Wirtschaft

Fehltritt: Außenminister Schallenberg soll gehen

Petition richtet sich an
Österreichische Volkspartei, Alexander Schallenberg, Karl Nehammer,
101 Unterstützende 98 in Österreich

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

101 Unterstützende 98 in Österreich

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

  1. Gestartet 2022
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 24.03.2023
  4. Dialog
  5. Gescheitert

12.10.2022, 17:20

Liebe Unterstützer der #Fehltritt Petition
und jener der #jetztneuwahl.
Leider hat Openpetition den Dialog verweigert, reagiert auf keine E-Mails mehr und hat den demokratischen Prozess der Mitbestimmung verlassen, in dem Sie unsere Petition die in nur 2 Tagen bereits 31 Menschen bewegt hat diese zu unterstützen blockiert.
Die Petition wurde nicht nur blockiert sondern mit der Begründung, dass diese gegen Menschenrechte verstoße, nicht Grundgesetz-konform sei und außerdem Hetze sei und gegen das Verbotsgesetz verstoße.
Unglaublich!
Bitte weiter teilen an ihre Freunde und Verwandte, damit gesehen wird was deutsche Organisationen für Demokratieverständnis haben.

LG Benjamin aus Wien


10.10.2022, 19:58

Liebe Damen und Herren!
So eben haben wir eine Petition zum Rücktritt der gesamten Bundesregierung sowie Neuwahlen und Auflösung des Paraments gestartet:
www.openpetition.eu/at/petition/online/ruecktritt-gesamte-bundesregierung-kabinett-nehammer-und-nationalrat

Da die Bundespräsidentenwahl 2022 eine Schmarch für die Freiheitsrechte der Österreicherinnen und Österreicher war, sah ich mich gezwungen die ultimative Bestrafung für Parlament und Bundesregierung somit zu starten.
Krampus ist zwar erst am 5.12 aber die Kohlen dafür werden wir schon jetzt sammeln.

MfG
Benjamin aus Wien


10.10.2022, 19:57

Liebe Unterstützer beider Geschlechter!
So eben haben wir eine Petition zum Rücktritt der gesamten Bundesregierung sowie Neuwahlen und Auflösung des Paraments gestartet:
www.openpetition.eu/at/petition/online/ruecktritt-gesamte-bundesregierung-kabinett-nehammer-und-nationalrat

Da die Bundespräsidentenwahl 2022 eine Schmarch für die Freiheitsrechte der Österreicherinnen und Österreicher war, sah ich mich gezwungen die ultimative Bestrafung für Parlament und Bundesregierung somit zu starten.
Krampus ist zwar erst am 5.12 aber die Kohlen dafür werden wir schon jetzt sammeln.

MfG
Benjamin aus Wien


28.09.2022, 19:42

Liebe Unterstützer! Ein Rücktritt von Herrn Außenminister Schallenberg scheint nicht so bald zu geschehen.
Dafür gibt es einen Auftritt des Ex-Kanzlers Sebastian Kurz vor dem U-Ausschuss heute.
Wenn da tatsächlich relevante Informationen zum Tageslicht drangen haben wir zumindest via oe24. tv auf Youtube Einblick. Es ist aber desatrös wie die ÖVP nach einem 35%-Teilerfolg weiter macht wie bisher. Sprich tarnen,täuschen, verstecken(z. B. hinter Bundespräsident Van der Bellen).
Vermutlich gibt es sogar Geheime Absprachen mit dem ORF Generaldirektor möglichst sensibel mit dem Amtsinhaber umzugehen da immer mehr politische Herausforderer nicht bloß Schallenberg sondern die gesamte Bundesregierung (!) entlassen würden.
Van der Bellen als letzter Strohhalm der ÖVP sozusagen. Der Erfolgsdruck des Grün-Präsidenten der zwar verkündet man "kenne ihn" doch ebenso wie die Freiheitlichen der Versuchung dier Materialschlacht sprich Dreieckständer, Wahlplakate nicht widerstehen kann. Man kann ja nur hoffen, dass UHBP nicht inzwischen täglich Kette rauchen muss(in dem Alter ist das Risiko amtsunfähig durch einen ungrünen Lebensstil zu werden besonders hoch) obwohl die Tabakindustrie hätte bestimmt nichts dagegen. Wir wollen ja nicht bereits vor der Wahl ein Staatsbegräbnis ala "Queen" erdulden müssen. Und wer das wieder zahlen soll...
Lange Rede, jedenfalls die deutschen Grünen sind bereits einen Schritt weiter. Da wirft Außenministerin Baerbock bri *Markus Lanz" im deutschen Fernsehen ernsthaft(Irionie wa für mich keine erkennbar) den Regionen "Neurusslands" in Osteuropa die Bürger nur zur Wahl unter Androhung der Kalashnikow Waffe wählen zu lassen oder bedrohen(keine Ahnung was sie sich vorstellt wie das funktionieren würde) ..
Doch das ist nur der Zipfel des Eisberges!
Ein deutscher Autor und Journalist welcher berufstätig an einer Berliner Hochschule war verliert dort seine Anstellung nach dem er Wahlbeobachtung in den von Baerbock als gefährlich eingestuften Regionen macht.
Das dieser Deutscher sei sage ich deshalb weil due Russophobie in Westeuropa und Ukrainophilie bekanntlich salonfähig gemacht wurde in ddn letzten Jahren.
Nichtsdestotrotz: Ist es nicht eine Schande wad in Deutschland passiert wenn ein Journalist bloß sich einen objektiven Einblick machen will?
Im Übrigen hat dieser keineswegs behauptet, dass alles super sauber ablief aber von Drohung unter Waffengewakt war laut diesem auch nichts zu sehen!
Bitte teilt die Inhalte des Videos wenn ihr Sie hilfreich findet. Ich werde, dass auch auf der Eurounions-weiten Petition teilen.


