Erfolg
Bürgerrechte

Therapiefreiheit für Tiere erhalten – Tierarzneimittelgesetz überarbeiten!

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Bundesrat, Bundespräsident
55.400 Unterstützende 54.249 in Deutschland

Petition hat zum Erfolg beigetragen

55.400 Unterstützende 54.249 in Deutschland

Petition hat zum Erfolg beigetragen

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Erfolg

Die Petition war erfolgreich!

29.01.2022, 19:32

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Liebe Unterstützenden,

am 19.01.2022 haben wir um exakt 9:30 Uhr mit 50.000 Unterschriften aus Deutschland das Quorum geknackt! Vielen Dank dafür! Das ist ein großartiger Erfolg! Inzwischen haben wir insgesamt weit über 53.000 UnterstützerInnen.

Gestern, am 28.01.2022 ist nun das neue Tierarzneimittelgesetz in Kraft getreten, ohne dass wir bisher etwas gegen die Einschränkungen der Therapiefreiheit für unsere Tiere ausrichten konnten. Wir hatten bis zuletzt auf einen positiven Entscheid des Bundesverfassungsgerichtes gehofft, der zumindest die Ausführung des Gesetzes mit einer Einstweiligen Anordnung stoppt, bis es zu einer Hauptverhandlung kommt. Das ist leider nicht geschehen, deshalb kämpfen wir weiter.

Die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes können Sie hier nachlesen:
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-006.html

Wir haben die Petition nun bis vorerst bis zum 30.06.2022 verlängert, da vorher nicht mit einer Entscheidung im Hauptverfahren zu rechnen ist. Sehr wahrscheinlich wird sich das Verfahren deutlich länger hinziehen.

Wir hoffen auf weiterhin breite und zahlreiche Unterstützung der Petition, die wir im Falle eines Scheiterns der Verfassungsbeschwerde dann nutzen können, um uns über den Petitionsausschuss erneut an die Zuständigen in der Politik zu wenden, um weiter für eine Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zu kämpfen.

Helfen Sie uns bitte auch zukünftig, unser Anliegen zu verbreiten. Informieren Sie Tierhalter und Tierfreunde und Menschen die die Homöopathie schätzen. Wir haben dazu die Plakate und Handzettel zum Ausdrucken auf die neue Situation angepasst (diese finden Sie im Anhang).
Unterschriftenlisten sollten Sie wenn möglich neu herunterladen, damit das Enddatum der Petition korrekt ist (aber auch alte Unterschriftenbögen zählen noch!).
Es ist übrigens wirklich klasse, wie viele Unterschriftenbögen uns schon auf dem Postwege erreicht haben, oder direkt von den Unterstützenden hochgeladen wurden! Auch hierfür noch einmal ein riesengroßes Dankeschön!

Herzlichen Dank für die Unterstützung bis hierher und weiterhin! Das bedeutet uns viel!

Tanja Möller - für das Petitionsteam des BkTD


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