volksvertegenwoordiger Michaela Apel

Standpunt over de petitie Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!

SPD

laatst geschreven op 06-02-2018
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Standpunt over de petitie Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

SPD

laatst geschreven op 12-10-2017
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Standpunt over de petitie Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!

SPD

laatst geschreven op 13-06-2017
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Standpunt over de petitie Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

SPD

laatst geschreven op 01-03-2017
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Standpunt over de petitie HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“

SPD laatst bewerkt op 28-04-2016

Ik ben het er niet mee eens.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.

Die Pläne zu einem Stadtmuseum sind inzwischen zweimal gescheitert. Beide Male ließen sich nicht genug Befürworter für ein so kostspieliges Projekt in diesen Zeiten finden. Das Problem ist also nicht die letzte geplante Umsetzungsform, sondern die generell mangelnde Unterstützung für ein Stadtmuseum in Wiesbaden.

Auch wenn "Haus der Stadtkultur unter Einschluss eines Stadtmuseums" weiter gefasst ist, sehe ich keine grundsätzliche Anderung der Zustimmungslage. Insbesondere haben die Diskussionen über notwendige Verschiebungen innerhalb des Kulturetats mir gezeigt: Es besteht keinerlei Bereitschaft, auf irgendwelche Finanzierungen im Kulturbereich zu verzichten. Alles soll on top auf den Kulturetat aufgesattelt werden. Das ist für mich keine Basis, auf der sich dezidierte Beschäftigung mit der Frage "Ort für ein Haus der Stadtkultur" lohnt. Wenn jemand wünscht, ich möge mich mit der Thematik intensiver auseinander setzen, möge er mir sagen, an welchen Stellen im bestehenden Kulturetat wir die Kosten für ein Haus der Stadtkultur einsparen können.

Die Unterstützung für die Idee "Haus der Stadtkultur im Alten Gericht" ist zahlenmäßig nicht höher, nur lauter als die für ein Stadtmuseum. Da sie nicht verbunden ist mit Vorschlägen zur Gegenfinanzierung, sehe ich mich nach oben Gesagtem derzeit nicht veranlasst, meine ablehnenden Haltung zu revidieren.

"Öffentliche Anhörung" ist - abgesehen von der Formulierung - nichts anderes als die in jedem Ausschuss vorgesehene Bürgerfragestunde. Da werde ich ja nun nicht auf einmal beim Thema "Haus der Stadtkultur" etwas gegen einzuwenden haben, zumal ich sowieso nicht in dem entsprechenden Ausschuss sitze.

Standpunt over de petitie Gehwegreinigung in Bürgerhand

SPD

laatst geschreven op 07-04-2016
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Standpunt over de petitie Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden

SPD

laatst geschreven op 18-11-2015
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Standpunt over de petitie Erhaltet die Henkell Eisbahn in Wiesbaden

SPD

laatst geschreven op 02-03-2015
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Michaela Apel
Politieke partij: SPD
herverkiezing: 2021
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