22.06.2022 11.20
Die ÖVP-Korruptionsaffäre wurde am 6. Oktober 2021 publik, nachdem die österreichische Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, im Finanzministerium und in der Parteizentrale der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) durchgeführt hatte. Inseratenkorruption stand bereits mehrfach im Mittelpunkt österreichischer Untersuchungsausschüsse. Auch international wird die österreichische Inseratenkorruption wahrgenommen und kritisiert. Inseratenkorruption ist einer der genannten Gründe für den Abstieg Österreichs in der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen vom 17. Platz 2021 auf den 31. Platz 2022.
Das Ende der Inseratenkorruption war eines von fünf Kernforderungen des Rechtsstaat- und Antikorruptionsvolksbegehrens. Darüber hinaus stand das Thema im Mittelpunkt einer Petition der Plattform Aufstehn.
Verschiedene österreichische Medien und Politiker fordern Maßnahmen um Inseratenkorruption zu verhindern. Dazu gehören u. a. eine neue Ausrichtung der Medienförderung, eine Beschränkung der Regierungsausgaben für Inserate, einheitliche Qualitätskriterien für letztere oder auch die strikte Trennung von Geschäftsführung und Redaktion in österreichischen Zeitungen.
Leider haben wir zu wenig Unterschriften sammeln können (insg.104), daher habe ich mich dazu entschlossen diese Petition abzubrechen. Es gibt aktuell ein Antikorruptionsvolksbegehren, welches auch die Inseratenkorruption beinhaltet. Nähere Informationen zum Antikorruptionsvolksbegehren findet Ihr hier: antikorruptionsbegehren.at/. Die Frist zur Unterzeichnung ist hier im Mai verstrichen. Ich bin mir sicher das ich eine gewisse "Hellhörigkeit" zum Thema bei Euch und Eurem Umfeld erreichen konnte.
Liebe Grüße und vielen Dank für Eure Unterstützung!
Daniela
Quellen:
de.wikipedia.org/wiki/Inseratenkorruption
antikorruptionsbegehren.at/