13.09.2022, 01:18

Vienna.at, 12.09.2022:
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich erfreut über die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasoren gezeigt. "Das sind sicher positive Nachrichten", sagte Schallenberg am Montag vor Journalisten in Wien."
vienna.at/vormarsch-kiews-erfreut-aussenminister-schallenberg/7630402#comments


Neuer Petitionstext:

Herr Schallenberg missachtet die Rolle Österreichs als neutralen Staat.

"SoSo zum Beispiel am 12.09.2022:12.09.2022 (Online-Medium: vienna.at)

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich erfreut über die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasoren gezeigt. "Das sind sicher positive Nachrichten", sagte Schallenberg am Montag vor Journalisten in Wien."

Die Bürger, welche diese Petition unterstützt haben, fordern die Bundesregierung der Republik Österreich, vertreten durch den aktuellen Bundeskanzler und Regierungschef Karl Nehammer, die Österreichische Volkspartei sowie Außenminister Alexander Schallenberg aufgrund mehrfacher Fehltritte auf, dass der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Alexander Schallenberg noch in dieser Legislaturperiode zurücktritt von der Position als Minister.

Österreichs Neutralität ist mehr als nur ein Blatt Papier, es ist Teil der Identität der zweiten Republik und diese Neutralität ist nicht verhandelbar oder abänderbar.


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 88 (87 in Österreich)


13.09.2022, 01:17

Vienna.at, 12.09.2022:
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich erfreut über die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasoren gezeigt. "Das sind sicher positive Nachrichten", sagte Schallenberg am Montag vor Journalisten in Wien."


Neuer Petitionstext:

Herr Schallenberg missachtet die Rolle Österreichs als neutralen Staat.

"So zum Beispiel am 12.09.2022:

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich erfreut über die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasoren gezeigt. "Das sind sicher positive Nachrichten", sagte Schallenberg am Montag vor Journalisten in Wien."

Die Bürger, welche diese Petition unterstützt haben, fordern die Bundesregierung der Republik Österreich, vertreten durch den aktuellen Bundeskanzler und Regierungschef Karl Nehammer, die Österreichische Volkspartei sowie Außenminister Alexander Schallenberg aufgrund mehrfacher Fehltritte auf, dass der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Alexander Schallenberg noch in dieser Legislaturperiode zurücktritt von der Position als Minister.

Österreichs Neutralität ist mehr als nur ein Blatt Papier, es ist Teil der Identität der zweiten Republik und diese Neutralität ist nicht verhandelbar oder abänderbar.



Neue Begründung:

Schallenberg hat sich folgendeSchallenbergs Fehltritte erlaubt welche entweder dem internationalen Ansehen Österreichs schadeten bzw. ein Risiko für die Wirtschaft und des Gesundheitssystems des Landes darstellten:

1.)Negative Repräsentation Österreichs+ Gefährdung der österreichischen Neutralität

Schallenberg im Jahr 2022 über einen Staatschef:" Dass dieser Präsident den Krieg moralisch defacto verloren hat".

