass die Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.
Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.
Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.
Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.
Inzwischen ist es mehr oder minder(so schreibt dies etwa die NZZ) zum "Tabu" verkommen über Frieden überhaupt zu reden.
So behauptete Bundeskanzler Scholz im August 2023:
Die Leute, die hier mit Friedenstauben herumliefen, seien "gefallene Engel, die aus der Hölle kommen". 
Eine Abrüstung der Worte im gesellschaftlichen Diskurs wäre auch notwendig! 
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!
Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe.
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?
Quellen:
https://www.nzz.ch/meinung/friedenstabu-irgendwann-werden-die-waffen-in-der-ukraine-schweigen-ld.1754507?reduced=true
https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
https://www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/
https://twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640
https://www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world
https://militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines

Image with QR code

Tear-off stub with QR code

download (PDF)

Petition details

Petition started: 07/05/2022
Petition ends: 12/31/2023
Region: European Union
Topic: Foreign affairs

This petition has been translated into the following languages

News

  • Liebe Dame, lieber Herr!
    Ich möchte Sie auf den Umstand hinweisen, dass Frau von der Leyen und Co. die Petition erhalten haben.
    Eventuell wird unter ungarischem EU-Ratsvorsitz mit mehr Nachdruck die Sache verfolgt, denn selbst konservativere Medien wie „Tichys Einblick“ haben inzwischen thematisiert, dass das, was da passiert, knapp am Limit ist!
    Ich darf aus einem Forum zitieren:
    „Tichys Einblick“ Die aktuelle Ausgabe nimmt noch mal Bezug auf North Stream. Gemeinsam mit „Zuerst“ habe ich beide gestern gekauft.
    Die konservative Zeitung kritisiert immerhin, wie es sein kann, dass trotz aller Beweise die Regierung in Berlin Nüsse unternimmt, obwohl kaum noch Zweifel bestehen, dass North Stream 2 ein ukrainischer Terror-(auf Infrastuktur)-Angriff war.
    „Zuerst“ hat scheinbar auch den Punkt kritisiert bzw. einen Abgeordneten der „BSW“ zitiert (was sicher unüblich für eine „weit rechts“) zumindest rechtsorientiertes Medium sein mag, warum da noch Gelder für die Ukraine und Waffen überhaupt exportiert werden.
    Das frage ich mich auch, spätestens seit die Bundeshauptstadt Wien mit Jänner 2025 kein Gas mehr aus „Putinstan“ beziehen möchte. Kann man alles machen, aber sich von der Ukraine erpressen lassen, besonders die Deutschen, welche immerhin Nato-Staat sind, das halte ich für töricht und da muss ich dem Journalisten bei Tichy recht geben: „Früher war sowas ein Kriegsgrund.“
    Ein berechtigter Punkt, denn der Journalist Holger Douglas in Ausgabe 10/2024
    bzw. Klaus Ernst von der BSW-Gruppe: „Wenn die Ukraine einen Terroranschlag gegen unsere Infrastruktur organisiert hat, müssen sofort alle militärischen Hilfen infrage gestellt werden.“ (https://www.tagesspiegel.de/politik/bsw-vize-klaus-ernst-zum-haftbefehl-nach-nord-stream-sabotage-hinter-anschlagen-steht-ein-staat-12194222.html),
    von beiden Herren, sowohl dem Journalisten aus konservativen Kreisen wie auch dem Wagenknecht-Bündnis „Linker Politker“.
    Hallelujah, eventuell kommt wieder Ruhe in Europa einher!
    Vermutlich werden Sie nichts mehr von der Petition hören, genauso wie bei der Thematik des Grafen Schallenbergs, bei der bis heute kein Mainstreamblatt der Welt darüber berichtet hat.
    Aber seien Sie unbesorgt, es waren nicht die Reptiloiden oder Scheibenweltler als Terry Pratchet, es war einfach nur eine, um Kickl zu zitieren, „Inzucht-Partie“, nämlich in Österreich aus ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS, der Grund dafür.
    Denn mit allen anderen Personen, ob Kommunisten, Impfkritikern (gibt es mindestens 3 Parteien) oder Personen aus der Klimawandelbewegung, eint hier der Umstand, dass wir alle medial langsam gecancelt werden.
    Die Hoffnung sollten wir aber dennoch nie verlieren.
    Noch gibt es die Möglichkeit, seine Gedanken in Kunst und Schriftstücke und die wirkliche Wissenschaft auszuüben.
    Der Sport, allerdings, siehe Olympia und Co., ist bereits den unterschiedlichsten geopolitischen und gesellschaftspolitischen Transformationen unterworfen worden.
    Und wenn ein Politiker für sich die „Mitte“ reklamiert, dann kann der/die nur sich selbst als eine Art König sehen, aber definitiv nicht als Regierender vom Volkes wegen!
    Eine historische Quelle, woher diese Begriffe links, Mitte, rechts überhaupt kommen, zeigt die liberale NZZ:
    (https://www.nzz.ch/feuilleton/die-rechte-seite-wird-in-den-meisten-kulturen-mit-dem-sakralen-guten-schoenen-assoziiert-aber-wann-wurde-rechts-zum-schimpfwort-ld.1762720)

    Alles Gute für den Herbst, nicht verzagen!
    Man kann ja noch demonstrieren gehen (wenn es zu kalt wird), in der Ukraine hat das bekanntlich „Wunder“ gewirkt.
    Und selbst der Vorwurf des „Ultranationalismus“ hat eine Journalistin damals eher kalt gelassen.
    Und keine 100 000 mit Gewalt waren, je ein Grund in US- oder EU-Medien, je von „Übergriffen“ seitens Demonstranten zu sprechen.
    Bzw. sehen Sie einfach selbst (Anhang).

    Freudig erwarte ich die nächste Lieferung von Schutzsuchenden, unter denen dieses Mal garantiert die dabei sind, welche wir „händeringend“ benötigen.
    Übrigens: Warum gibt es keine Automatisierung in der Politik? Jede Partei möge eine KI erschaffen, und wir wählen dann nur mehr die KI.
    Warum? Naja, das würde dann doch zu „systemrelevante“ Jobs einsparen …
    Wo kämen wir denn dann hin wenn, um einen zwar gewählten aber nicht als Verhandler aufgestellter "Wahl-Sieger" zu zitieren "[...]sein kann, was nicht sein darf[...]"
    Vermutlich wäre Nehammers Konter und (von der Leyens sowieso) "Demokratie wird überbewertet".
    Wobei Churchill hat es ganz korrekt gesagt insofern, hat zumindest sich kein Blatt for dem Mund genommen damals, adners als die Feiglinge von heute:
    "Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen,
    ausgenommen alle anderen"
    https://www.ug-vida.at/ugvida/eisenbahn/htmlseiten/2005_demokratie_ist_die_schlechteste_aller_staatsformen.htm Demokratie kann auch Angst machen. [...]. Warum? Ganz einfach: Im Gegensatz zum Diktator, muss/soll sich der Demokrat, mit anders denkenden auseinandersetzen.
    Die Vida hat recht!

    Hochachtungsvoll
    B. H. P. (ab jetzt außer Dienst)
  • Sehr geehrte Damen und Herren!
    Verzeihung für den fehlenden Verweis.

    Anbei noch das Formular in handschriftlicher Form für die neue Petition mit Bezug auf Diplomat Dr. Peterlik, ein Mitglied im CV, dem für seine Wahlempfehlung, und Verwandtschafter seiner Frau zu einem Team Stronach-Politiker, scheinbar das Leben zur Hölle gemacht wird.
    Den Link finden sie noch im alten Beitrag vom 23.01.2024 zur Petition, wenn sie jemanden kennen der lieber elektronsich unterstützen möchte(siehe hier https://www.openpetition.eu/petition/blog/waffenlieferungen-stoppen-protestnote-eu-als-friedensprojekt-wahren/76)
    Der Vorteil am Papier, ist aber der Datenschutz!
    Und trotz des digitalen Angriffes auf das EU Parlament (https://www.bild.de/politik/inland/mindestens-400-abgeordnete-china-hackte-politiker-und-unsere-regierung-schwieg-6630e0b214cba164d4c1e94d) kann ich Ihnen versprechen: Ihre Daten sind sicher, denn die Petition wurde noch nicht eingereicht !

    Jedenfalls hier das Indiz für den Versuch eines Hackerangriffes auf die "Waffenliefeurngen stoppen" Petition
    https://www.openpetition.eu/petition/argumente/waffenlieferungen-stoppen-protestnote-eu-als-friedensprojekt-wahren#petition-main
    Der Titel " -1' OR 2+221-221-1=0+0+0+1 -- " ist beispielswiese ein typischer Text, der benutzt wird um sich Zugriff auf eine Datenbank zu verschaffen, eine sogenannte SQL Injection.
    Wir nehmen an, dass es ein Angriff aus Kiew, oder Toronto handeln könnte.
    Allerdings haben wir keine Beweise, es könnte also jeder sein.

    Liebe Grüße
    Benjamin aus Wien
  • Liebe Damen und Herren!
    Das waren turbolente Wochen, im Sommer!
    Normalerweise hätte man sicher die ein oder andere Woche erlebt in der das übliche mediale "Sommerloch" grüßen lässt, doch nicht so im Jahr 2024.
    (1.Woche im Juli) https://www.meinbezirk.at/wien/c-lokales/zwei-messerattacken-innerhalb-weniger-stunden-in-wien_a6780186
    (2. Woche im Juli) Ob mit den Republikanern mit Donald Trump,
    (4. Woche im Juli) )Ob mit den Demokraten in den USA, die Biden durch Harris ersetzten.
    Ob mit dem abgesagten Taylor Swift-Konzert.
    Weitere Ereignisse im August: https://taz.de/Nahost-Konflikt/!6024082/
    https://www.klassegegenklasse.org/auf-dem-weg-zum-krieg-israel-bombardiert-beirut-und-teheran/
    https://www.diepresse.com/18635924/hisbollah-feuert-200-raketen-und-drohnen-auf-israel-ab

