04.08.2023, 19:46
So sieht ein blauer Brief für eine Stadt aus: Die Kommunalaufsicht des Kreises fordert Änderungen im kommunalen Haushalt Maintals. Und der Neubau des Maintalbads steht dabei auch im Mittelpunkt:
Zitat Kommunalaufsicht MKK:
"Es ist für die Aufsichtsbehörde derzeit nicht erkennbar, wie die Finanzierung der für das Jahr 2027 für die Investitionsmaßnahme "Neubau Maintalbad" veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 12.900.000 Euro und damit letztlich die gesamte Investitionsmaßnahme Maintalbad gesichert bzw. finanziert werden soll." Langer Satz und Zitat Ende!
Was bedeutet das?
Mit Verpflichtungsermächtigungen kleben sich die städtischen Finanzplaner quasi Zettel in den Kalender, um sich und der Öffentlichkeit einen Überblick über langfristige Ausgaben zu geben.
Jetzt darf aber der Zettel für 2027 so nicht eingeklebt werden, weil der draufgeschriebene Betrag für die Prüfer beim Kreis zu groß ist.
Was passiert jetzt?
Am kommenden Donnerstag sollen jetzt Anpassungen im Haushalt durch die Stadtverordneten beschlossen werden. So wie ich die Anträge verstehe, ist die vorgeschlagene Lösung so, dass der 12,9-Mio.-Euro-Zettel für 2027 vergessen gemacht werden soll, ohne das Projekt Maintalbad zu verändern. Also soll mit nur noch 23 Mio. reservierten Mitteln das Projekt für 38+x Mio. Euro gestemmt werden.
Und mit den so vergessenen Geldsorgen der Zukunft kann man dann erstmal weitermachen wie bislang...?
Lesen Sie bitte dazu die Unterlagen im Bürgerinformationssystem der Stadt Maintal (die Anlagen zu den beiden Sitzungen am 10. August), die ich hier zitiert habe. Die Sitzung der Stadtverordneten soll wohl nicht öffentlich sein, aber ich bin auf zeitnahe und vor allem nachvollziehbare Erklärungen mehr als gespannt.
Schöne Urlaubszeit und viele Grüße!
