Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, eine offene Aufarbeitung der Coronakrise wird nicht von alleine stattfinden, zu groß scheinen die Widerstände. Das kann nur passieren, wenn es von sehr, sehr vielen Menschen gefordert wird.
Deshalb bitte ich Sie, unterschreiben Sie und schicken Sie diese Petition weiter!
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War der Shutdown ein Fehler?
Der Shutdown und Aussetzung unserer Grundrechte im März 2020 waren ein Schock. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind verheerend, unzählige Existenzen sind zerstört, wir haben Millionen Arbeitslose und Kurzarbeiter, über Nacht stehen wir vor der größten Wirtschaftskrise seit 1929.
Inzwischen zeigt es sich,
dass es wohl gravierende Fehlleistungen im Krisenmanagement der Behörden gab,
dass unsere Regierung vermutlich über das Ziel hinausgeschossen und unverhältnismäßig gehandelt hat,
dass sich die Coronakrise vielleicht sogar als Fehlalarm erweist.
Das ist das Ergebnis eines 83 seitigen Papiers eines Oberregierungsrates des Bundesinnenministerium, der für „medizinische Versorgung“ zuständig ist und sich dabei von zehn Professoren beraten lies: https://kurzelinks.de/dmr3
Die Politik befasst sich damit nicht, wir erleben zunehmend Bunkermentalität. Unsere Wirtschaft ist so massiv geschädigt, dass sich unsere Regierung kaum noch erlauben kann, zuzugeben, Fehler gemacht zu haben. Gleichzeitig ist auch die Stimmung in der Bevölkerung sehr polarisiert, was eine offene und sachliche Diskussion erschwert.
Wir benötigen die Offenheit auch unbequeme Fragen zu stellen. Die Coronakrise muss in Gesellschaft und Politik verarbeitet werden.
Ansonsten kann die Bundesregierung ab jetzt jedes Jahr das Grundgesetz saisonal außer Kraft setzen. Jedes Jahr entstehen neue Viren und jedes Jahr gibt es deswegen in Deutschland eine Grippe-Epidemie, deren Verlauf:
zu Beginn nicht vorhersehbar ist,
mit täglich ansteigenden Zahlen der Infektionen (bis zu 16 Millionen),
mit täglich ansteigenden Zahlen der Erkrankungen und
mit täglich ansteigenden Zahlen der Todesfälle! (bis zu 25.000)
Jedes Jahr kann man in Grafiken die ansteigenden Zahlen medial präsentieren und beatmete Patienten auf der Intensivstation sowie die Leichname der Verstorbenen in Bildern zeigen. So erzeugt man ein genügend hohes Angstniveau um Verhalten zu steuern.
In der Geschichte der Bundesrepublik hat bisher noch keine Regierung den Einfall gehabt, eine Virus-Epidemie mit Aufhebung der Verfassung zu beantworten. Das droht uns nun laufend. Damit ist die notwendige Sicherheit für Unternehmungen, Investitionen und Berufs- und Lebenspläne dahin.
Das Krisenmanagement von Politik und Verwaltung muss gründlich untersucht und Lehren für die Zukunft gezogen werden.
Deshalb fordern wir die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses oder einer Enquete-Kommission im Bundestag und den Bundesländern und zusätzlich die Durchführung einer Bürgerbeteiligung (z.B. losbasierte Bürgerräte), damit auch die Bevölkerung in adäquater Form an dem Aufarbeitungsprozess beteiligt ist. Bei dem Untersuchungsprozess müssen kritische Fachleute beteiligt werden.
Im Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission und in den Bürgerräten sollen zumindest folgende Fragen bearbeitet werden: Die Fragen und ausführliche Begründung sind in dem folgenden Dokument, das Bestandteil dieser Petition ist: https://kurzelinks.de/pxc8 (Aus Platzgründen kann der lange Text dieser Petition nur verlinkt werden)