Zudem begrüßte er als Außenminister von Österreich , dass die Ukraine im Rahmen eines Schnellbeitritt zur EU Mitgliedschaft komme.

Weiters schüttelte trotz entsprechender gesundheitlichen Etikette selbiger Außenminister Schallenberg in Indien Hände während strenge Regeln in Österreich galten.

Aber als ob ,dass nicht genug wäre, amüsierte er sich ausgelassen bei der 'Licht in Dunkel Gala' während ganz Österreich im Lockdown Leben musste.

2.) Drohung und Gas-Sanktionen gegen Russland"

"Für Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist klar, dass im Falle einer Invasion Russlands in der Ukraine die Gaspipeline "Nord Stream 2 keine Betriebsgenehmigung erhalten wird." (news.at).

Damit wird der OMV welche vor Kurzem mit 730 Millionen beteiligt war vor den Kopf gestoßen und wirtschaftlicher Schaden über Österreich kommen.

Von der Frage der Gasknappheit, Heizungen und andere mit Gas betriebene Infrastruktur auszuschalten oder neue "Energieferien"(wie 1973 zur Zeit der Ölkrise) einführen zu müssen noch gar nicht zu sprechen.

Auch wäre bei diesem Fehltritt zu hinterfragen, ob sich dies als neutraler Staat überhaupt im Sinne der diplomatischen Etikette schickt.

Die Sanktion folgte seitens EU-Staaten im Zuge der Anerkennung der Volksrepublik Luhansk und Donezk seitens Russischer Föderation und Mobilmachung auf beiden Seiten.

Trotz der erfolgten Sanktionen versicherte Schallenberg am Tag der Sanktionen "Die Energiesicherheit Österreichs sei jedenfalls nicht in Gefahr"

3.) Anbiederung an die Ukraine trotz Neutralitätsgesetz.

Einige Zitate von Schallenberg:

"Außenminister Schallenberg: Ukraine-Krieg ist Angriff auf unser Lebensmodell"

"Geht es um den EU-Beitrittsantrag der Ukraine, informierte Schallenberg, dass der Wunsch nach einem Beitrittskandidatenstatus in den Gesprächen zwischen ihm und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor drei Wochen bereits großes Thema war."

"Wir als EU müssen klar signalisieren, dass der Westbalkan zu uns gehört. Wir können hier kein Vakuum zulassen"

Österreich kam unter Außenminister Schallenbergs als neutrales Land auf die von der Russischen Föderation stammenden "Liste unfreundlicher Staaten" .

4.) Impfpflicht (als Kanzler)

Auf der HP des Kanzleramts ist noch zu entnehmen, wie von Alexander Schallenberg die Impfpflicht angekündigt wurde:

"Bundeskanzler Alexander Schallenberg zu neuerlichen Einschränkungen: Wir müssen der Realität ins Auge sehen Impfpflicht ab 1. Februar 2022 und österreichweiter Lockdown ab 22. November beschlossen"

International hat dies zu kontroverse Berichterstattungen geführt, einer der aktuellsten: (Übersetzung ins Deutsche mit deepl)

Le Monde:"Während immer mehr Länder für bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel Gesundheitspersonal, Impfbescheinigungen verlangen, schreiben nur sehr wenige Länder eine Impfpflicht für die gesamte erwachsene Bevölkerung vor. Dies ist in zwei autoritären Staaten in Zentralasien, Tadschikistan und Turkmenistan, sowie im Vatikan der Fall", schrieb die französische Zeitung über Österreich.

Neue Zürcher Zeitung:"Österreichs Regierung stolpert durch die Krise und sieht radikale Schritte als einzigen Ausweg.[...]"

Wieso lässt Schallenberg aber vorallem die ÖVP zu, dass ungeimpfte Personen gekündigt werden, obwohl kürzlich die Impfpflicht für beendet erklärt wurde und die ÖVP doch die Partei der Wirtschaft ist?

Wir brauchen die Ärzte und Pfleger. Sogar in Italien (obwohl es dort einen Vierten Stich für alle gibt) überlegt bei Gesundheitspersonal ein Auge zuzudrücken (und stattdessen auf 24-48 stündige Tests zu setzen: Vorschlag des Chefs der Vereinigung der Krankenhausleiter (ANPO), Giampiero Avrucio)!

