26.05.2020, 11:44
Einen wunderschönen guten Tag
Die Petition neigt sich dem Ende zu. Knapp 15.000 Unterschriften. Sicherlich ein Achtungserfolg. Aber reicht das? Sind genügend Unterschriften zusammengekommen, um einen gewissen Druck auf das Parlament auszuüben? Die Petition ist zumindest schon wahrgenommen worden. Die definitive Übergabe findet aber noch statt. Leider nur schriftlich, da die direkte Übergabe nicht möglich ist - Versammlungsverbot. Die Parlamentarier und der Bundesrat werden von uns direkt angeschrieben, werden also vor der nächsten Session im Wissen um die 15.000 Unterschriften sein.
Wie weiter?
Die aus unserer Sicht wichtigere Frage ist: Wie geht es nun weiter? Was muss noch getan werden, um die Verhältnislosigkeit endlich aufzulösen?
Es ist uns bekannt, dass die Parlamentarier sehr viel Post bekommen haben. Auch die Bundesämter, allen voran das BAG, erhielten laufend Post. Ob dies gefruchtet hat, ist fraglich und leider eher zu verneinen. Es braucht deshalb noch viel mehr Aktivitäten unsererseits, damit dieser äusserst fragliche Zustand nicht gar verlängert wird und die Macht nicht noch länger beim Bundesrat zentriert oder gar zementiert wird.
Es tut sich einiges, gerne eine unvollständige Aufstellung:
Einige Motionen durch SR/NR eingereicht
Immerhin entsteht auch eine gewisse Gegenwehr innerhalb der Parlamentarier, wenn auch nur eine zaghafte. Nach unserem Wissen wurden sicher fünf Motionen eingereicht, welche den Bundesrat entmachten sollen. Immerhin. Die Juni Session wird es zeigen, ob sich die Parlamentarier wieder bewusst sind, dass sie für das Volk zu politisieren haben und nicht für die neoliberalen Kräfte, wie zum Beispiel die Pharmaindustrie und die korrupte und gesteuerte WHO.
Corona APP
Die letzten Tage wurde eine Schnittstelle zumindest bei den Android Geräten installiert, ohne dass dies durch ein offizielles Update geschehen ist. Diese Schnittstelle wurde also ohne Einverständnis des Users installiert. Da die verschiedenen Länder auch verschiedene Corona Apps haben werden, muss man die Corona APP eigenhändig installieren. Ob eine entsprechende APP durch ein normales Update installiert wird, ist nicht anzunehmen. Ausserdem muss Bluetooth eingeschaltet sein, damit überhaupt eine Verbindung zwischen den einzelnen Handys und den installierten Corona Apps stattfinden kann.
Unsere Handys wurden so eingestellt, dass keine automatischen Updates mehr stattfinden werden. Und auch das Herunterladen der Corona APP wird dankend abgelehnt. Natürlich ist dies eine Entscheidung, welche jede Nutzerin oder jeder Nutzer selber treffen muss.
Rechtslage Impfpflicht in der Schweiz
Immer wieder werden wir im Netzwerk Impfentscheid bezüglich der Rechtslage und Impfpflicht angefragt. Hierzu haben wir Audiofiles vorbereitet, welche Sie unter folgendem Link finden:
impfentscheid.ch/corona-und-das-rund-herum
WIR2020
Die wohl wichtigste neue „Unlock“ Organisation ist der Verein WIR2020.
WIR2020 entstand in Anlehnung an die Organisation Widerstand2020, gegründet von Bodo Schiffmann, Arzt in Deutschland, ist jedoch vollständig unabhängig. Schiffmann trägt seit Beginn der „Pandemie“ Fakten über Covid 19 zusammen. Da viele Schweizer zur Überzeugung gelangt sind, dass eine solche Organisation auch in der Schweiz überfällig ist, wurde der Verein WIR2020 gegründet, mit welchem unsere Grundrechte und damit die Freiheit wieder zurückgeholt und gefestigt werden soll.
Es braucht aber UNS alle. Gemeinsam müssen wir für die Wiedereinsetzung der Grundrechte und damit für unsere Freiheit einstehen. Ein unabdingbares Gut, um in Gesundheit leben zu können.
Auf der Webseite von WIR2020 finden Sie ein Formular, mit welchem Sie sich anmelden können, um aktiv mitzuhelfen die direkte Demokratie Schweiz wieder herzustellen. (Seite ist noch im Aufbau)
Webseite: widerstand2020.ch/index.html
Formular: forms.gle/cEo6V8CtmksDTxWy9
Zeigen Sie Gesicht und unterstützen Sie diesen jungen Verein zum Beispiel mit ihrem Votum. Gehen Sie auf die Website von WIR2020 – Menü „WIR2020 Gesichter“ und folgen Sie der Anleitung. Je mehr dies tun, desto deutlicher die Botschaft.
Neues dringliches Bundesgesetz angedroht
Der Bundesrat wird in der Juni Session dem Parlament das dringliche Bundesgesetz zur Weiterführung des Notstandes unterbreiten und hofft natürlich auf eine Zustimmung. Ob diese Zustimmung bereits in der Juni Session gegeben wird oder erst im September, ist offen. Jedoch ist dieses Gesetz aus unserer Sicht gefährlich, denn damit wird die Notlage einerseits verlängert, andererseits wird aber auch dem Bundesrat die Möglichkeit eröffnet, Notrecht wesentlich einfacher und schneller einzuführen – eine unschweizerische, undemokratische und gefährliche Machtzentrierung. Dies muss verhindert werden. Dazu wurde als erster Schritt eine Petition ins Leben gerufen.
www.openpetition.eu/!coronanotrechtnein