Volksvertreter Patrick Schreiber

Stellungnahme zur Petition Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen

CDU, zuletzt bearbeitet am 23.03.2018

Ich enthalte mich.

Zunächst einmal möchte ich die Darstellung korrigieren, es handele sich bei der benannten Anpassung der Stundentafel um eine Maßnahme, die lediglich den Zweck verfolgt, Lehrstellen einzusparen. Vielmehr geht es darum, die sehr hohe stundenmäßige Belastung an sächsischen Schulen, entsprechend der Vorgaben der Kultusministerkonferenz, etwas zu senken und sächsische Schüler zu entlasten. Schließlich bildet Sachsen unter allen Bundesländern bislang den Spitzenreiter, was den quantitativen Arbeitsumfang an den Schulen angeht.

Der Beginn der Diskussion um die Reduzierung der Stundentafel, um die Unterrichtsstunden für die Schülerinnen und Schüler zu reduzieren, reicht nun schon fast zwei Jahre zurück. Umgesetzt wurde diesbezüglich von der ehemaligen Ministerin Frau Kurth bisher nichts. Der jetzt bekannt gewordene Vorschlag bzgl. Sport, Musik und Kunst stammt noch aus der Zeit von Frau Kurth und ist lediglich eine Möglichkeit, ein gewisses Maß an Absenkung in der Wochenstundenzahl zu erreichen.

Ich war selbst in den Verhandlungen zum jetzigen Handlungsprogramm (Lehrermangel) dabei und habe damit auch selbst mitbekommen, dass sowohl StM Piwarz wie auch StM Haß diesen Vorschlag als eine von vielen Möglichkeiten dargelegt haben.

Dass eine Absenkung der Stundentafel notwenig ist, darin waren wir uns mit der SPD, insbesondere auch mit der sich jetzt so empörend äußernden Frau Friedel von der SPD einig.
Wir waren uns auch einig, dass wir gemeinsam schauen werden, was sinnvoll und machbar ist, auch wenn die eigentliche Entscheidung darüber nicht dem Sächsischen Landtag und den Abgeordneten zusteht. Wir haben rein rechtlich mit diesen Entscheidungen nichts zu tun, was auch gut so ist.

Entscheiden werden hier entsprechende fachliche Kommissionen, an denen insbesondere auch Lehrer und Eltern beteiligt sind. Ich halte es auch nicht für sinnvoll, wenn Politiker im Landtag entscheiden würden, welche Unterrichtsfächer in welchem Umfang in den Schulen gehalten werden.
Deshalb stellt sich die Frage, ob ich persönlich diesem Vorschlag zustimmen werde, nicht wirklich.

In der Zwischenzeit ist aber wohl auch die Äußerungen des Kultusministers deutlich geworden, dass es sich tatsächlich nur um EINEN möglichen Vorschlag gehandelt hat und dass in dieser Frage rein gar nichts beschlossen ist. Auch dass dieser Vorschlag nicht geeignet war, um ihn so einfach in die Öffentlichkeit hinauszuposaunen.

Die Änderungen zur Stundentafel sollen mit dem Schuljahr 2019/20 in Kraft treten. Bis dahin werden jetzt insbesondere auch auf Grundlage des neuen Schulgesetzes die Vorschläge erarbeitet. Das Ziel besteht darin, die Unterrichtsbelastung der Schüler um 4 Prozent zur reduzieren. Sie können versichert sein, dass wir diesen Prozess natürlich mit großer Aufmerksam verfolgen und uns auch soweit wie rechtlich möglich dazu einbringen werden.
Sie haben sicherlich auch mitbekommen, dass wir beispielsweise bei den Themen digitale und politisch/gesellschaftliche Bildung einen großen Nachholbedarf haben und dass das Fach Gemeinschaftskunde künftig bereits ab Klasse 7 gelehrt werden soll. Dies halte ich persönlich für sehr vernünftig.

Ich bestreite nicht die Bedeutung der Fachbereiche Sport, Kunst und Musik für die Entwicklung junger Menschen. Mir persönlich sind insbesondere die Fächer Sport und Musik für die Entwicklung von Kindern sehr sehr wichtig. In welchem Gesamtkontext sich das dann alles wiederfinden wird, bleibt jetzt abzuwarten und muss intensiv diskutiert werden.
Wie Sie sicherlich auch mitbekommen haben, werden wir auch im Bereich der Ganztagsangebote eine Menge zusätzlicher Mittel (13,5 Millionen Euro pro Jahr) aufbringen. Dies soll aus meiner Sicht nicht ersetzend für irgendetwas sein, aber ich denke die Kombination aus Unterricht und Ganztagsangebot bringt für alle ein Gewinn.

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