• Die Petition wurde eingereicht

    at 02 Sep 2019 10:49

    Sehr geehrte UnterstützerInner der Petition!
    Liebe Hornsteinerinnen und Hornsteiner!

    Am 26. August 2019 haben wir die Petition zur Alten Schule offiziell übergeben. Im Rahmen der Übergabe haben wir die zentrale Forderung zur Wiederaufnahme der BürgerInnengespräche über die weitere Nutzung des denkmalgeschützten Baus im Ortskern der Gemeinde an der Bürgermeister Mag. Christoph Wolf, M.A. im Rathaus deutlich gemacht. Anwesend neben Bgm. Wolf (ÖVP) waren zudem Vize-Bgm. Mag. Florian Hofstetter (SPÖ), sowie die Gemeinderäte Florian Fidler, Stefan Kutsenits, Gertrude Pogats und Dietmar Wild (alle ÖVP). Seitens der Initiative Zukunft Hornstein waren Mag. Robert Pinzolits, DI (FH) Günter Spielmann und Dr. Ferdinand Wolf anwesend. Ebenso anwesend waren Rudolf Schmidt (Fotos) und eine Journalistin der BVZ.

    Ausgestattet mit Ihren 265 Unterstützungserklärungen (davon 213 aus dem Hornsteiner Gemeindegebiet) die zw. 22. Juni und 21. August 2019 gesammelt wurden, haben wir die im Zusammenhang mit der Petition stehenden (zentralen) Forderungen per Übergabe offiziell formuliert:

    X Rücknahme des Gemeinderatsbeschlusses und Kündigung des Baurechtsvertrag mit der Neuen Eisenstädter.

    X Einleitung (der Fortsetzung) dezidierter Dorfgespräche im Rahmen einer gegenüber der BürgerInnen transparent durchgeführten Bürgerbeteiligung (Anm.: Alle Forderungen sind im Detail in der Petition nachzulesen)

    Im Zuge des einstündigen und überwiegend konstruktiven Gesprächs konnten wir in Erfahrung bringen, dass der Baurechtsvertrag (mit der Neuen Eisenstädter) aktuell noch nicht rechtskräftig ist, u.a. aufgrund der noch fehlenden Freigabe durch die Gemeindeaufsichtsbehörde.

    Bgm. Wolf hatte am 14. August 2019, im Rahmen unserer Kick-Offs (wir haben berichtet) mit seiner Aussage „der Vertrag wäre bereits unterschrieben“ den tatsächlichen Status quo offengelassen bzw. nicht vollumfänglich bzw. eindeutig beantwortet. Es fehlen also noch weitere Unterschriften bzw. Freigaben.

    Der bereits getätigte Kauf des Kaufhaus Forster („Geld ist bereits geflossen“, so Wolf) kam somit und offenbar ohne Rechtssicherheit (Baurechtsvertrag) zustande. Im Falle eines – aus Sicht des Bürgermeisters – nicht zu erwartenden Nicht-Zustandekommens der planmäßigen Verwertung der Alten Schule wäre eine Rückabwicklung des Kaufs aus unserer Sicht somit in allen Belangen fragwürdig. Wir haben angemerkt, dass der erfolgte Kauf im Rahmen der offenbar nicht durchgeführten Risikoanalyse durchaus kritisch zu sehen sei. Die Anmerkung wurde zur Kenntnis genommen.

    Einhergehend mit unseren Forderungen haben wir daher die anwesenden Gemeinderäte der ÖVP sowie Bgm. Wolf ersucht, einen „Schritt“ zurück zu gehen. Der Gemeinderatsbeschluss vom 22. Mai 2019 (siehe Kurzprotokoll) solle aufgehoben werden. Der Weg für eine fokussierte und dialog-orientierte Auseinandersetzung über die Nachnutzung der „Alten Schule“ soll freigemacht machen. Mit unseren Forderung haben wir auch das Angebot zur Unterstützung seitens der Initiative kommuniziert.

    Wir hoffen daher, dass dieser Appell und mitsamt der gesammelten Unterschriften als Handlungsaufforderung verstanden wurde. Diese wurde am Schluss der Sitzung einmal mehr wiederholt und bekräftigt.

