volksvertegenwoordiger Stefan Klein

Es ist generell richtig die Verkehrssicherheit zu verbessern, insbesondere an schwierigen Verkehrsüberwegen, bei denen zum Teil die Sicht oder die bauliche Gestaltung nicht optimal sind. Hierzu müssen unterschiedliche Möglichkeiten in Betracht gezogen werden. Bei den Schülerlotsen wird zwischen Stadtverwaltung und Polizei abzustimmen sein, wo und in welcher Form sie eingesetzt werden können und sollen und welche Maßnahmen zur Gewinnung und Auswahl von Personen notwendig sind. Zur konkreten Situation am "alten Kreisel" in Lebenstedt ist gestern, auf meine Initiative hin, ein Antrag aller Fraktionen beschlossen worden, der konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit an diesem Punkt einfordert. In welcher Form dies möglich und umsetzbar ist, wird die Verwaltung jetzt prüfen und dann der Politik berichten. Das Thema "Schulwegsicherheit" ist in der letzten Ratswahlperiode von Elternvertretern in die Kinderkommission eingebracht worden, deren Vorsitzender ich zu der Zeit war. Hieraus ist ein Positionspapier entstanden, das allen Fraktionen im letzten Jahr zugeleitet wurde. Um einen Antrag in den Stadtrat einzubringen, müsste der Text sicher noch besprochen und ggf. ergänzt werden. Hierzu sollte zuerst die Anhörung im Fachausschuss stattfinden. Ein möglichst gemeinsamer Antrag aller Fraktionen kann dann im Anschluss in den Rat gehen.