Quellen:nachrichten.at/politik/innenpolitik/heftige-kritik-nach-schallenbergs-auftritt-bei-licht-ins-dunkelQuellen:

nachrichten.at/politik/innenpolitik/heftige-kritik-nach-schallenbergs-auftritt-bei-licht-ins-dunkel

daserste.de: brennpunkt-der-russland-ukraine-konflikt-100.html

nachrichten.at/politik/aussenpolitik/schallenberg-rechnet-mit-weiterer-eskalation-in-der-ukraine

burgenland.orf.at/stories/3133065

diepresse.com/6066632/aussenministerium-ruft-oesterreicher-aus-suedlichem-afrika-zurueck

derboersianer.com/2021/07/nord-stream-2-freude-bei-der-omv

news.at/a/schallenberg-nord-stream-invasion-betrieb-12427901

politico.eu/article/europe-moves-on-austria-persists-covid-vaccine-mandate

puls24.at:weltweite-aufregung-ueber-impfpflicht-und-lockdown-in-oesterreich/249492

diepresse.com/6156065/angestellte-verweigern-covid-impfung-kuendigung-laut-urteil-zu-recht

kurier.at/chronik/welt/italien-rufe-nach-rueckkehr-ungeimpften-personals-werden-lauter/401838313


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 88 (87 in Österreich)


11.09.2022, 23:57

Liebe Unterstützer!

Nachdem sogar die erst im Dezember 2021 frisch zur Generalsekretärin der ÖVP ernannten Frau Sachslehner (www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/kursfrage-in-der-oevp-nach-sachslehner-ruecktritt;art385,3710029) heute den Hut genommen hat und in den vergangenen Monaten viele Minister gegangen sind, fragen wir uns ja eins:

Warum klammert sich Herr Schallenberg immer noch an seiner Position als Außenminister?
"Er wolle bis zum Ende der Legislaturperiode 2024 im Amt bleiben", sagte Schallenberg als er damals Bundeskanzler war (www.rnd.de/politik/oesterreich-kurz-nachfolger-alexander-schallenberg-will-bis-2024-amtieren-NS7U4TKI4BC33CTESZUR527NWI.html).

Wollen wir aber auch, dass er bis 2024 unser Außenminister bleiben darf? Ich persönlich finde ihn untragbar.
Ich bitte euch die Petition noch weiter zu teilen, gerade in Zeiten wie diesen.

Schönen Sonntag und
MfG
Benjamin aus Wien


11.09.2022, 23:44

Österreichs Neutralität ist mehr als nur ein Blatt Papier, es ist Teil der Identität der zweiten Republik und diese Neutralität ist nicht verhandelbar oder abänderbar.


Neuer Petitionstext:

Die Bürger, welche diese Petition unterstützt haben, fordern die Bundesregierung der Republik Österreich, vertreten durch den aktuellen Bundeskanzler und Regierungschef Karl Nehammer, die Österreichische Volkspartei sowie Außenminister Alexander Schallenberg aufgrund mehrfacher Fehltritte auf, dass der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Alexander Schallenberg noch in dieser Legislaturperiode zurücktritt von der Position als Minister.

Österreichs Neutralität ist mehr als nur ein Blatt Papier, es ist Teil der Identität der zweiten Republik und diese Neutralität ist nicht verhandelbar oder abänderbar.



Neue Begründung:

Schallenberg hat sich folgende Fehltritte erlaubt welche entweder dem internationalen Ansehen Österreichs schadeten bzw. ein Risiko für die Wirtschaft und des Gesundheitssystems des Landes darstellten:

1.)Negative Repräsentation Österreichs+ Gefährdung der österreichischen Neutralität

Schallenberg im Jahr 2022 über einen Staatschef:"Staatschef:" Dass dieser Präsident den Krieg moralisch defacto verloren hat".hat".

Zudem begrüßte er als Außenminister von Österreich , dass die Ukraine im Rahmen eines Schnellbeitritt zur EU Mitgliedschaft komme.

Weiters schüttelte trotz entsprechender gesundheitlichen Etikette selbiger Außenminister Schallenberg in Indien Hände während strenge Regeln in Österreich galten.

Aber als ob ,dass nicht genug wäre, amüsierte er sich ausgelassen bei der 'Licht in Dunkel Gala' während ganz Österreich im Lockdown Leben musste.

