Borgerrettigheder

Eissporthalle Nordhorn - Wir Brauchen Keinen Neuen Bürgerentscheid!

Petitionen behandles
Landrat Uwe Fietzek
1.441 Støttende 1.205 i Landkreis Grafschaft Bentheim

Indehaveren af petitionen indgav ikke petitionen.

1.441 Støttende 1.205 i Landkreis Grafschaft Bentheim

Indehaveren af petitionen indgav ikke petitionen.

  1. Startede juli 2022
  2. Samlingen er afsluttet
  3. Indsendt den 07-10-2022
  4. Dialog
  5. Mislykket

Wir Eissportfreunde fordern den Kreistag auf das Votum der Grafschafter Bürgerinnen und Bürger vom 21. März 2021 zu respektieren und keinen weiteren Bürgerentscheid in Sachen Eissporthalle zu forcieren!

Begrundelse

Quellen

Hier ein Link zu einem Bericht über das eindeutige Votum der Grafschafterinnen und Grafschafter:

https://www.gn-online.de/grafschaft/buergerentscheid-erfolgreich-das-sagen-landkreis-und-stadt-389699.html

Begründung

Mit einem historischen Ergebnis stimmten die Bürgerinnen und Bürger am 21. März 2021 im Rahmen des 1. Bürgerentscheids in der Grafschaft Bentheim für die Sanierung ihrer Eissporthalle und damit für den dauerhaften Erhalt des Eissports in der Region. Die Wahlbeteiligung lag bei 43,72 Prozent. 36.611 Wahlberechtigte stimmten mit Ja. Nur 12.715 Nein-Stimmen wurden verzeichnet. Damit haben sich die Wahlberechtigten in allen kreisangehörigen Gemeinden der Grafschaft Bentheim für die Sanierung der Eissporthalle in Nordhorn ausgesprochen.

Die Durchführung des Bürgerentscheides war an hohe juristische Hürden gekoppelt. Das Ergebnis kommt einem Kreistagsbeschluss gleich. Damit wird die Umsetzung des Beschlusses durch das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz garantiert. Unserer Meinung nach würde es zu einem nachhaltigen Vertrauensverlust führen, wenn demokratisch herbeigeführte Wahlergebnisse von den politischen Entscheidungsträgern ignoriert werden. 

Bei allen Gegenargumenten wie Kostensteigerungen und Klimaneutralität darf nicht vergessen werden, dass alle Sport- und Kulturangebote subventioniert werden müssen. Ob die sanierte bzw. neue Eissporthalle klimaneutral wirdhängt nur davon ab, ob neueste Technologien wie Photovoltaik, Geothermie, ein Blockheizkraftwerk und ein intelligentes Wassermanagement Berücksichtigung finden werden.

Wir lehnen daher die Durchführung eines weiteren Bürgerentscheides ab.

Tak for din støtte , Tanja van Helt Fra Nordhorn
Spørgsmål til initiativtageren

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Nyheder

  • Liebe Unterstützende,
    der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

    Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
    Ihr openPetition-Team

  • Liebe Eissporthallen Kämpfer ,
    wir müssen leider weiter kämpfen um einen Rechtsbeistand zu finanzieren freuen wir uns über jeden Euro. Vielleicht schaffen wir es ,das die Demokratie nicht untergeht und unsere Stimmen endlich akzeptiert werden! Aufgeben ist keine Option!🏒

In einer kleinen Kleinstadt ist ein solcher Projekt völlig überflüssig. Bedenkt doch mal die Energiekosten die da ins Haus stehen.

Eine Mehrheit der Wähler:innen des ersten Bürgerentscheids war für eine Sanierung der Eissporthalle in einem gewissen finanziellen Rahmen. Der inzwischen angestrebte Neubau steht dazu in keinem Verhältnis. Das ist nicht das, wofür abgestimmt wurde. In Anbetracht der aktuellen wirtschaftlichen Situation und auch mit Blick auf das Klima, sollte man wirklich hinterfragen, ob eine neue Eissporthalle das ist, auf was sich konzentriert werden sollte. Es gibt weitaus elementarere Probleme anzugehen

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