Österreich ohne Armee

Petition richtet sich an:
Österreichischer Bundesrat

505 Unterschriften

Sammlung beendet

505 Unterschriften

Sammlung beendet

  1. Gestartet Januar 2026
  2. Sammlung beendet
  3. Einreichung am 26.10.2026
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

Petition richtet sich an: Österreichischer Bundesrat

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Reduktion des Bundesheeres auf Katastrophen- und Grenzschutz
  • Unser Geld für Gesundheits-, Pflege- und Bildungswesen - statt Geld für teure Waffenkäufe
  • Statt „militärischer Landesverteidigung“ - „Soziale Verteidigung“: gewaltfreier Widerstand gegen jede Art von Unterdrückung 
  • Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik
  • Keine Waffenexporte an kriegführende Staaten bzw. Staaten die die Menschenrechte verletzen – weder direkt noch über Zwischenhändler
  • Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

Wir wollen FRIEDENSTÜCHTIG sein - nicht „kriegstauglich“ werden.

Begründung

Gegen „Kriegshysterie“, Aufrüstung und Wehrpflicht-Verlängerung gibt es eine Antwort: 
Die einseitige Abrüstung des neutralen Österreich als Vorleistung und Zeichen dafür, dass ein
Ausstieg aus der neuen Blockbildung „Westen gegen Russland“ möglich und sinnvoll ist. 

Angaben zur Petition

Petition gestartet: 17.01.2026
Sammlung endet: 16.07.2026
Region: Österreich
Kategorie: Sicherheit

Neuigkeiten

  • Liebe Friedensfreund:innen!

    1) Bericht vom Petitionsausschuss:
    Ich konnte am 22.10.2026 im Petitionsausschuss des Nationalrates unsere Bürgerinitiative vorstellen. Die FPÖ hat beantragt, unsere BI zur weiteren Beratung an den Verfassungsausschuss weiterzuleiten. Dieser Antrag blieb in der Minderheit. Die Mehrheit von ÖVP, SPÖ und NEOS hat sodann die BI "zur Kenntnis genommen", was soviel bedeutet, dass der BI NICHT entsprochen wird. Allenfalls könnte im nächsten Plenum des NR berichtet werden und uU gibt es doch noch weitere Anträge. Ich werde berichten.

    2) Termine:

    Für unsere Zukunft, gegen ihre Kriege - Demonstration
    Fr 20.11.2026, ab 15.00, Christian Broda Platz

    Strategie-Meeting der ARGE Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit
    Sa 21.11.2026, ab 14.00, 1010 Wien, Schottengasse 3a/1/4/59
    Anmeldung: moki@verweigert.at

    3) Buch-Neuerscheinung:
    In den nächsten Tagen erscheint mein Buch "Schwarzbuch Justiz - Ansichten eines Verbraucher-
    schützers" im facultas-Verlag. Ich beschreibe die Gerichtsverfahren von VKI und VSV gegen große
    Unternehmen der letzten 30 Jahre und gehe auch auf Neutralität und Waffenexporte aus Österreich ein. Vorbestellungen:  https://www.facultas.at/item/Schwarzbuch_Justiz/Peter_Kolba/82278143?back=6de8cd411c753cc426164e420ed24efb

    Mit friedlichen Grüßen
    Peter Kolba
    Stimmen für Neutralität
    ARGE WDV

  • Liebe Friedensfreund:innen!

    Wir wollen Euch über den Fortgang der Petition und über Termine der Friedensbewegung informieren:

    1) Am Do 22.10.2026 um 13.30 werde ich als Erstunterzeichner der Bürgerinitiative "Die Neutralität Österreichs sichern!" die Gelegenheit bekommen, im Petitionsausschuss des Nationalrates eine
    kurze Stellungnahme zu unserer Initiative abzugeben. Danach wir es von Interesse sein, ob seitens der Parlamentsparteien zu den einzelnen Punkten Anträge kommen, über die abgestimmt wird. Ich werde jedenfalls weiter berichten.