2.) Drohung und Gas-Sanktionen gegen Russland"Russland"

"Für"Für Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist klar, dass im Falle einer Invasion Russlands in der Ukraine die Gaspipeline "Nord"Nord Stream 2 keine Betriebsgenehmigung erhalten wird."wird." (news.at).

Damit wird der OMV welche vor Kurzem mit 730 Millionen beteiligt war vor den Kopf gestoßen und wirtschaftlicher Schaden über Österreich kommen.

Von der Frage der Gasknappheit, Heizungen und andere mit Gas betriebene Infrastruktur auszuschalten oder neue "Energieferien"(wie"Energieferien"(wie 1973 zur Zeit der Ölkrise) einführen zu müssen noch gar nicht zu sprechen.

Auch wäre bei diesem Fehltritt zu hinterfragen, ob sich dies als neutraler Staat überhaupt im Sinne der diplomatischen Etikette schickt.

Die Sanktion folgte seitens EU-Staaten im Zuge der Anerkennung der Volksrepublik Luhansk und Donezk seitens Russischer Föderation und Mobilmachung auf beiden Seiten.

Trotz der erfolgten Sanktionen versicherte Schallenberg am Tag der Sanktionen "Die"Die Energiesicherheit Österreichs sei jedenfalls nicht in Gefahr"Gefahr"

3.) Anbiederung an die Ukraine trotz Neutralitätsgesetz.

Einige Zitate von Schallenberg:

"Außenminister"Außenminister Schallenberg: Ukraine-Krieg ist Angriff auf unser Lebensmodell"Lebensmodell"

"Geht"Geht es um den EU-Beitrittsantrag der Ukraine, informierte Schallenberg, dass der Wunsch nach einem Beitrittskandidatenstatus in den Gesprächen zwischen ihm und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor drei Wochen bereits großes Thema war."war."

"Wir"Wir als EU müssen klar signalisieren, dass der Westbalkan zu uns gehört. Wir können hier kein Vakuum zulassen"zulassen"

Österreich kam unter Außenminister Schallenbergs als neutrales Land auf die von der Russischen Föderation stammenden "Liste"Liste unfreundlicher Staaten"Staaten" .Österreichs Neutralität ist mehr als nur ein Blatt Papier, es ist Teil der Identität der zweiten Republik.

4.) Impfpflicht (als Kanzler)

Auf der HP des Kanzleramts ist noch zu entnehmen, wie von Alexander Schallenberg die Impfpflicht angekündigt wurde:

"Bundeskanzler"Bundeskanzler Alexander Schallenberg zu neuerlichen Einschränkungen: Wir müssen der Realität ins Auge sehen Impfpflicht ab 1. Februar 2022 und österreichweiter Lockdown ab 22. November beschlossen"beschlossen"

International hat dies zu kontroverse Berichterstattungen geführt, einer der aktuellsten: (Übersetzung ins Deutsche mit deepl)

Le Monde:"WährendMonde:"Während immer mehr Länder für bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel Gesundheitspersonal, Impfbescheinigungen verlangen, schreiben nur sehr wenige Länder eine Impfpflicht für die gesamte erwachsene Bevölkerung vor. Dies ist in zwei autoritären Staaten in Zentralasien, Tadschikistan und Turkmenistan, sowie im Vatikan der Fall",Fall", schrieb die französische Zeitung über Österreich.

Neue Zürcher Zeitung:"ÖsterreichsZeitung:"Österreichs Regierung stolpert durch die Krise und sieht radikale Schritte als einzigen Ausweg.[...]"Ausweg.[...]"

Wieso lässt Schallenberg aber vorallem die ÖVP zu, dass ungeimpfte Personen gekündigt werden, obwohl kürzlich die Impfpflicht für beendet erklärt wurde und die ÖVP doch die Partei der Wirtschaft ist?

Wir brauchen die Ärzte und Pfleger. Sogar in Italien (obwohl es dort einen Vierten Stich für alle gibt) überlegt bei Gesundheitspersonal ein Auge zuzudrücken (und stattdessen auf 24-48 stündige Tests zu setzen: Vorschlag des Chefs der Vereinigung der Krankenhausleiter (ANPO), Giampiero Avrucio)!

