Predstavnik Urban Egert
Očitovanje na peticiju Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!
SPD zadnje uređivanje 08. 02. 2018.
Glasam za / uglavnom se slažem.
Podržat ću prijedlog u Saboru ako se pridruži dovoljno drugih zastupnika.
Die Citybahn ist ein wichtiges Projekt, um den ÖPNV in Wiesbaden zukunftsfähig zu machen - jedenfalls sehe ich kein alternatives Verkehrsmittel und auch die Kritiker der Stadtbahn können keine Alternative benennen. Gleichwohl sollten die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger hierzu gefragt werden und das letzte Wort haben.
Dies sollte über ein Ratsbegehren, also einen von der Stadtverordnetenversammlung angestoßenen Bürgerentscheid geschehen. Und zwar dann, wenn alle Entscheidungsrelevanten Fakten vorliegen.
Also Bürgerentscheid ja aber erst wenn alle Daten vorliegen.