    Ihr könnt die Initiative auch (nochmals) unterstützen, indem Ihr dazu auf der Seite des Parlamentes eine Unterstützungserklärung abgebt: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/BI/24

    2) Am Mo 26.10.2026 ist Nationalfeiertag. Wir feiern den Beschluss der Neutralitätsgesetzes, in dem Österreich seine "immerwährende Neutralität" erklärt hat. Das war Vorbedingung für den Staatsvertrag und dafür, dass Österreich mit dem Abzug der Besatzungsmächte seine Eigenstaatlichkeit zurück bekommen hat.

    Das Bundesheer macht dazu am Heldenplatz eine Leistungsschau und eine Angelobung.

    Die Solidarwerkstatt wird ab 13.00 zwischen den beiden Museen (Natur- und Kunsthistorisches Museum) am Maria-Theresien-Platz eine Kundgebung gegen Militarisierung und Aufrüstung abhalten.

    Die Plattform "Für Frieden, Neutralität und soziale Gerechtigkeit" wird ab 15.00 am Stephansplatz eine Kundgebung für die Neutralität Österreichs abhalten.

    An beiden Kundgebungen wird sich die ARGE Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit beteiligen und wir rufen Euch dazu auf, dass Ihr zu den beiden Kundgebungen kommt.

    3) Am Fr 20.11.2026, ab 14.00 laden wir Euch zu einem Aktivist:innen-Treffen in die ARGE für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit (1010 Wien, Schottengasse 3a/1/4/59) ein. Wir wollen Inhalte und Aktionsformen für 2027 erarbeiten. Wir ersuchen um Anmeldung: argewdv@verweigert.at

    Mit Friedensgrüßen
    Peter Kolba
    ARGE Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit

  • Liebe Friedensfreund:innen!

    Die USA haben am 6. August 1945 auf Hiroshima und am 9. August 1945 auf Nagasaki Atombomben abgeworfen. Damit begann ein neues Zeitalter. Bis heute ist die Zerstörung der Welt durch einen Atomkrieg eine drohende Gefahr. Je mehr Länder über solche Waffen verfügen, desto gefährlicher wird es.
    Und wir erleben einen schrecklichen Krieg in der Ukraine und einen Völkermord durch Israel in Gaza und im Libanon. Trump entführt den Staatschef von Venezuela und er bedroht Kuba. Deutschland und die EU bereiten sich auf Krieg gegen Russland vor. Und Österreichs Regierung strebt in die NATO.
    Grund genug deutlich "Stopp" zu sagen.

    Am Gedenktag 6.8.2026 gibt es zwei Veranstaltungen, auf die wir Euch hinweisen wollen:

    1) Stimmen für Neutralität, Frieden und soziale Gerechtigkeit - Stephansplatz von 16.30 - 20.00.

    2) Hiroshimagruppe - Karlsplatz, Teich vor der Karlskirche ab 19.00

    Wir hoffen auf Euer Kommen.

    Friedensgrüße
    Peter Kolba
    ARGE für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit

Nur dann, wenn das neutrale Österreich keine Waffen hat, kann es seine Nachbarn überzeugen: "Schaut her, wir wollen keinen Konflikt mit euch!" "Sky Shield" der EU hätte in Österrech etabliert genau den gegenteiligen Effekt!

Waffenfreies Österreich? Das wir gleich mit den weißen Fähnchen schwenken können falls wir angegriffen werden? NEIN! Machen wir es lieber wie die Schweiz. Neutral aber sehr gut Bewaffnet. In einer EU die kriege anzettelt und auf einer welt in der immer vom irgendwas abgelenkt werden muss (epstein durch iran krieg) möchte ich meine und die landessicherheit nicht in die hände von anderen ländern legen! Sicherheit beginnt im eigenen land!

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