Rettet den Bad Honnefer Stadtgarten

25.07.2018 12:35

Liebe Freunde des Bad Honnefer Stadtgartens,

hier die tagesaktuellen Pressestimmen aus dem General-Anzeiger, der Bonner Rundschau und von Honnef-Heute:

bad-honnef-stadtgarten.org/blog/

Freundliche Grüße sendet Ihre
BÜRGERINITIATIVE "RETTET DEN STADTGARTEN BAD HONNEF"

info@bad-honnef-stadtgarten.org
bad-honnef-stadtgarten.org
www.facebook.com/groups/stadtgarten.honnef

12.06.2018 11:12

Natürlicher Lern-, Lehr- und Erholungsraum für Groß und Klein

Die jüngsten regionalen Presseveröffentlichungen über das Engagement Bad Honnefer Schulen, Bildungseinrichtungen und Parteien zum Schutz bedrohter Tiere – speziell von Bienen und Insekten – ermutigen uns, unser Konzept zur Nutzung des nördlichen Stadtgartens der Öffentlichkeit und Kommunalpolitik vorzustellen.

Anstelle einer geplanten Wohnbebauung, gegen die ein Bürgerbegehren angemeldet und in Vorbereitung ist, wünscht sich unsere Bürgerinitiative (BI), dass dieser Bereich des Stadtgartens ein natürlicher und öffentlich zugänglicher Lern-, Lehr- und Beobachtungsraum, grüner Treffpunkt zum Seele-baumeln-lassen und ein gepflegtes Verbindungsglied der Honnefer Parkanlagen wird.

Das Konzept beinhaltet z.B.
• das Aufforsten neuer Bäume und Sträucher an Stelle der gefällten
• das Anlegen von partiellen Erdwällen, die (mit Blumen und Gräsern bewachsen) Lärm dämmen und gleichzeitig ein Tummelplatz für Insekten werden können
• die Re-Aktivierung von Schrebergärten
• Bienen- und Schmetterlingswiesen im Zusammenspiel mit nektarreichen Anpflanzungen, Nistkästen und Eidechsenmauern.

Auch die aktive Integration der (Grund)Schulen ist Bestandteil des Konzeptes. So könnten Schulparzellen angelegt und pflegt werden. Hierfür sind Patenschaften angedacht, um diese Projekte fachkundig zu begleiten. Angesprochen werden damit auch naturbegeisterte Jugendliche, Familien, Seniorinnen und Senioren.

Neben Ideen, wie das Gelände aufgewertet werden kann, beinhaltet das Konzept auch Finanzierungsmöglichkeiten und verweist auf Fördermöglichkeiten im Rahmen des Bundesprogramms „Biologische Vielfalt“, regionale Fördermöglichkeiten und eigenes Engagement über den in Gründung befindlichen Verein „Stadtgarten Bad Honnef e.V.“.

Ginge es nach uns, sollte der „verwunschene Stadtgartenteil“ keinesfalls bebaut, dafür um Sitzgelegenheiten, die mit den natürlichen Gegebenheiten im Einklang stehen, bereichert werden und weiterhin in seiner vollen Größe allen Bürger*innen der Stadt und ihren Gästen zur Verfügung stehen.

Das Grund-Konzept kann Impulsgeber für kommunalpolitische Überlegungen und Entscheidungen sein.

Mehr Informationen finden Sie auf unserer neuen Infoseite: bad-honnef-stadtgarten.org/nutzungs-ideen/

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Stadtgarten"

04.06.2018 22:48

In einem heute erschienen Artikel in „Honnef heute“ erklärt die Bad Honnefer SPD-Fraktion um Guido Leiwig und Klaus Munk, dass „… für sie vor allem die Wahrung und Sicherung vorhandener Lebensqualität als Sockel einer weiteren guten Entwicklung eine entscheidende Grundlage sinnvoller Stadtentwicklung ist. Darum dürften Grünflächen und andere Flächen mit hohem Freizeitwert, die als Gemeinbedarfsflächen ausgewiesen sind, in ihrer aktuellen Nutzung zwar weiterentwickelt aber nicht zu Bauland gemacht und dann durch Wohnbebauung zerstört werden“.

Laut Honnef Heute war Anlass für die Darstellung der SPD-Position die neuesten Aktivitäten unserer Bürgerinitiative im Kontext der Vorbereitung des Bürgerbegehrens, mit dem eine Bebauung des nördlichen Bereichs des Stadtgartens verhindert werden soll.

