05.03.2020, 13:24
Liebe Unterstützer und Interessierte,
wie viele von Euch wissen, WAR unsere Gemeinde bis in den Herbst 2019 Mitglied im Klimabündnis, dem größten kommunalen Klimaschutz-Netzwerk Österreichs.
Per Gemeinderatsbeschluss sind wir 2014 eingetreten, an den Ortstafeln wurden die entsprechenden Hinweisschilder angebracht und auf der Website wurde das Logo platziert. Ab 2015 ist dann wenig bis nichts passiert – und 2019 ist unser Bürgermeister (endgültig) ausgetreten, soweit wir wissen ohne Gemeinderatsbeschluss.
Bei den Werbeveranstaltungen der Firma Atro am 28.02. im Gemeindeamt wurde der Bgm. darauf angesprochen, seine Antwort (sinngemäß):
„Ich bin gar nicht ausgetreten, die Mitgliedschaft liegt nur auf Eis. Außerdem bin ich ausgetreten, weil ich ein sparsamer Bürgermeister bin und den Mitgliedbeitrag sparen will. Der Grund für den Austritt ist, weil wir vom Klimabündnis keine Förderung für unsere Photovoltaikanlage (Anm. Kindergarten?) bekommen haben“.
Was ist nun an dieser Antwort dran?
Was ist das Klimabündnis überhaupt?
Zitat aus der Website:
„Über 1.000 Klimabündnis-Gemeinden sind mit unserer Unterstützung im Klimaschutz aktiv. Wir betreuen, beraten und begleiten Gemeinden bei ihrer lokalen Klimaschutz-Arbeit. Gemeinsames Ziel ist die Reduktion von klimaschädlichen Treibhausgasen und der Schutz des Regenwaldes“.
Anmerkung:
Die Zahl der Mitgliedsgemeinden nimmt verstärkt zu, wir treten aus!
Frage: „War unserem Bgm im Zusammenhang mit Atro die Rettung des Regenwaldes nicht ein Anliegen?“
Aus dem Impressum der Website:
„Klimabündnis Österreich gemeinnützige Förderungs- und Beratungsgesellschaft mbH Unternehmensgegenstand: Information und Bewusstseinsbildung, Vernetzung und Schulung der Klimabündnis-Gemeinden....“.
Es handelt sich also um eine Beratungsgesellschaft, die das Ziel hat, das Klimabewusstsein zu fördern. Sie unterstützt und berät mit Vorträgen, Videos, Informationsmaterialien usw. die Klimaarbeit von Gemeinden.
Dem Klimabündnis steht kein Budget zur Verfügung, mit dem Investitionen wie eine Photovoltaikanlage gefördert werden könnten. Das gehört auch nicht zum Unternehmensgegenstand der Firma.
Der Grund des Austritts kann daher nicht sein, „… weil wir vom Klimabündnis keine Förderung für unsere Photovoltaikanlage (Anm. Kindergarten?) bekommen haben“, wie unser Bgm behauptet.
Woher wir das wissen?
Weil wir - wie mehrere andere Gemeindebürger, auch welche außerhalb der KEB – dort angerufen und nachgefragt haben.
Was gibt es sonst noch zu sagen?
Unsere Gemeinde ist 2014 auf Grund eines Gemeinderatsbeschlusses eingetreten – und ab 2015 dann ist nicht mehr viel passiert.
Obwohl sich das Klimabündnis mehrfach bemüht hat und entsprechende Vorschläge gemacht wurden, nutzte die Gemeinde diese Angebote nicht. Es ist aber so, dass wenn eine Gemeinde Aktionen durchführt, diese neben Beratung und mit Materialien, auch mit einem finanziellen Beitrag unterstützt werden.
Der Mitgliedsbeitrag ist übrigens so gering, dass er mit wenigen Aktionen gegenfinanziert gewesen wäre.
Man muss Klimaschutz einfach nur ernst nehmen, mitmachen und die Angebote nutzen, dann hat man Freude an der Mitgliedschaft und Vorteile daraus.
Wie war das jetzt mit dem Austritt?
Nach Aussage des Klimabündnis, traf Anfang 2018 die schriftliche Austrittserklärung von unserem Bgm dort ein. Daraufhin telefonierte der Verantwortliche mit ihm und bot an, den Austritt noch einmal zu überdenken, man würde für 2018 auf den Mitgliedsbeitrag verzichten und einen erneuten Anlauf versuchen.
Daraus wurde wieder nichts, da keiner der gemachten Vorschläge unserem Bgm gefiel. Im September 2019 erklärte das Klimabündnis, dass man zwar ein Jahr auf den Mitgliedsbeitrag verzichten könne, aber nicht auf zwei und dass man daher 2019 verrechnen müsse. Daraufhin vollzog unser Bgm. den 2018 schriftlich erklärten Austritt nun endgültig.
Anschließend ließ er die Hinweistafeln bei den Ortschildern abmontieren und das Logo von der Website nehmen. Er hat damit Handlungen gesetzt, die natürlicherweise einem Austritt folgen.
Klimabündnis hat uns auch von ihrer Website genommen und uns in Wien aus dem Mitgliederverzeichnis abgemeldet. Es ist also nichts dran an: „Die Mitgliedschaft ist nur auf Eis gelegt“.
Wie schon angeführt, haben auch andere Gemeindebürger in Linz angerufen und vermutlich sinngemäß dasselbe gehört.
Was soll man nun von der Sache halten?
Der Austritt ist fix, er wurde von unserer Gemeinde erklärt, einen Gemeinderatsbeschluss dazu gibt es unseres Wissens nicht.
Unserer Meinung sagt unser Bürgermeister in dieser Angelegenheit die Unwahrheit.
Was soll man dann von den Aussagen halten, die unser Bgm zu Atro macht?
Macht Euch selbst ein Bild.
Rudolf Lechner, Sprecher der KEB
PS: Herzlichen Dank für den Spendeneingang: Bitte leitet die Kontonummer auch an jene weiter, die nicht digital vernetzt sind.IBAN: AT33 5700 0300 5559 55
