DOC Remscheid - Vorlage von Entscheidungsgrundlagen zur Projektfortführung durch OB

Die Pläne für ein Designer Outlet Center in Remscheid-Lennep wurden 2011 erstmalig veröffentlicht. Im Nachgang hatte sich die Remscheider Bevölkerung mit einer deutlichen Mehrheit in einem Bürgerentscheid für die Durchführung des Projektes ausgesprochen. Auch die Kommunalpolitik stützte die Projektumsetzung. Das Projekt war über Jahre Thema Nummer 1 der Stadtgesellschaft.

Aus diesem Grund erscheint es doch sehr "top-down", wenn die Stadtverwaltung auf Basis eines Gespräches mit dem Investor in einer Pressemittelung das Projekt für beerdigt erklärt und dies mit "unverhältnismäßig hohen Kosten und Risiken" begründet. Diese Begründung ist mit Blick auf 170 Mio. Euro Direktinvestitionen, die zu erwartenden Effekte für Handwerk, Gastronomie und Hotellerie sowie 1.000 zusätzliche Arbeitsplätze nicht ausreichend. Der Oberbürgermeister wird daher aufgefordert,

• die zur Schaffung der Voraussetzungen zur Projektfortsetzung von McArthurGlen erforderlichen Kosten für Rechts- und Strategieberatung mit den zuständigen Personen im Verwaltungsvorstand abzuschätzen.
• eine Projektskizze vorzulegen, welche Arbeiten zur Schaffung der o.g. Voraussetzungen zu erledigen sind.
• darzulegen, welche der o.g. Arbeiten durch fremde Beratung, McArthurGlen und eigene Bordmittel der Stadt durchzuführen sind.
• einen Projektplan zur Projektfortführung vorzulegen, aus dem eine klare Roadmap inklusive Zeitplan hervorgeht.
• einen runden Tisch mit betroffenen Bürgern durchzuführen, um erneute rechtliche Auseinandersetzungen bei Projektfortführung möglichst im Vorfeld zu vermeiden.
• auf Basis von Kostenschätzung, Projektskizze, Projektplan und der Ergebnisse des runden Tisches ein erneutes Gespräch mit McArthurGlen zu führen, um eine finale Entscheidung zur Projektfortführung oder -beendigung zu treffen.