• Die Petition wurde eingereicht

    at 05 Jul 2020 13:50

    Guten Tag

    Es geht weiter! Wir sind noch nicht am Ziel! Wir brauchen weiterhin Ihre Unterstützung, denn so einfach lassen sich die rechtswidrigen Corona-Massnahmen nicht beseitigen. Das Gegenteil ist der Fall.

    In der Herbstsession, welche am 5. September beginnt, berät das Parlament das neue COVID19 Gesetz. Dieses Gesetz hat es in sich. Leider ist davon auszugehen, dass das Parlament dem Gesetz mit grossem Mehr zustimmen wird, so wie auch die bisherigen Massnahmen des Bundes mehrheitlich gutgeheissen wurden. Es muss deshalb, wenn das Gesetz angenommen wird und keine ausserparlamentarische Untersuchungskommission eingesetzt wird, das Referendum ergriffen werden (mutmasslich gegen Ende September möglich).

    Darauf bereiten wir uns schon heute vor. Die weiteren Informationen finden Sie auf dieser Webseite: www.covid19-referendum.ch

    Bereits auf der Startseite können Sie sich für die Mithilfe eintragen, um welche wir Sie herzlich bitten möchten. Denn wir müssen schon heute einige Vorbereitungen machen, da die Sammelfrist für die Unterschriften – vom Start bis zum letzten Tag der Einreichung – nur 100 Tage beträgt. Ausserdem möchten die verschiedenen Institutionen, welche das Referendum ergreifen werden, so viele Unterschriften wie möglich in Bern abliefern. Nur so kann ein deutliches Zeichen in Bern gesetzt werden, damit das Parlament endlich wahrnimmt, dass ein gewichtiger Anteil des Volkes hinter der Politik der vergangenen Monate nicht stehen kann.

    Vorab zwei kurze Infos zum neuen COVID19-Gesetz, da diese kontrovers diskutiert werden.

    Impfobligatorium:
    Es ist richtig, dass bereits mittels Epidemiengesetz Impfungen für obligatorisch (verpflichtend, bei Nein = Konsequenzen! Zwang ist härter, keine Befreiung, ein MUSS) erklärt werden können. Jedoch hält das Epidemiengesetz fest, dass nur gewisse Bevölkerungsgruppen diesem Obligatorium unterstellt werden können. Im COVID19 Gesetz wird nur noch von „Impfungen für obligatorisch erklären“ geschrieben, keine Differenzierung mehr. Damit ist zu befürchten, dass der ganzen Schweizer Bevölkerung die kommende und „die Menschheit rettende“ Impfung übergestülpt werden soll.

    Die Juristerei ist keine exakte Wissenschaft, weshalb Gesetze und deren Auslegungen durchaus unterschiedlich gelesen werden können und auch sollen. Wir vom Netzwerk Impfentscheid sind bezüglich der obligatorischen Impfungen natürlich sehr sensibilisiert, weshalb wir diese Passagen auch so verstehen. Wir sehen in diesem neuen Gesetz eine grosse Gefahr für die gesundheitliche Selbstbestimmung des Schweizer Volkes. Diese Gefahr haben wir übrigens 2012 und 2013 bereits vorausgesehen, weshalb wir schon damals das Referendum ergriffen haben.

    Verschiedene Referendumskomitees
    Schon einige Male wurde an uns getragen, dass man sich doch zu einem Komitee zusammenschliessen soll. Auf den ersten Blick macht dies durchaus Sinn, ist aber nicht nötig und sorgt für unnötige Gefährdung. Die Gemeinden haben die Aufgabe die Unterschriften von allen Komitees zu sammeln, zu kontrollieren, zu erfassen und doppelte herausstreichen. Es spielt also für das Referendum keine Rolle, ob ein Komitee oder 20 Komitees sammeln. Wichtig ist, dass schlussendlich mindestens gültige 50’000 Unterschriften gesammelt werden konnten.

    Der Vorteil der verschiedenen Komitees besteht darin, dass jedes Komitee wiederum andere Kanäle hat, um Unterschriften zu generieren. Ausserdem sammeln nicht alle Komitees mit denselben Argumenten, womit auch eine breitere Masse von Menschen angesprochen werden kann.

    Dann ist es auch eine Frage der Sicherheit, da das Sammeln der Unterschriften an einem einzigen Ort durchaus ein grosses Klumpenrisiko bedeuten kann. Das Netzwerk Impfentscheid hat bereits zwei Referenden durchgeführt, verfügt also über viel Erfahrung diesbezüglich. Vor allem beim Epidemiengesetz mussten wir gewisse Vorsichtsmassnahmen umsetzen, um die Unterschriften nicht zu gefährden. Dies hat bestens geklappt.

    Wir freuen uns natürlich sehr über die anderen Institutionen, welche ebenfalls Unterschriften sammeln und danken diesen Komitees schon heute dafür. Denn es geht hier eindeutig um die Sache, die Freiheit und Selbstbestimmung der Schweizer Bevölkerung.

    Bestimmt wird es auch gewisse Aktionen geben, die gemeinsam durchgeführt werden. Diese werden aber zu gegebener Zeit erst koordiniert. Wichtig ist, um diesen Punkt noch einmal zu wiederholen, dass so viele Menschen wie möglich ihre Unterschrift für das Referendum geben. Es würde uns sehr freuen, wenn wir alle zusammen weit über 100’000 Unterschriften sammeln können oder schlussendlich gar über 200’000 gültige Unterschriften haben. Je mehr, desto besser.

    In diesem Sinne wünschen wir Ihnen einen wunderschönen Sommer. Erholen Sie sich so gut wie möglich von den Strapazen, welche rechtswidrig durch die Coronamassnahmen ausgelöst wurden. Denn der Herbst verspricht heiss(er) zu werden.

    Mit herzlichen Grüssen
    Netzwerk Impfentscheid, Daniel Trappitsch

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