22. 03. 2018 10:07

Ziel unserer Petition ist nicht die Zerschlagung des ORF. Wir wollen niemandem etwas wegnehmen.

Ziel der Petition ist es, wieder Abgabengerechtigkeit herzustellen, und zu einer geregelten Rechtslage zurückzukehren. Seit den HD-Umstellungen hat die GIS GmbH auf der Basis der geltenden Gesetze keinen Rechtsgrund für die Vorschreibung von Programmentgelt. Dennoch werden die Gebühren unverändert erhoben, wird das Programmentgelt ohne Legitimation weiter gefordert.

Ich persönlich empfinde diese Situation als Betrug, und handle nach einem Motto von Johann Wolfgang von Goethe

„**Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.**“

Verantwortlich für diese Situation sind aus meiner Sicht die Entscheidungsträger beim ORF. Sie haben den ORF ohne äußeren Zwang in die aktuelle Lage gebracht. Sie sind offenbar mit anderen Dingen (vielleicht auch Machtsicherung und Postengeschachere) so sehr beschäftigt, dass sie die Erfüllung ihrer grundlegendsten Pflichten vergessen.

Und mitverantwortlich ist auch die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde.