Környezet

Im Namen der „Sociedade Histórica e Cultural Coluna Sanfins“, zum Bau eines Krematoriums in der Gemeinde Lousame, Galicien (Spanien) 

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Die Petentin beschwert sich über die Absicht eines Privatunternehmens, in der Nähe eines Wohngebiets in der Gemeinde Lousame ein Krematorium zu bauen. Sie gibt an, dass die EU, wie in Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 vorgesehen, die Emissionen von Quecksilber und Quecksilberverbindungen aus Krematorien regulieren müsse, und behauptet, dass zahlreiche unabhängige Untersuchungen die Auswirkungen von Krematorien auf Umwelt und Gesundheit bestätigt hätten. Des Weiteren gibt sie an, dass Krematorien in Spanien laut Gesetz 34/2007 vom 15. November zur Luftqualität und zum Schutz der Atmosphäre als umweltverschmutzend eingestuft würden und zahlreiche Urteile die Emissionen als gesundheitsgefährdend einstuften und vorgäben, dass Krematorien nur in einer Entfernung von mindestens 500 Metern zu Wohngebieten gebaut werden dürfen. Die Petentin fordert das Parlament auf, die Regulierung von Krematorien, ihres Standorts im Hinblick auf Wohngebiete und ihre Emissionsgrenzen, insbesondere im Hinblick auf Stoffe, die für den Menschen besonders schädlich sind, zu erwägen, und zwar durch eine Änderung der Richtlinie (EU) 2015/2193 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft oder durch die Erarbeitung neuer Rechtsvorschriften. Die Petentin fordert darüber hinaus, dass systematische Verletzungen von EU-Vorschriften betreffend die öffentliche Beteiligung an Aktivitäten, welche Auswirkungen auf die Umwelt haben, untersucht werden, zum Beispiel wenn Gemeinden über den Bau eines Krematoriums entscheiden, ohne die Bürger an dem Entscheidungsprozess zu beteiligen oder ohne eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Abschließend fordert sie, dass dieser spezielle Fall des vorgeschlagenen Baus eines Krematoriums in Lousame untersucht wird, und zwar als Beispiel für die Auswirkungen, die Krematorien auf die öffentliche Gesundheit und die Umwelt haben, und für die oben genannte systematische Nichtbeachtung von EU-Rechtsvorschriften hinsichtlich der öffentlichen Beteiligung.

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