02/06/2016, 22:33
Zweite Forderung, die rein symbolischen Charakter hatte, wurde durch eine konkrete Forderung ersetzt. Die dritte Forderung wurde leicht präzisiert.
Neuer Petitionstext: Europa steht vor gewaltigen Herausforderungen. Ob eine fehlgeleitete europäische Einigung, eine zusehends multikulturelle Realität, Terrorismus oder zunehmende soziale Spaltung. Jedoch wirken die politischen Eliten konzeptlos und weisen allzu oft berechtigte Kritik völlig uneinsichtig ab, was den einfachen Bürger frustriert. Letztlich stehen die Werte der europäischen Aufklärung auf dem Spiel: Freiheit, Gleichheit und Solidarität, aber auch Demokratie und Vernunft. Zum einen v. a. wegen undurchdachter Währungs- und Flüchtlingspolitik, die Europa entsolidarisiert, ein massives Integrationsproblem erzeugt und die Reisefreiheit beschneidet, zum anderen weil diese Politik gegen den offenkundigen Wählerwillen mit moralischem Furor durchgesetzt wird, was Demokratie, Meinungsfreiheit und Vernunft zuwiderläuft. Gleichheit leidet an einer Fehlauffassung als Gleichmacherei statt Gleichberechtigung. Damit diese Werte angesichts der nun einmal gegebenen Herausforderungen nicht noch weiter erodieren, sondern vielmehr fester verankert werden, wird die EU zu folgenden Maßnahmen aufgefordert:
1. Einführung europaweit einheitlicher oder aufeinander abgestimmter Handouts, die an ankommende Flüchtlinge verteilt werden. Darin sollten die Werte der Aufklärung als unsere soziale Lebensgrundlage erläutert werden mit dem Hinweis, dass die darauf bauenden Landesgesetze verpflichtend sind (z. B. keine Diskriminierung von Frauen).
2. Ausrufung eines europaweiten „Tages Damit die demokratische Entscheidungskultur gefördert wird und der Aufklärung“. An diesem rein symbolischen, also demokratieferne Brüsseler Zentralismus eine Korrektur erfährt, sollten Volksentscheide auf europäischer und nationaler Ebene (je nach Themenbereich) bei wichtigen Weichenstellungen wie europäische Einigung, internationale Verträge wie TTIP oder der Einwanderungspolitik eingeführt werden. Demokratieferne Entscheidungen sollten nicht gesetzlichen Feiertag sollte feierlich an die gemeinsamen Errungenschaften der europäischen Aufklärung erinnert rufschädigend als Demokratie verkauft werden.
3. Analog zur Idee der „wehrhaften Demokratie“ in Deutschland sollte die EU offensiv Maßnahmen ergreifen, die die sollten Strategien zum Erhalt der Werte der Aufklärung als Kulturgut schützen und beispielsweise vor erarbeitet werden. Damit sollten z. B. auch dem übertriebenem Kulturrelativismus oder ausufernder Political Correctness und natürlich auch vor fahrlässig dagegen verstoßender Politik verteidigen.
Grenzen aufgezeigt werden, damit nicht intoleranten Kulturkreisen nachgegeben oder der freie Diskurs unterdrückt wird.