    Bgm. Wolf hat der Initiative die Einsichtnahme in den Baurechtsvertrag zugesagt (rechtlich möglich). Wir haben daher am 27. August 2019 per offiziellem Schreiben an die Gemeindeservicestelle um einen Termin zur Einsichtnahme am 5. September ersucht. Aufgrund der seitens Bgm. Wolf angebotenen Zusage zur Unterstützung durch Übermittlung entsprechender Informationen, möchten wir auch von einer entsprechenden Zusage ausgehen.

    Wir bleiben dran.

    Robert Pinzolits (für die Initiative Zukunft Hornstein)

    ---

    Diese Nachricht ist auf der Website der Initiative Zukunft Hornstein veröffentlicht:
    www.zukunft-hornstein.at/news/uebergabe-der-petition-alte-schule/

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - Übergabe der Petition: Heute, Montag, 26.08.2019, 15:00 Uhr

    at 26 Aug 2019 09:35

    Sehr geehrte UnterstützerInnen der Petition zur Alten Schule Hornstein!

    Wir, die Initiative Zukunft Hornstein, möchten Ihnen unseren DANK für Ihre großartige Unterstützung der Petition aussprechen!

    Das Quorum (mind. 140 UnterstützerInnen) wurde erreicht! In den vergangenen Wochen haben 265 Menschen unser Anliegen unterstützt, davon 213 GemeindebürgerInnen Hornsteins.

    In diesen Wochen wurde viel diskutiert. Meinungen (pro und contra) wurden vielerorts ausgetauscht. Somit haben wir ein für uns sehr wichtiges Teilziel bereits erreicht: es wurde (miteinander) gesprochen!

    Heute, am 26. August um 15:00 Uhr werden wir dem Bgm. der Gemeinde Hornstein, Herrn Mag. Christoph Wolf die Petition offiziell übergeben!

    Sie sind gerne dazu eingeladen! Kommen Sie zum Rathaus und lassen Sie uns zur Alten Schule gehen. Seien Sie bei der Übergabe dabei!

    Im Rahmen der Übergabe werden wir unsere Forderungen bzw. die Forderungen der Petition formulieren und verdeutlichen. Im Anschluss möchten wir Einsichtnahme in den vollständigen Akt bzw. sämtlicher Akten erhalten, die in Zusammenhang mit der Alten Schule stehen. Ausgestattet mit Ihren Unterstützungen gehen wir davon aus, dass uns Bgm. Christoph Wolf in kooperativer und wertschätzender Weise begegnen wird.

    Über die weiteren Entwicklungen halten wir Sie informiert!

    Mit freundlichen Grüßen,
    Robert Pinzolits (für die Initiative Zukunft Hornstein)

    www.zukunft-hornstein.at

  • Die Petition läuft noch 14 Tage!

    at 08 Aug 2019 15:08

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    Sehr geehrte UnterstützerInnen der Petition!

    Noch 14 Tage läuft die Petition zur »Alten Schule«!
    Das Quorum ist zwar bereits erreicht, aber das soll uns nicht davon abhalten unser Anliegen weiterzutragen!

    Zudem teilen wir mit Ihnen heute einen weiteren Kommentar aus unserer Gemeinde. Der Kommentar stammt diesmal von Dietmar Mikats. Der Text ist wieder als Dokument dieser Nachricht angehängt.

    Zumal die Petition bald auslaufen wird, werden wir Informationen zu den weiteren Entwicklungen und Aktivitäten zukünftig auf der Website der Initiative Zukunft Hornstein veröffentlichen! Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere Website besuchen und auf diesem Wege am Laufenden bleiben!

    www.zukunft-hornstein.at

    Dort finden Sie auch alle bislang veröffentlichten Gastkommentare.

    Nicht zuletzt möchten wir Sie erneut auf unsere Informationsveranstaltung am Mittwoch, 14. August, 19:00 Uhr in der „Schmankerlwelt" in Hornstein aufmerksam machen.

    Wir würden uns sehr freuen Sie dort begrüßen zu dürfen!

    Mit freundlichen Grüßen,
    Robert Pinzolits (für die Initiative Zukunft Hornstein)

  • Kommentar aus der Bürgerschaft von Rudolf Rozhon

    at 31 Jul 2019 12:08

    Werte UnterstützerInnen der Petition!

