volksvertegenwoordiger Artur Otto

Die b-now hat sich in den öffentlichen Diskussionen zum Thema "Neubau Schlachterei Henrici" klar positioniert und Lösungsvorschläge eingebracht. Wir unterstützen die Ansiedlung in der Gemarkung Neu-Anspach grundsätzlich. Wir halten aber den geplanten Standort in den Hahnwiesen (Flur 27 Flst 30-32) für völlig ungeeignet und nicht genehmigungsfähig. Weitere Einzelheiten können den Protokollen der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordneten entnommen werden. Weitere Beschlüsse zu diesem Thema sollten auch in den zuständigen Gremien erfolgen und damit auch protokolliert werden.

Meine Entscheidung, der Abschaffung zuzustimmen fiel nach Erklärung von Frau Corinna Bosch und Bürgermeister Klaus Hoffmann, dass in einer Besprechung mit dem Stadtelternbeirat Einigkeit über die Abschaffung erzielt worden sei - wie es auch in dem entsprechenden Protokoll des HFA vermerkt wurde.

Wäre diese Information wahr gewesen, wäre es fast ein "demokratischer Affront" gewesen, die Entscheidung des Stadtelternbeirates nicht aufzunehmen.

Nun bin ich für eine erneute Diskussion des Themas - sehe allerdings aktuell nicht, dass sich einfache Lösungen anbieten - dies auch vor dem Hintergrund von Vergleichswerten aus anderen Gemeinden und vor allem im Blick auf die Tatsache, dass es nicht gelungen ist, in Neu-Anspach einen Haushaltsausgleich zu erzielen.

Mit freundlichen Grüßen
Artur Otto