    Ob mit dem Terror von Sollingen!
    Man kann wirklich nicht sagen, dass dieser Sommer nicht Ereignissreich genug gewesen wäre.
    Zu allen Überdruss fordert ein Redakteur auf "DieSubstanz" nun, dass es eine Impflücke geben würde, die Schuld daran trägt (wie hätte man es anders erwartet) die Freiheitliche Partei des Herrn Kickl:
    https://diesubstanz.at/gesellschaft/impfluecke/
    Besonders bizarr wie eine Impfquote von 94% als "Lücke" bezeichnet wird, bei Kindern, weil 95% bei den Masern laut "Gesundheitsministerium" das notwendige Quorum seien:
    "Diesbezüglich wird hierzulande eine Durchimpfungsrate (mit 2 Dosen) von 95 Prozent ab dem zehnten Lebensmonat empfohlen.
    In der Altersgruppe der Zwei- bis Fünfjährigen seien 2023 sechseinhalb Prozent der Kinder „komplett ungeimpft“ gewesen, „sodass das Ziel einer Durchimpfungsrate von 95 Prozent nicht einmal bei der ersten Impfung erreicht werden konnte“. Und weiter: „Auch die zweite Impfung hatten nur rund 84 Prozent der Kinder erhalten."
    Wirklich Irre wie ein Journalist sich auf den Prozentwert versteift von den Familien die entschieden haben ihr Kind nicht zu impfen, weil er nicht betont, dass 93,5% Erstgeimpft sind, nein er betont 6.5% sind es nicht....
    Wussten Sie außerdem: Das im Jahr 2019 /2020 genau dieselben Argumente wie bei "Impfgegnern"(Impfskeptiker wäre wohl der korrekte Begriff, es gibt bekanntlich viele Menschen die gegen die bewährte "Impfung" weniger haben, als die Corona-Impfformen und den experimentellen Status sowie langfristige Folgen einer "Spritzung" sehr kritisch sehen und daher warnen) in den Corona-Jahren (oder Lockdownjahren) seitens Österreichischer Verband der Impfstoffhersteller verwendet wurde um die HPV-Impfung zu vermarkten?
    Sogar die Impfpflicht an sich, war nicht einmal etwas gänzlich neues im Jahr 2021, so schreibt die ÖHIV am 23.04.2019, 08:30:16 in Aussendung "OTS0009 Studie: Mehrheit der Österreicher fürs Impfen" tatsächlich diesen Absatz:
    "83 Prozent der Österreicher stehen dem Impfen positiv gegenüber, sehr negativ hingegen nur drei Prozent. „Das deckt sich mit bisherigen Untersuchungen. Auch wenn die sogenannten Impfgegner medial und auch im Internet sehr präsent sind, handelt es sich dabei doch um eine verhältnismäßig kleine Gruppe“, erläutert Astrid Eßl, Gesundheitsforscherin und Studienautorin. Die Daten zeigen, dass die Zustimmung zu Impfungen mit dem Bildungsgrad steigt. „Verwunderlich ist aber, dass 12 Prozent der Personen, die im Gesundheitsbereich arbeiten, eine negative oder sogar sehr negative Einstellung zum Impfen haben“, so Eßl. „Gerade hier geht ja es nicht nur um den Selbstschutz, sondern auch darum, die eigenen Patienten nicht anzustecken. Außerdem wurde genau aus diesem Grund für diese Personengruppe immer wieder über eine Impfpflicht diskutiert – auch von jenen Experten, die einer allgemeinen Impfpflicht eher negativ gegenüberstehen.“"

    Dahingehend bleibt nur mehr zu sagen: Gute Genesung dem Außenminister, der aber für seinen Staat null zur Friedenswiederherstellung in CEE geleistet hat bisher, eher noch Öl ins Feuer goß, und wenn Sie wollen unterstützen Sie bitte mich und das Team um Botschafter Peterlik wieder einzusetzen, der bekanntlich ein Unterstützer Norbert Hofers war.

    Mit freundlichen Grüßen
    Benjamin aus Wien

Ukrainischer Präsident will die NATO zum Eingreifen bewegen und einen 3. Weltkrieg auslösen. Entlarvte Lüge: "Berichte ukrainischer Medien, die sich auf einen Sprecher des AKW beriefen, bestätigten sich demnach nicht: der Reaktor sei getroffen worden und Löschkräfte seien unter Beschuss. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte bei einer Rede in der Nacht behauptet, russische Panzer beschössen die Reaktorblöcke - auch diese Aussage bewahrheitete sich nicht."

Frieden muss verteidigt werden. Die UN Charta sieht das Recht auf Verteidigung vor (Art. 51). Russland steht den Werten der EU entgegen und greift die Ukraine an. Hier wird Hilfe zur Selbsthilfe geleistet. Die UN Vollversammlung hat den Angriffskrieg mit großer Mehrheit verurteilt ( nur 5 Gegenstimmen ). Damit ist das Recht bei der Ukraine und denen die ihr helfen.

This petition has been translated into the following languages

Help us to strengthen citizen participation. We want to support your petition to get the attention it deserves while remaining an independent platform.

Donate now