    Die Initiative Zukunft Hornstein (als Petitionsbetreiber) hat heute eine Zuschrift von Rudolf Rozhon erhalten, mit der Bitte diese hier zu veröffentlichen. Wir freuen uns sehr über die Zuschrift, bedanken uns und kommen der Bitte natürlich sehr gerne nach!

    Freundliche Grüße!
    Robert Pinzolits für die Initiative Zukunft Hornstein

    *** NACHRICHT VON RUDOLF ROZHON vom 31.07.2019***

    Unter Neuigkeiten vom 25. Juli (Anm. d. Redaktion: gemeint sind die Neuigkeiten betreffend der Petition auf dieser Website) findet man einen offenen Brief einer älteren Hornsteinerin an alle Haushalte in Hornstein. Ich bedanke mich und kann nur sagen: „Hilda, du hast Mut und Zivilcourage!“.
    Das führt mich auch dazu, schon jetzt die positiven Ergebnisse dieser Petition hervorzuheben:
    • Es gibt doch noch Leute, die sich trauen, ihre Meinung öffentlich zu vertreten.
    • Es gibt doch noch Leute, die sich für eine Sache einsetzen.
    • Es gibt doch noch Leute – egal welcher politischer Gesinnung, die Bürgerinitiative ernst nehmen und dafür auch etwas tun.
    Es freut mich, dass Bürgerrechte und –pflichten ernst genommen und gelebt werden (auch ohne politische Funktion). Mein Dank gilt daher allen, die durch ihre Unterschrift ihre Meinung kundgetan haben. Aber auch denjenigen, die sich zumindest mit dem Thema inhaltlich auseinandergesetzt haben.
    Das herausragende Ergebnis der Diskussion rund um die Alte Schule ist aber die Gründung der „Initiative Zukunft Hornstein“ (www.zukunft-hornstein.at). Danke dafür.
    Ich wünsche dieser Initiative viel Durchsetzungskraft, damit die Bürgerbeteiligung in Zukunft nicht nur eine Worthülse unserer Kommunalpolitik, sondern die Zusammenarbeit aller Beteiligten auf Augenhöhe ist.
    Rudolf Rozhon

  • Petition in Zeichnung - Petition Alte Schule – Quorum bereits erreicht! Infoveranstaltung am 14. August!

    at 29 Jul 2019 11:46

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    Sehr geehrte UnterstützerInnen der Petition!

    Dank der stetig steigenden Unterstützung in den letzten Wochen hat die Online-Petition zur Nachnutzung der »Alten Schule« im Ortskern unserer Gemeinde bereits das Quorum erreicht! Das ist ein Erfolg über den ich mich bzw. über den wir uns von der Initiative Zukunft Hornstein sehr freuen und bedanken!

    Die Unterstützungserklärungen geben uns allen Recht und belegen, dass es Stimmen in der Gemeinde gibt die gehört werden sollten! Das ist auch das Hauptanliegen der neu gegründeten Initiative Zukunft Hornstein: die Förderung einer aktiven Bürgerschaft auf kommunaler Ebene! Denn auf der Gemeindeebene haben WIR es in der Hand auf Gegebenheiten aktiv einzugehen und unsere Sichtweisen, Positionen oder Meinungen zu formulieren und zu verhandeln. Zukunft gehört gestaltet. Übernehmen wir diese wichtige Verantwortung.

    Nichtsdestotrotz läuft die Petition noch drei weitere Wochen (22. August 2019).
    Wir werden diese Zeit aktiv nutzen um noch weitere Gespräche zu führen um somit noch mehr Unterstützungserklärungen für das Anliegen zu erhalten! Insofern freuen wir uns über die Verbreitung der Petition im persönlichen Umfeld. Wir helfen gerne weiter!

    PRÄSENTATION – INITIATIVE ZUKUNFT HORNSTEIN

    Am Mittwoch, 14. August 2019, 19:00 Uhr präsentieren wir in der Schmankerlwelt (Pinter) offiziell die neu gegründete Initiative Zukunft Hornstein.

