23.02.2023, 11:41
Kürzerer Titel zur leichteren Verständnis
Neuer Titel: FürPetition einfür einheitliches Jugendschutzgesetz & eine Angleichung dereinheitliche Ausgehzeiten
Neue Begründung:
Seit Jänner 2019 haben acht österreichische Bundesländer in ihren Jugendschutzgesetzen einheitliche und moderne Regelungen für die Ausgehzeiten von Jugendlichen. Mit der Ausnahme von Oberösterreich dürfen in Österreich bis 14-jährige bis 23:00 und 14 bis 16-jährige bis 01:00 ausgehen. Hierzulande sind die Regeln um eine Stunde gekürzt, also 22:00 bzw. 24:00.
Quelle: Jugendschutz - Bundeskanzleramt Österreich
Die bundesweite Angleichung war ein wichtiger Schritt, um Rechtssicherheit für Jugendliche zu schaffen und diesen Schritt muss nun auch endlich Oberösterreich machen. Denn gerade in den Grenzregionen zu Niederösterreich, Steiermark und Salzburg führen die unterschiedlichen Regelungen zu vermeidbaren Problemen. Für Jugendliche soll bei einem „Bundeslandgrenzübertritt“ nicht grundlos eine andere gesetzliche Grundlage gelten.
Wir fordern den Oö. Landtag daher auf, die Ausgehzeiten für Jugendliche im Oö. Jugendschutzgesetz zu verlängern und an die Ausgehzeiten aller anderen Bundesländer anzugleichen.
Weitere unterstützende Organisationen: Aktion kritischer Schüler:innen OÖ, Grüne und alternative Student_innen OÖ, Junge Linke OÖ, Rote Falken OÖ, Verband sozialistischer Student:innen Linz,
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 386 (359 in Oberösterreich)