Quellen:nachrichten.at/politik/innenpolitik/heftige-kritik-nach-schallenbergs-auftritt-bei-licht-ins-dunkel

daserste.de: brennpunkt-der-russland-ukraine-konflikt-100.html

nachrichten.at/politik/aussenpolitik/schallenberg-rechnet-mit-weiterer-eskalation-in-der-ukraine

burgenland.orf.at/stories/3133065

diepresse.com/6066632/aussenministerium-ruft-oesterreicher-aus-suedlichem-afrika-zurueck

derboersianer.com/2021/07/nord-stream-2-freude-bei-der-omv

news.at/a/schallenberg-nord-stream-invasion-betrieb-12427901

politico.eu/article/europe-moves-on-austria-persists-covid-vaccine-mandate

puls24.at:weltweite-aufregung-ueber-impfpflicht-und-lockdown-in-oesterreich/249492

diepresse.com/6156065/angestellte-verweigern-covid-impfung-kuendigung-laut-urteil-zu-recht

kurier.at/chronik/welt/italien-rufe-nach-rueckkehr-ungeimpften-personals-werden-lauter/401838313


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 87 (86 in Österreich)


19.08.2022, 23:42

Österreichs Neutralität ist mehr als nur ein Blatt Papier, es ist Teil der Identität der zweiten Republik.


Neue Begründung:

Schallenberg hat sich folgende Fehltritte erlaubt welche entweder dem internationalen Ansehen Österreichs schadeten bzw. ein Risiko für die Wirtschaft und des Gesundheitssystems des Landes darstellten:

1.)Negative Repräsentation Österreichs+ Gefährdung der österreichischen Neutralität

Schallenberg im Jahr 2022 über einen Staatschef:" Dass dieser Präsident den Krieg moralisch defacto verloren hat".

Zudem begrüßte er als Außenminister von Österreich , dass die Ukraine im Rahmen eines Schnellbeitritt zur EU Mitgliedschaft komme.

Weiters schüttelte trotz entsprechender gesundheitlichen Etikette selbiger Außenminister Schallenberg in Indien Hände während strenge Regeln in Österreich galten.

Aber als ob ,dass nicht genug wäre, amüsierte er sich ausgelassen bei der 'Licht in Dunkel Gala' während ganz Österreich im Lockdown Leben musste.

2.) Drohung und Gas-Sanktionen gegen Russland"

"Für Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist klar, dass im Falle einer Invasion Russlands in der Ukraine die Gaspipeline "Nord Stream 2 keine Betriebsgenehmigung erhalten wird." (news.at).

Damit wird der OMV welche vor Kurzem mit 730 Millionen beteiligt war vor den Kopf gestoßen und wirtschaftlicher Schaden über Österreich kommen.

Von der Frage der Gasknappheit, Heizungen und andere mit Gas betriebene Infrastruktur auszuschalten oder neue "Energieferien"(wie 1973 zur Zeit der Ölkrise) einführen zu müssen noch gar nicht zu sprechen.

Auch wäre bei diesem Fehltritt zu hinterfragen, ob sich dies als neutraler Staat überhaupt im Sinne der diplomatischen Etikette schickt.

Die Sanktion folgte seitens EU-Staaten im Zuge der Anerkennung der Volksrepublik Luhansk und Donezk seitens Russischer Föderation und Mobilmachung auf beiden Seiten.

Trotz der erfolgten Sanktionen versicherte Schallenberg am Tag der Sanktionen "Die Energiesicherheit Österreichs sei jedenfalls nicht in Gefahr"

3.) Anbiederung an die Ukraine trotz Neutralitätsgesetz.

Einige Zitate von Schallenberg:

"Außenminister Schallenberg: Ukraine-Krieg ist Angriff auf unser Lebensmodell"

"Geht es um den EU-Beitrittsantrag der Ukraine, informierte Schallenberg, dass der Wunsch nach einem Beitrittskandidatenstatus in den Gesprächen zwischen ihm und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor drei Wochen bereits großes Thema war."

"Wir als EU müssen klar signalisieren, dass der Westbalkan zu uns gehört. Wir können hier kein Vakuum zulassen"

Österreich kam unter Außenminister Schallenbergs als neutrales Land auf die von der Russischen Föderation stammenden "Liste unfreundlicher Staaten" .

Österreichs Neutralität ist mehr als nur ein Blatt Papier, es ist Teil der Identität der zweiten Republik.

