volksvertegenwoordiger Dietmar Schöning

Steht geehrte Damen und Herren,

Der vorgefertigte Antwortbogen ermöglicht keine sinnvolle Stellungnahme. Der Tübinger Gemeinderat ist nicht zuständig, sondern zunächst einmal Studentenwerk und Universität sowie der zuständige Baubetrieb des Landes, Vermögen und Bau, Amt Tübingen. Soweit
Baurechtlivhe Genehmigungen eforderlich sind, ist das Baurechtsamt der Stadt zuständig. Dessen Entscheidungen unterliegen aber keinem Genehmigungsvorbehal durch den Gemeinderat, weil es sich um staatliche und nicht um kommunale Angelegenheiten handelt.

Gleichwohl versucht die Stadt auf entsprechende (große) Projekte Einfluss zu nehmen. Wir haben in einem umfangreichen Prozess das Vorhaben von Sanierung oder Neubau der Mensa intensiv mit Land, Universität und Bürgerschaft diskutiert. Die Gestaltung ist - weil für die Umgebung prägend aufgrund von Lage und Größe - im städtischen Gestaltungsbeirat mit hochkarätigen auswärtigen Architekten und Stadtplanern erörtert worden. Der Erhalt des Bierkellers hat in keiner dieser Runden eine Rolle gespielt.

Rückfragen - abseits der Zuständigkeit - haben ergeben, dass die Bauherrenschaft einen Konflikt mit einem (selbstverständlichen) komplett barrierefreien Ausbau von Mensa und Cafeterien sieht, wenn der Bierkeller erhalten werden sollte. Auch unabhängig davon aber scheint es mir bessere Lösungen für einen (auch selbstverwalteten oder genossenschaftlich organisierten) Restaurantbetrieb zu geben. Entsprechende Nutzungen im Gebäude der Alten Physik, speziell dem Anbau, scheinen mir interessant und lägen zentral auf dem künftigen Universitätsplatz.

Mit freundlichem Gruß
Dietmar Schöning
Vorsitzender der FDP-Fraktion im Gemeinderat