03.09.2015, 20:07
Liebe Unterstützer/innen,
heute melde ich mich letztmalig zum Verlauf der Petition "Schwerter zu Pflugscharen, Frieden schaffen ohne Waffen" - Pet 1-18-14-056-020125 mit der Antwort des Petitionsausschusses, Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung & meinem abschließenden Schreiben an beide:
Deutscher Bundestag, Petitionsausschuss, Referat Pet1, BMI, BMVI, BMVg, BMWi, Oberamtsrätin Martina Swanson, i.A. Kerstin Macha, 27.07.2015
Sehr geehrter Herr Giehler,
zu Ihrer Petition ist eine Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg.) eingeholt worden. Eine Zweitschrift dieser Stellungnahme ist als Anlage beigefügt.
Die Ausführungen des Fachministeriums (BMVg.) sind sachgerecht & geben die zurzeit geltende Rechtslage zutreffend wieder. Sie sind aus Sicht des Ausschussdienstes des Petitionsausschusses nicht zu beanstanden.
Unter Berücksichtigung der Ausführungen des BMVg. kann der Ausschussdienst eine Änderung der Rechtslage derzeit nicht in Aussicht stellen.
Ihre Eingabe sehe ich damit als abschließend beantwortet an, sofern Sie sich nicht gegenteilig äußern. In diesem Fall möchte ich Sie bitten, Ihre Einwände möglichst konkret darzulegen.
MfG i.A. Kerstin Macha
ff
