Volksvertreter Artur Otto
Stellungnahme zur Petition NEIN! zur Abschaffung des Geschwisterbonus
b-now zuletzt bearbeitet am 11.03.2017
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Meine Entscheidung, der Abschaffung zuzustimmen fiel nach Erklärung von Frau Corinna Bosch und Bürgermeister Klaus Hoffmann, dass in einer Besprechung mit dem Stadtelternbeirat Einigkeit über die Abschaffung erzielt worden sei - wie es auch in dem entsprechenden Protokoll des HFA vermerkt wurde.
Wäre diese Information wahr gewesen, wäre es fast ein "demokratischer Affront" gewesen, die Entscheidung des Stadtelternbeirates nicht aufzunehmen.
Nun bin ich für eine erneute Diskussion des Themas - sehe allerdings aktuell nicht, dass sich einfache Lösungen anbieten - dies auch vor dem Hintergrund von Vergleichswerten aus anderen Gemeinden und vor allem im Blick auf die Tatsache, dass es nicht gelungen ist, in Neu-Anspach einen Haushaltsausgleich zu erzielen.
Mit freundlichen Grüßen
Artur Otto