Die Europäische Kommission, insbesondere die Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen sind angehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke Erfolgen zu verbieten. Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!
Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten zu untersagen!
Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz! Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.
Reason
Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass unseriös(wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glauben aber ernsthaft daran.
Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!
Ein Kollabieren der EU droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.
Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!
Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.
Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.
In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.
Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.
Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)
und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.
Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.
Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".
Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?
Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.
Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
So sollen nach Osteuropa auf Geheiß von Ministern im neutralen Österreich allein nun 5 Millionen € an Steuerzahler-Gelder überwiesen werden seitens der Regierung(offiziell für die Infrastruktur/Energieversorgung), doch angesichts Korruptionsskandale im osteuropäischen Staate ist weder das garantiert noch, dass diese nicht in eigene Taschen der Regierung dort landet oder gar Kriegsgerät wie Panzer angeschafft werden(indirekte Waffenlieferungen)!
Aber nicht nur die überzogenen Forderungen der Ukraine an die EU Tag für Tag um mehr und mehr Waffen eskaliert auch Russland droht bereits einzelnen EU-Staaten aufgrund Versorgung der Kriegspartei Ukraine mit Waffen&Panzern.
Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend! Profitieren tun davon nur die USA.
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?
Quellen:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
https://twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640
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#letsstopawar
on 01 May 2023#letsstopawar Es ist höchst an der Zeit. Egal wer gerade "am gewinnen" ist.
Ya es hora. No importa quién "gane" en este momento.
🇩🇪: openpetition.eu/petition/online/waffenlieferungen-stoppen-eu-als-friedensprojekt-wahren-frau-praesidentin-von-der-leyen-2
🇪🇸/🇮🇪/🇪🇺:
www.openpetition.eu/petition/online/letsstopawar-mrs-president-von-der-leyen-stop-delivery-of-arms-keep-the-eu-a-peace-project#petition-main -
Petition in Zeichnung - Macht ihr mit?!
on 31 Mar 2023Luebe Freunde!
Vorwiegend die männlichen Interessierten unter euch.
Wie fändet ihr die Idee, Flyer zu dieser Petition in euren nationalen Parlamenten (vorwiegend Deutschland, Österreich, Schweiz,Belgien, Luxemburg eventuell Italien) abzuwerfen? Ich habe es gestern fetan znd dafür Hausverbot im österreichischen Parlament kassiert.
Allerdings: Ich konnte keine 10 Sekunden dastehen, bereits da hat ein Sicherheitsmitarbeiter mich gepackt und an den Armen festgehalten.
Darum wende ich mich vorwiegend an Herren
Ich würde für Umkosten wie Papierdruck, etc. in Höhe bis zu 20€ pro Person aufkommen z.b. via Paypal
Was meint ihr? Ich mach es kein zweites Mal, da man mich nächstes Mal genauer filzt.
Details erfahrt ihr auf Nachfrage wie es ginge ohne... further -
Petition in Zeichnung - Wie wäre das?
on 31 Mar 2023Luebe Unterstützer!
Vorwiegend die männlichen unter euch.
Wie fändet ihr die Idee, Flugblätter zu dieser Petition in euren nationalen Parlamenten (vorwiegend Deutschland, Österreich, Schweiz,Belgien, Luxemburg eventuell Italien) abzuwerfen? Ich habe es gestern fetan znd dafür Hausverbot im österreichischen Parlament kassiert.
Allerdings: Ich konnte keine 10 Sekunden dastehen, bereits da hat ein Sicherheitsmitarbeiter mich gepackt und an den Armen festgehalten.
Darum wende ich mich vorwiegend an Männer
Ich würde für Umkosten wie Papierdruck, etc. in Höhe bis zu 20€ pro Person aufkommen z.b. via Paypal
Was meint ihr? Ich mach es kein zweites Mal, da man mich nächstes Mal genauer filzt.
Details erfahrt ihr auf Nachfrage wie es ginge ohne bemerkt... further
Debate
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Steyr
Österreich war ist und bleibt neutral und deshalb keine waffenlieferung es ist nich unser Krieg hier in unserem Österreich
Satteins
Das ist nicht unser Krieg, die EU und die Leyen sind verantwortungslos. Das Geld soll in unserem Land bleiben. Wir benötigen es mehr, als Waffen zu bezahlen. Ich bin stinksauer und ein zahlender Österreicher. Die Leyen soll die Koffer packen und wir raus aus der EU.
Gräfenberg
Weil Krieg keinen Frieden bringt
Dresden
Weil nur Frieden die Länder zueinander bringt. Krieg bringt nur Menschenleid und Zerstörung. Den Kriegstreibern muss abgerechnet werden.
Dietikon
Ich will auf keinen Fall dass Waffen aus EU Länder und Schweiz geliefert werden. Ich will dass die EU, die NATO sowie alle Mitgliederländer für Frieden sorgen und nicht für weitere Kriege. Mit Waffen werden Menschen getötet und dies muss sofort gestoppt werden. STOP WAR NOW , STOP WAR NOW!!!