Stellungnahmen: Gemeinderat Erndtebrück

Antwort Anzahl Anteil
Unbeantwortet 9 40,9%
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar 7 31,8%
Ich enthalte mich 2 9,1%
Ich stimme zu / überwiegend zu 1 4,5%
Ich lehne ab 1 4,5%
Keine Stellungnahme 1 4,5%
E-Mail ist technisch nicht erreichbar 1 4,5%

18% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

9% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Olaf-Karsten Kettler

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

UWG zuletzt bearbeitet am 27.06.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich würde mich freuen, wenn die Papiermülltonnen den privaten Haushalten wieder zur Verfügung gestellt werden können.
Die Ausschreibung und Auftragsvergabe an den neuen Entsorger war für mich sehr fragwürdig.
Leider hat die Gemeinde jetzt einen Vertag zu bedienen, der bis 2023 gültig ist.
Der jetzige Entsorger des Altpapiers kann eine Mülltonnenlösung leider nicht anbieten, da er kein Mülllastwagen für Tonnen hat.
Leider alles etwas dumm gelaufen.

Vielleicht hilft diese Petition, dem Gemeinderat oder der Gemeinde bei dem nächsten Vertragsabschluss. Eine rechtzeitige Beteiligung der Bevölkerung wäre für mich wünschenswert.


Tim Saßmannshausen

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 29.06.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Abschaffung der Altpapiertonne ist nicht leichtfertig durch die Vertreter im Rat entschieden worden. Die Altpapierentsorgung über Container ist vor allem für Menschen die körperlich eingeschränkt sind ein großes Problem.Dies ist auch uns bewusst und daher gilt es hier in naher Zukunft alternative Lösungen zu erarbeiten um diesen Menschen eine leichtere Entsorgung zu ermöglichen. Auch ist es natürlich für alle Bürgerinnen und Bürger ein enormer Komfortverlust und wir können auch die weiteren Gründe dieser Petition voll und ganz nachvollziehen. Eine Rückkehr zur Altpapiertonne ist allerdings leider erst nach Ablauf des bestehenden Vertrages möglich.
Nichtsdestotrotz gibt es auch Gründe die für die Umstellung sprechen. So hätte eine Beibehaltung der Altpapiertonne zu einer deutlichen Kostensteigerung im Bereich der Altpapierentsorgung geführt. Es handelt sich dabei um Kosten in Höhe von über 100.000 € die letztendlich von den Bürgerinnen und Bürgern durch die Gebühren hätten getragen werden müssen. Nachdem es bereits beim Restmüll zu einer deutlichen Gebührenerhöhung im letzten Jahr kam, suchte die Politik Wege um beim Altpapier eine Gebühr für die Bürger zu verhindern. Der Rat der Gemeinde Erndtebrück entschied sich daher einstimmig, die Altpapierentsorgung mit Containern auszuschreiben um weitere Anbieter zu erreichen und somit die Kosten zu senken. Dieses Ziel wurde erreicht und die Altpapierentsorgung ist auch weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger Erndtebrücks kostenfrei.
SPD Fraktion Erndtebrück


Markus Killer

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU zuletzt bearbeitet am 29.06.2017

Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Erndtebrück,
zunächst finde ich das Engagement bemerkenswert, wie man sich von Seiten der Bürgerschaft mit diesem Thema auseinandersetzt und begrüße einen solchen Einsatz ausdrücklich. Unter anderem war es ein persönliches Anliegen meinerseits für den Rat der Gemeinde zu kandidieren, um Vorgänge aus dem Rathaus(Verwaltung und Politik) besser verstehen zu können. In der Angelegenheit ihrer Petition haben Rat und Verwaltung eine Entscheidung getroffen, die zu keiner finanziellen Mehrbelastung der Bürger führte. Die Argumente die sie anführen sind nachvollziehbar und nicht von der Hand zuweisen. Jedoch wurde ein rechtlich bindender Vertrag geschlossen, den es nun auch zu erfüllen gilt. Von daher stelle ich mich weder gegen, noch für ihre Petition. Gleichwohl befürworte ich eine Anhörung im Fachausschuss, um ihnen an entsprechender Stelle Raum und Zeit zugeben. Ich möchte sie bitten weiterhin aktiv das Geschehen in unserer Gemeinde zu verfolgen und mit den politischen Gremien Kontaktaufzunehmen um im Vorfeld anstehender Entscheidungen ihre Meinung zu äußern.
mit freundlichen Grüßen
Markus Killer


Karl-Wilhelm Flender

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

FDP zuletzt bearbeitet am 28.06.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Ich lehne ab.

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der ursprünglich umzulegenden Belastung für alle Gebührenzahler wurde der Zuschlag bei Beibehaltung der Tonne für alle Haushalte per einstimmigem Ratsbeschluss nicht erteilt und eine erneute Ausschreibung alternativ im Bringsystem durchgeführt.
Diese führte zu einer Gebührenentlastung bei allen Gebührenzahlern. Allerdings hat die Kommunikation der Entscheidung an die Bürgerinnen und Bürger nicht so funktioniert, wie wir als Rat uns dies gewünscht haben.
Ich stehe weiterhin zu der getroffenen Entscheidung, gerade aus Kostengründen.


Karl Ludwig Völkel

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 11.07.2017

Keine Stellungnahme.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Bei der Ausschreibung der Leistung wurde ein nicht akzeptabler Preis erzielt, der zu einer weit überhöhten Gebühr für den Bürger geführt hätte. Daraufhin hat der Rat entschieden neu auszuschreiben. Dabei musste jedoch eine andere Leistung als zuvor ausgeschrieben werden. Dies hat zu dem jetzt vorliegenden Ergebnis geführt. Dem Rat wäre ebenfalls die Papiertonne lieber gewesen, aus den genannten Gründen aber nicht umsetzbar.
Mit freundlichen Grüßen
Karl Ludwig Völkel


Doris Benfer

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

FDP

zuletzt angeschrieben am 14.06.2017
Unbeantwortet


Matthias Althaus

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

UWG

zuletzt angeschrieben am 14.06.2017
Unbeantwortet


Andreas Dreisbach

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD

zuletzt angeschrieben am 14.06.2017
Unbeantwortet


Hartmut Koppe

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD

zuletzt angeschrieben am 14.06.2017
Unbeantwortet


Antje Laues-Oltersdorf

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD

zuletzt angeschrieben am 14.06.2017
Unbeantwortet


Lothar Menn

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD

zuletzt angeschrieben am 14.06.2017
Unbeantwortet


Steffen Haschke

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU

zuletzt angeschrieben am 14.06.2017
Unbeantwortet


Fritz Hoffmann

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU

zuletzt angeschrieben am 14.06.2017
Unbeantwortet


Heinz-Josef Linten

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU

zuletzt angeschrieben am 14.06.2017
Unbeantwortet


Bettina Pfeiffer

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Matthias Völkel

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Heinrich-Wilhelm Wörster

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

UWG

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Bernd Dieter Menzel

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Andreas Nölling

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Lorenz Benfer

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Ralf Boshof

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Heinz Georg Grebe

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

FDP

E-Mail ist technisch nicht erreichbar

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