Hier geht's zum kompletten Bericht auf Honnef Heute: honnef-heute.de/jetzt-sieht-platz-fuer-3000-neubuerger-aber-gemeinbedarfsflachen-duerften-nicht-zu-bauland-gemacht-werden/

Herzliche Grüße,
Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Stadtgarten"

01.06.2018 16:01

Wir warten auf das Startsignal zum Bürgerbegehren!

Ein komplett gefüllter Plenarsaal 1 des Seminaris-Hotels in Bad Honnef spricht für sich: Hier trafen sich am vergangenen Dienstag interessierte Bürger*innen Bad Honnefs und aus unseren Nachbargemeinden Königswinter und Rheinbreitbach mit der kompletten Riege von derzeit 8 aktiven Mitgliedern der Bürgerinitiative (BI), um sich über den Werdegang und aktuellen Status des angemeldeten Bürgerbegehrens zu informieren.

Flankiert von Vertretern der Bad Honnefer Kommunalpolitik und der regionalen Presse wurden Informationen ausgetauscht und Ideen entwickelt.

Wir blicken auf eine erfolgreiche erste Zusammenkunft zurück und danken hiermit allen Teilnehmenden für Ihr Kommen. Unsere BI freut sich sehr über die zugesagte Unterstützung!

Hier eine Zusammenfassung: In Bad Honnef lebt „aktive Demokratie“!

Gegen den Beschluss, den nördlichen Stadtgarten zu bebauen, haben wir fristgerecht bei der Stadtverwaltung ein Bürgerbegehren mit dem Ziel angemeldet, diesen Beschluss wieder aufzuheben. Wir haben die notwendigen Vorgaben erfüllt, indem wir die Fragestellung und ihre Begründung am 4. Mai 2018 der Stadtverwaltung zuleiteten. Derzeit warten wir darauf, dass die Stadtverwaltung eine Kostenrechnung erstellt und die Aktion freigibt.

Am 29. Mai warben unsere derzeit acht BI-Mitglieder um weitere Mitstreiter*innen. Dabei wurden die Ablehnungsgründe ausführlich erläutert und diskutiert:

• Gerade dieser Teil des Stadtgartens ist ein wertvolles Biotop mit streng geschützten Tierarten
• das Herzstück der grünen Achsen, die das Zentrum der Stadt durchziehen
• ein Filter, der Feinstäube der Bahn sowie Schadstoffe und Lärm der B42 in erheblichem Maße auffängt und damit die Lebensqualität und Gesundheit der Bürger*innen sowie der Gäste der Stadt erhält.

Außerdem liegt der größte Teil des Terrains im Überschwemmungsgebiet, in dem Bauvorhaben grundsätzlich untersagt sind. In diesem Zusammenhang konnten wir auf eigene Recherchen verweisen und dass die Stadt Bad Honnef Mitglied ist

• in der „Hochwassernotgemeinschaft“ und
• im Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“.

Ihre Absicht, gerade dort zu bauen, würde ihren freiwillig eingegangenen Verpflichtungen diametral zuwiderlaufen!

Um das Bürgerbegehren erfolgreich zu gestalten, benötigen wir 1.658 gültige Unterschriften von Personen ab 16 Jahren, die in Honnef ihren Hauptwohnsitz haben und EU-Bürger*innen sind. Um dieses Quorum zu erreichen, planen wir vielfältige Aktionen. Wir werden

• mit Flugblättern, Flyern, Plakaten, in Medien und Netzwerken die Menschen aufklären
• auf Ständen, bei Freunden, Bekannten, Nachbarn und Hausbesuchen um Unterschriften werben
• einen Verein unter der Bezeichnung „Stadtgarten Bad Honnef e.V.“ gründen

Mit dieser Vereinsgründung verfolgen wir nicht nur das Ziel, finanzielle Ressourcen zu erschließen, sondern auch im Erfolgsfall die zukünftige Gestaltung des ganzen Stadtgartens mit Rat und Tat zu begleiten.

Damit unterstreichen wir unseren unbedingten Willen, nicht nur Fehlentwicklungen abzulehnen, sondern vor allem mit eigenen Ansätzen und Ideen an der qualitativen Entwicklung der Stadt Bad Honnef mitzuarbeiten – und dies in besonderer Verantwortung für die nachfolgenden Generationen.

Pressestimmen zur Veranstaltung:

Honnef Heute: honnef-heute.de/buergerinitiative-stadtgarten-stellte-buergerbegehren-vor/
General-Anzeiger: www.general-anzeiger-bonn.de/region/siebengebirge/bad-honnef/Unklarheiten-bei-der-Initiative-gegen-Bebauung-in-Bad-Honnef-article3865171.html

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Stadtgarten"

22.05.2018 11:26

Liebe Unterstützer, liebe Unterstützerin!