    Wir werden über unsere Ziele erzählen und einen Ausblick auf die kommende Arbeit für Hornstein geben. Natürlich werden wir auf Fragen der Menschen aus unserer Gemeinde eingehen. Ebenso wird die Petition zur »Alten Schule« im Zentrum der Veranstaltung stehen.

    Im Anhang befindet sich die Einladung zur Veranstaltung. Diese ergeht in den kommenden Tagen außerdem an jeden Haushalt unserer Gemeinde.

    Wir freuen uns über eine entsprechende Weiterleitung der Einladung und auf ein lebendiges, konstruktives und Dialog-orientiertes Aufeinandertreffen am 14. August!

    Mit freundlichen Grüßen,
    Robert Pinzolits (für die Initiative Zukunft Hornstein)

  • Aussendung – Meinung aus der Bürgerschaft

    at 25 Jul 2019 12:30

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    Werte UnterstützerInnen der Petition!

    Eine lebendige und mündige Gesellschaft lebt von Meinungsvielfalt. In einer Demokratie sind die Menschen die Träger der Staatsgewalt. Unser demokratisches System ermöglicht uns nicht nur freie Wahlen abzuhalten und zu nutzen um eine Änderung bzw. Anpassung der gegebenen Verhältnisse herbeizuführen.
    Unser demokratisches Gesellschaftssystem garantiert uns vor allem auch freies Denken und so die Freiheit zur Meinungsäußerung. Meinungsfreiheit ist eine der Grundsäulen unserer Gesellschaft und höchstes Gut.

    Es freut mich zu sehen, dass dieses Bewusstsein aktiv in unserer Gemeinde gegeben ist!
    Nach Rücksprache mit Frau Hilda Probst darf ich Ihnen auf diesem Wege eine PDF-Version einer Postwurfsendung zur Verfügung stellen, die dieser Tage auch in den Hornsteiner Haushalten vorzufinden sein wird.

    Das ist ein lebendiges Zeichen einer aktiven Bürgerschaft und somit zu unterstützen.

    Mit freundlichen Grüßen,
    Robert Pinzolits

  • Gastbeitrag aus der Gemeinde

    at 06 Jul 2019 17:11

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    Liebe Hornsteinerinnen und Hornsteiner!

    Heute hat uns eine Nachricht mit einem Dokument erreicht, das wir (nach Rückfrage) hier gerne veröffentlichen möchten! Der Absender möchte anonym bleiben. Dementsprechend werden wir dieser Bitte diskret Folge leisten.

    Angehängt an diese Nachricht finden sie das uns zugespielte Statement als PDF.
    Wir sind der Meinung, dass darin wichtige Aspekte rund um das Anliegen der Petition angesprochen werden. Darüber sollte diskutiert werden.

    Freundliche Grüße,
    Robert Pinzolits

  • Petition in Zeichnung - Update Initiative Zukunft Hornstein

    at 06 Jul 2019 16:53

    Werte UnterstützerInnen!

    In den vergangenen 3 Wochen ist viel passiert. Die Dinge haben sich regelrecht überschlagen. Das ist etwas Positives, denn es zeigt klar und deutlich, dass die Menschen in Hornstein wichtige Fragen stellen möchten. Es sind Fragen zur aktuellen Gemeindepolitik, zu Transparenz bzw. Intransparenz, zur Informationspolitik der Gemeinde und so der immer schwieriger werdenden Unterscheidbarkeit von sachlicher Information und „gefärbter" Partei-Kommunikation. Eine unangenehm wahrgenommene „Unschärfe", die in vielen Gesprächen sehr häufig deutlich gemacht wurden.

    Die Dynamik die sich rund um die Petition entwickelt ist bemerkenswert aber auch bzgl. des Arbeitspensums herausfordernd. Die Entscheidung, eine eigenständige Initiative parallel zur Verwaltung und Bewerbung der Petition „hochzuziehen" war gut und richtig. In den letzen 2 Wochen waren es viele Stunden die für sehr sinnvolle und motivierende Gespräche aufgebracht wurden. An dieser Stelle soll auch ein besonderer DANK an jene Menschen ausgesprochen werden die sich bis heute daran aktiv beteiligt haben!

    Seit heute ist ein erster Teil der Website der Initiative Zukunft Hornstein veröffentlicht.

    www.zukunft-hornstein.at

    Die Website wird nun schrittweise erweitert. Diese Schritte werden wir auch über die Petitionsseite kommunizieren.