4.) Impfpflicht (als Kanzler)

Auf der HP des Kanzleramts ist noch zu entnehmen, wie von Alexander Schallenberg die Impfpflicht angekündigt wurde:

"Bundeskanzler Alexander Schallenberg zu neuerlichen Einschränkungen: Wir müssen der Realität ins Auge sehen Impfpflicht ab 1. Februar 2022 und österreichweiter Lockdown ab 22. November beschlossen"

International hat dies zu kontroverse Berichterstattungen geführt, einer der aktuellsten: (Übersetzung ins Deutsche mit deepl)

Le Monde:"Während immer mehr Länder für bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel Gesundheitspersonal, Impfbescheinigungen verlangen, schreiben nur sehr wenige Länder eine Impfpflicht für die gesamte erwachsene Bevölkerung vor. Dies ist in zwei autoritären Staaten in Zentralasien, Tadschikistan und Turkmenistan, sowie im Vatikan der Fall", schrieb die französische Zeitung über Österreich.

Neue Zürcher Zeitung:"Österreichs Regierung stolpert durch die Krise und sieht radikale Schritte als einzigen Ausweg.[...]"

Wieso lässt Schallenberg aber vorallem die ÖVP zu, dass ungeimpfte Personen gekündigt werden, obwohl kürzlich die Impfpflicht für beendet erklärt wurde und die ÖVP doch die Partei der Wirtschaft ist?

Wir brauchen die Ärzte und Pfleger. Sogar in Italien (obwohl es dort einen Vierten Stich für alle gibt) überlegt bei Gesundheitspersonal ein Auge zuzudrücken (und stattdessen auf 24-48 stündige Tests zu setzen: Vorschlag des Chefs der Vereinigung der Krankenhausleiter (ANPO), Giampiero Avrucio)!

Quellen:nachrichten.at/politik/innenpolitik/heftige-kritik-nach-schallenbergs-auftritt-bei-licht-ins-dunkel

daserste.de: brennpunkt-der-russland-ukraine-konflikt-100.html

nachrichten.at/politik/aussenpolitik/schallenberg-rechnet-mit-weiterer-eskalation-in-der-ukraine

burgenland.orf.at/stories/3133065

diepresse.com/6066632/aussenministerium-ruft-oesterreicher-aus-suedlichem-afrika-zurueck

derboersianer.com/2021/07/nord-stream-2-freude-bei-der-omv

news.at/a/schallenberg-nord-stream-invasion-betrieb-12427901

politico.eu/article/europe-moves-on-austria-persists-covid-vaccine-mandate

puls24.at:weltweite-aufregung-ueber-impfpflicht-und-lockdown-in-oesterreich/249492

diepresse.com/6156065/angestellte-verweigern-covid-impfung-kuendigung-laut-urteil-zu-recht

kurier.at/chronik/welt/italien-rufe-nach-rueckkehr-ungeimpften-personals-werden-lauter/401838313


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 87 (86 in Österreich)


27.07.2022, 15:46

de.wikipedia.org/wiki/Liste_unfreundlicher_Staaten
www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK0229/


Neue Begründung:

Schallenberg hat sich folgende Fehltritte erlaubt welche entweder dem internationalen Ansehen Österreichs schadeten bzw. ein Risiko für die Wirtschaft und des Gesundheitssystems des Landes darstellten:

1.)Negative Repräsentation Österreichs+ Gefährdung der österreichischen Neutralität

Schallenberg im Jahr 2022 über einen Staatschef:" Dass dieser Präsident den Krieg moralisch defacto verloren hat".

Zudem begrüßte er als Außenminister von Österreich , dass die Ukraine im Rahmen eines Schnellbeitritt zur EU Mitgliedschaft komme.

Weiters schüttelte trotz entsprechender gesundheitlichen Etikette selbiger Außenminister Schallenberg in Indien Hände während strenge Regeln in Österreich galten.

Aber als ob ,dass nicht genug wäre, amüsierte er sich ausgelassen bei der 'Licht in Dunkel Gala' während ganz Österreich im Lockdown Leben musste.

2.) Drohung und Gas-Sanktionen gegen Russland"

"Für Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist klar, dass im Falle einer Invasion Russlands in der Ukraine die Gaspipeline "Nord Stream 2 keine Betriebsgenehmigung erhalten wird." (news.at).

Damit wird der OMV welche vor Kurzem mit 730 Millionen beteiligt war vor den Kopf gestoßen und wirtschaftlicher Schaden über Österreich kommen.

Von der Frage der Gasknappheit, Heizungen und andere mit Gas betriebene Infrastruktur auszuschalten oder neue "Energieferien"(wie 1973 zur Zeit der Ölkrise) einführen zu müssen noch gar nicht zu sprechen.