Am 4. Mai 2018 meldete die Bürgerinitiative (BI) „Rettet den Stadtgarten“ ein Bürgerbegehren gegen den Aufstellungsbeschluss zur Bebauung des nördlichen Stadtgartens (Bebauungsplan Nr. 1-144/Neues Wohnen Alexander-von-Humboldt-Str./Am Spitzenbach/B42) an. Dieser Aufstellungsbeschluss leitet das Bauleitplanverfahren ein.

„Die Anmeldung des Bürgerbegehrens bedeutet für uns eine erneute Unterschriften-Sammlung.“, so Heinz Jacobs, Sprecher der BI. „Entgegen der in 2017 gelaufenen Unterschriften-Sammlung, bei der jede*r Bebauungs-Gegner*in unterschreiben konnte, müssen im Rahmen des Bürgerbegehrens gesetzliche Vorgaben berücksichtigt werden. Unterschreiben dürfen nur Personen, die ihren Hauptwohnsitz in Bad Honnef haben, mindestens 16 Jahre alt und EU-Bürger/innen sind.“

Noch wartet die BI auf Rückmeldung seitens der Stadt, denn diese ist verpflichtet, eine  Kostenschätzung zu erstellen, welche Bestandteil der Unterschriften-Listen sein muss. „Sobald diese Kostenschätzung vorliegt, können wir mit dem Sammeln der Unterschriften beginnen.“ so Heinz Jacobs.

Zur Vorbereitung dieses Bürgerbegehrens lädt die BI am Dienstag, den 29. Mai 2018, ab 19.30 Uhr, zu einer Informationsstunde in den „Plenarsaal 1“ des Hotels Seminaris in Bad Honnef ein. Im Fokus der Veranstaltung steht neben einer kurzen geschichtlichen Zusammenfassung des Projektes insbesondere die Vorstellung der Möglichkeiten, wie Interessierte die BI und das Bürgerbegehren in seiner Vorbereitungs- und Durchführungsphase unterstützen können.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite unserer Bürgerinitiative: https://bad-honnef-stadtgarten.org/2018/05/20/einladung-zu-einem-informationstreffen-fuer-unterstuetzerinnen-des-buergerbegehrens-am-29-mai-2018-ab-19-30-uhr-im-hotel-seminaris/

Herzliche Grüße,
Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Stadtgarten"

10.05.2018 16:34

Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen!

Trotz aller Bemühungen, die Bebauungsplanung des nördlichen Stadtgartens ad acta zu legen und stattdessen die Erhaltung öffentlicher innerstädtischer Grünflächen zu favorisieren, verabschiedete der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bauen am 24. April 2018 den Aufstellungsbeschluss zum „Bebauungsplan Nr. 1-144/Neues Wohnen Alexander-von-Humboldt-Straße/Am Spitzenbach/B42" und leitete das Bauleitplanverfahren ein.

Anknüpfend an diesen Aufstellungsbeschluss streben wir ein Bürgerbegehren an.

Hierüber wurde die Stadt Bad Honnef bereits Ende April schriftlich informiert. Gleichzeitig formulierte die Bürgerinitiative Fragen, die es bei der Vorbereitung und Durchführung des Bürgerbegehrens zu berücksichtigen gilt, z. B. zu Fristen und Zulässig- und Verantwortlichkeiten (der Stadt kommt hier lt. Gemeindeordnung eine Beratungspflicht zu).

Noch warten wir auf Rückmeldung seitens der Stadt bezüglich der vorgeschriebenen Kostenschätzung, um mit dem Sammeln der Unterschriften beginnen zu können.

Wenn Sie uns in der Vorbereitungs- und/oder Durchführungsphase des Bürgerbegehrens unterstützen möchten, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf!
• via E-Mail unter info@bad-honnef-stadtgarten.org
• telefonisch: 02224/3066 (Heinz Jacobs)
• hier geht's zur Mitmach-Seite mit weiteren Unterstützungs-Möglichkeiten: bad-honnef-stadtgarten.org/mitmachen/

Mit freundlichen Grüßen,
Bürgerinitiative "Rettet den Stadtgarten"

13.11.2017 12:51

Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen!

Am 7. November 2017 trafen sich drei Mitglieder unserer Bürgerinitiative/BI (Ulrike Holtkamp, Detlef Sattler und Heinz Jacobs) mit dem Geschäftsbereichsleiter Städtebau (Fabiano Pinto) und dem städtischen Rechtsassessor (Stefan Glaser), um sich über ein mögliches Bürgerbegehren auszutauschen.