    Die Frage nach den hinter der Initiative stehenden ProponentInnen wird mit der Veröffentlichung der Website ebenso beantwortet. Sie finden die Namen auf der Website. Wir freuen uns auf lebendige Gespräche miteinander!
    Die Liste der UnterstützerInnen wird aber noch wachsen. Ebenso werden wir in Folge weitere Informationen zu den Personen des Proponentenkomitees bereitstellen.

    All das ist viel Arbeit und wir wissen auch, dass wir reges Interesse bei den Menschen in Hornstein wecken. Das ist auch unser Ziel und wir wollen natürlich unserer Verantwortung voll und ganz nachkommen. Ein fokussiertes und sorgfältiges Handeln ist uns wichtig! Daher bitten wir auch um etwas Geduld und ersuchen bei brennenden Fragen auch um die direkte Kontaktaufnahme. Denn letztlich soll vor allem der persönliche Dialog im Mittelpunkt stehen!

    Vielen Dank für die Unterstützung!

    Freundliche Grüße!
    Robert Pinzolits

  • Änderungen an der Petition

    at 06 Jul 2019 00:08

    Reihenfolge der einleitenden Übersicht der Beschreibung wurde geändert. Keine inhaltlichen Veränderungen.


    Neuer Petitionstext: - **Ergebnisse der durch Bgm. Wolf initiierten BürgerInnenbeteiligung zur Nachnutzung wurden ignoriert – sämtliche weiters geplanten Maßnahmen zur Entwicklung des Ortskerns sind daher in Frage zu stellen**
    - **Bgm. Wolf und ÖVP-Mehrheit beschließen Baurechtsvertrag auf 100 Jahre mit der „Neuen Eisenstädter" zur Errichtung von ca. 5 Wohnungen im historischen Bestandsgebäude Alte Schule**
    - **Transparenz um Baurechtsvertrag mit der „Neuen Eisenstädter“ ist nicht nachvollziehbar gegeben**
    - **Ergebnisse der durch Bgm. Wolf initiierten BürgerInnenbeteiligung zur Nachnutzung wurden ignoriert – sämtliche weiters geplanten Maßnahmen zur Entwicklung des Ortskerns sind daher in Frage zu stellen**
    - **Beteiligung an Ausarbeitung von Alternativkonzepten in Projektgruppen gefordert**
    Die Marktgemeinde Hornstein, geführt durch Bürgermeister, Landtagsabgeordneten und ÖVP-Landesgeschäftsführer Mag. Christoph Wolf, MA, plant die Errichtung von ca. 5 Wohnungen im historischen Bestandsgebäude *Alte Schule* im Ortskern der Gemeinde.
    Grundlage dafür ist ein Gemeinderatsbeschluss vom 22.05.2019. Der Abschluss eines Baurechtsvertrags mit der *Neuen Eisenstädter* erfolgte offenbar ohne Einholung mehrerer Vergleichsangebote, ohne Transparenz in der Vergabe, aber auch ohne Gesamtentwicklungsplan mit Bezug auf den Ortskern der Gemeinde. Die aus mehreren BürgerInnengesprächen abgeleiteten und im neuen Gemeindeentwicklungskonzept (*Dorferneuerungsleitbild*) dokumentierten Ideen zur Nachnutzung der *Alten Schule* wurden ohne Vorab-Information an die Beteiligten der BürgerInnengespräche und ohne Information an die BürgerInnen durch den Gemeinderatsbeschluss übergangen und ignoriert.
    Unterschiedliche, in den letzten Wochen und Monaten zu beobachtende Vorgänge in der Gemeinde Hornstein haben mehrere BürgerInnen zu einem Austausch zusammengeführt und zur Gründung der *Initiative Zukunft Hornstein* bewegt. Die Plattform fordert und fördert den Dialog rund um das gesellschaftspolitische Geschehen in der Gemeinde Hornstein. Vertretene Meinungen und Ideen der BürgerInnen sollen im Rahmen strukturierter und moderierter Bürgerbeteiligungsformate diskutiert werden. Die Initiative Hornstein wird den dringend notwendigen BürgerInnendialog über entsprechende Veranstaltungen gewährleisten. Zukunftsorientierte Lösungen für die Menschen der Gemeinde sollen erarbeitet und der Gemeindeführung angeboten werden. Die *Initiative Zukunft Hornstein* fordert daher die Mitsprache und aktive Mitarbeit in entsprechenden Projektgruppen.
    Wir erwarten uns Antworten auf die folgenden Fragen:
    - **Wieso erfolgte der GR-Beschluss über den Abschluss des Baurechtsvertrags mit der *Neue Eisenstädter* bereits VOR der Veröffentlichung des Dorfleitbildes auf der Website der Gemeinde?**
    - **Weshalb wurde ein derartiger Leitbildprozess überhaupt in die Wege geleitet, wenn danach Entscheidungen getroffen werden, die in offensichtlichem und krassem Widerspruch zu den in diesem Prozess erarbeiteten Ideen stehen?**
    - **Wie ist es überhaupt zu dieser offenkundig widersprüchlichen und unter Berücksichtigung der Leitbildkomponenten nicht nachvollziehbaren Vorgangsweise und Entscheidung des Herrn Bürgermeister Mag. Christoph WOLF, MA und der mit ihm verantwortlichen Gemeindeführung zu einem Baurechtsvertrag mit einer Siedlungsgesellschaft gekommen?**
    - **Weshalb wurden im Rahmen dieser Vorgangsweise und dieses Entscheidungsprozesses von Seiten des Herrn Bürgermeisters Mag. Christoph WOLF, MA und der mit ihm verantwortlichen Gemeindeführung keinerlei Vergleichsangebote eingeholt, sondern sehr schnell ein Baurechtsvertrag mit der Neuen Eisenstädter Siedlungsgesellschaft und nur mit dieser abgeschlossen?**

    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 86 (71 in Marktgemeinde Hornstein)

  • Bericht zur Petition auf BVZ.at

    at 05 Jul 2019 11:18

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    Sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition!

    Die Petition hat gut die Hälfte der für ein Quorum erforderliche Anzahl an UnterstützerInnen erreicht! Danke für eure Stimmen und für eure Statements. Das ist viel wert und zeigt klar, dass die Menschen in Hornstein bereit sind Ihre Stimme deutlich zu machen! Das ist ein starkes und wichtiges demokratisches Zeichen!

    Ich darf auf einen weiteren Medienbericht zur Petition hinweisen, diesmal zu finden auf BVZ.at

    www.bvz.at/eisenstadt/vorhaben-hornstein-initiative-fuer-alte-schule-hornstein-initiative-zukunft-hornstein-christoph-wolf-robert-pinczolits-schulerhalt-gemeinderat-hornstein-e-mobilitaet-153315568

    Im Bericht wird nachdrücklich der zweifelhafte Umgang mit den BürgerInnen Hornstein herausgearbeitet.

    Wir erinnern uns:
    Bgm. Wolf hatte mit den abgehaltenen Bürgergesprächen das Instrument der Bürgerbeteiligung benutzt um Meinungen und Ideen der HornsteinerInnen zu unterschiedlichsten Themen im Rahmen der Entwicklung des neuen Dorfleitbildes abzuholen. Wir wir wissen, wurden diese, zumindest bzgl. der Nachnutzung der „Alten Schule" ignoriert (nachzulesen im Text zur Petition).

    Zentrale Kritik an der aktuellen Gemeindeführung, die sich aus der Petition ableitet, ist somit der Umgang mit den Leuten, den Hornsteinerinnen und Hornsteinern.

    Die Gemeinde ignorierte de-facto die eingebrachten Ideen und damit die aktive Mitarbeit einzelner GemeindebürgerInnen. Hier offenbart sich die nicht-wertschätzende Haltung der ÖVP-Gemeindräte, allen voran Bgm. Wolf, den Menschen gegenüber. Das ist ganz schlechter politischer Stil und so nicht hinzunehmen. Wertschätzung und vor allem TRANSPARENZ sieht anders aus.

    Daher freut es mich persönlich, dass dieser sehr wesentliche Punkt im verlinkten Artikel besonders herausgearbeitet wird.

    Freundliche Grüße!
    Robert Pinzolits

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