Auch wäre bei diesem Fehltritt zu hinterfragen, ob sich dies als neutraler Staat überhaupt im Sinne der diplomatischen Etikette schickt.

Die Sanktion folgte seitens EU-Staaten im Zuge der Anerkennung der Volksrepublik Luhansk und Donezk seitens Russischer Föderation und Mobilmachung auf beiden Seiten.

Trotz der erfolgten Sanktionen versicherte Schallenberg am Tag der Sanktionen "Die Energiesicherheit Österreichs sei jedenfalls nicht in Gefahr"

3.) Anbiederung an die Ukraine trotz Neutralitätsgesetz.

GegenüberEinige Puls24Zitate sagtevon dieser:Schallenberg:

"Außenminister Schallenberg: Ukraine-Krieg ist Angriff auf unser Lebensmodell"

"Geht es um den EU-Beitrittsantrag der Ukraine, informierte Schallenberg, dass der Wunsch nach einem Beitrittskandidatenstatus in den Gesprächen zwischen ihm und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor drei Wochen bereits großes Thema war."

"Wir als EU müssen klar signalisieren, dass der Westbalkan zu uns gehört. Wir können hier kein Vakuum zulassen"

Österreich kam unter Außenminister Schallenbergs als neutrales Land auf die von der Russischen Föderation stammenden "Liste unfreundlicher Staaten" .

4.) Impfpflicht (als Kanzler)

Auf der HP des Kanzleramts ist noch zu entnehmen, wie von Alexander Schallenberg die Impfpflicht angekündigt wurde:

"Bundeskanzler Alexander Schallenberg zu neuerlichen Einschränkungen: Wir müssen der Realität ins Auge sehen Impfpflicht ab 1. Februar 2022 und österreichweiter Lockdown ab 22. November beschlossen"

International hat dies zu kontroverse Berichterstattungen geführt, einer der aktuellsten: (Übersetzung ins Deutsche mit deepl)

Le Monde:"Während immer mehr Länder für bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel Gesundheitspersonal, Impfbescheinigungen verlangen, schreiben nur sehr wenige Länder eine Impfpflicht für die gesamte erwachsene Bevölkerung vor. Dies ist in zwei autoritären Staaten in Zentralasien, Tadschikistan und Turkmenistan, sowie im Vatikan der Fall", schrieb die französische Zeitung über Österreich.

Neue Zürcher Zeitung:"Österreichs Regierung stolpert durch die Krise und sieht radikale Schritte als einzigen Ausweg.[...]"

Wieso lässt Schallenberg aber vorallem die ÖVP zu, dass ungeimpfte Personen gekündigt werden, obwohl kürzlich die Impfpflicht für beendet erklärt wurde und die ÖVP doch die Partei der Wirtschaft ist?

Wir brauchen die Ärzte und Pfleger. Sogar in Italien (obwohl es dort einen Vierten Stich für alle gibt) überlegt bei Gesundheitspersonal ein Auge zuzudrücken (und stattdessen auf 24-48 stündige Tests zu setzen: Vorschlag des Chefs der Vereinigung der Krankenhausleiter (ANPO), Giampiero Avrucio)!

Quellen:nachrichten.at/politik/innenpolitik/heftige-kritik-nach-schallenbergs-auftritt-bei-licht-ins-dunkel

daserste.de: brennpunkt-der-russland-ukraine-konflikt-100.html

nachrichten.at/politik/aussenpolitik/schallenberg-rechnet-mit-weiterer-eskalation-in-der-ukraine

burgenland.orf.at/stories/3133065

diepresse.com/6066632/aussenministerium-ruft-oesterreicher-aus-suedlichem-afrika-zurueck

derboersianer.com/2021/07/nord-stream-2-freude-bei-der-omv

news.at/a/schallenberg-nord-stream-invasion-betrieb-12427901

politico.eu/article/europe-moves-on-austria-persists-covid-vaccine-mandate

puls24.at:weltweite-aufregung-ueber-impfpflicht-und-lockdown-in-oesterreich/249492

diepresse.com/6156065/angestellte-verweigern-covid-impfung-kuendigung-laut-urteil-zu-recht

kurier.at/chronik/welt/italien-rufe-nach-rueckkehr-ungeimpften-personals-werden-lauter/401838313


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 86 (85 in Österreich)


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