Anknüpfend an die letzte Entscheidung des Planungsausschusses, weiterhin an der Bebauung des nördlichen Stadtgartens festzuhalten – trotz der erfolgreichen Unterschriftenaktion der Bürgerinitiative – galt es, das weitere Verfahren frühzeitig abzustimmen, denn die wichtigsten rechtlichen Instrumente, die möglicherweise infrage kommen, können nur im Verbund mit der Stadtverwaltung realisiert werden.

Die Ergebnisse:

• Nachdrücklich bekräftigte die BI ihre Entschlossenheit, den kompletten Stadtgarten in seiner Form und Schönheit zu erhalten.

• Um dieses Ziel zu erreichen, ist die BI bereit, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid einzusetzen, falls es sich als notwendig erweisen sollte.

Ein initiierendes Bürgerbegehren, das jederzeit möglich wäre, wird aktuell nicht angestrebt, weil die Protestaktion mit ihren 2.797 Unterschriften deutlich das für ein initiierendes Bürgerbegehren notwendige Stimmenquorum übersteigt (rund 1.700 Unterschriften). Der mit der Unterschriftenaktion dokumentierte Bürgerwille hat ein weitaus überzeugenderes Signal an Stadtverwaltung und Stadtrat gesendet, als es ein solches Bürgerbegehren vermocht hätte.

Ein kassierendes Bürgerbegehren, d.h. ein Begehren, das einen Beschluss des Stadtrates oder des Planungsausschusses aufhebt (einkassiert), ist aktuell nicht möglich und erweist sich auch nur dann als notwendig, falls tatsächlich eines Tages die Entscheidung fallen sollte, den nördlichen Teil des Stadtgartens abzuholzen und zu bebauen.

In einer ruhigen und sachlichen Atmosphäre wurden alle rechtlichen Fragen ausführlich erörtert. Zudem nutzten die Mitglieder der BI die Möglichkeit, die komplexe Problematik einer Bebauung zu thematisieren: die Gesundheitsgefährdung der Menschen durch Lärm und Schadstoffe, die Bodenversiegelung in einem hochwassergefährdeten Gebiet und die offensichtliche Unmöglichkeit, für europarechtlich streng geschützte Tiere ein adäquates Ersatzquartier zu schaffen.

Letztlich verlieh der BI-Sprecher, Heinz Jacobs, der Hoffnung Ausdruck, dass auch die Stadt Bad Honnef sich Artikel 20a des Grundgesetzes verpflichtet fühlt, „die natürlichen Grundlagen auch in Verantwortung für die zukünftigen Generationen“ zu schützen, einem Gebot, dem auch Herr Pinto voll zustimmte.

Korrespondierende Veröffentlichungen unter:

• Honnef Heute: www.honnef-heute.de/stadtgarten-buergerinitiative-schreckt-vor-buergerbegehren-nicht-zurueck-setzt-zunaechst-auf-das-grundgesetz/

• Die Honnefer: diebadhonnefer.de/letzter-ausweg-buergerbegehren/

Herzliche Grüße,
Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Bad Honnefer Stadtgarten"

18.10.2017 20:43

Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen!

Gestern haben wir 2.797 gesammelte Unterschriften an Bürgermeister Neuhoff übergeben.

Weitere Infos finden Sie in unserem Blogpost:
bad-honnef-stadtgarten.org/2017/10/18/2-797-unterschriften-gegen-eine-moeglichen-stadtgartenbebauung/

Herzliche Grüße,
Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Bad Honnefer Stadtgarten"

17.10.2017 12:33

Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen!

Heute um 17:30 Uhr werden wir im Foyer des Rathauses 2.797 Unterschriften an unseren Bürgermeister, Herrn Otto Neuhoff, übergeben.

Wir hoffen, dass wir damit bewirken können, den Stadtgarten in seiner Form und Schönheit für uns und die nachfolgenden Generationen vollständig zu erhalten. Auch wenn die Unterschriftensammlung hiermit beendet ist, werden wir weiter für dieses Ziel kämpfen.

Wir danken Ihnen, dass Sie uns mit Ihrer Unterschrift unterstützt haben!

Herzliche Grüße,
Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Bad Honnefer Stadtgarten"

11.10.2017 14:08

Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen,

der Fehlerteufel hat sich in unsere letzte E-Mail eingeschlichen! Natürlich übergeben wir die Unterschriften am nächsten Dienstag, den 17. Oktober 2017, um 17:30 Uhr und nicht erst im November.

Entschuldigen Sie bitte dieses Versehen.

Herzliche Grüße,
Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Stadtgarten"