01/06/2019, 14:08
Liebe Unterstützer unserer Online-Petition,
zunächst wünschen wir Ihnen ein gesundes und zufriedenes Jahr 2019!
Es gibt Neuigkeiten von unserer Initiative, die wir Ihnen nicht vorenthalten möchten:
Die Online-Petition aus 2018 hatte nur symbolischen Apell-Charakter und stellte kein Bürgerbegehren dar.
Die BI hat seit September 2017 schriftlich mehrfach (u.a. mit der Initiierung der Online Petition) vergeblich versucht, die Stadtverordnetenversammlung und die Rathauskooperation (CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN) zu einem freiwilligen Vertreterbegehren zu bewegen. Bis auf eine Abmahnung (Einwurf Einschreiben) vom amtierenden OB Gerich gab es nicht eine einzige schriftliche Reaktion der politisch Handelnden gegenüber der BI-Mitbestimmung. Das Gespräch mit der BI wird und wurde von der Rathaus-Kooperation bezüglich Bürgerentscheid nicht gesucht.
Aufgrund dieser Umstände, vager Aussagen und offensichtlichen Taktierens und Hinhaltens ist die BI Mitbestimmung Citybahn nicht mehr länger bereit, untätig zu bleiben.
DAMIT IST JETZT SCHLUSS!
Wir haben daher beschlossen, ab Mitte Januar 2019 mit dem Sammeln der notwendigen Unterschriften zum Initiieren eines Bürgerentscheids zu beginnen.
Hierzu bekommen Sie von uns zum gegebenen Zeitpunkt weitere Informationen und natürlich den dazugehörigen Unterschriftsbogen.
Ziel der Bürgerinitiative ist das Erreichen eines Bürgerentscheids zum größten verkehrspolitischen Vorhaben der Stadt Wiesbaden, das mit langfristigen und gravierenden Auswirkungen für das Stadtbild, die Finanzen und den Individualverkehr verbunden ist.
Unsere vollständige, hierzu verfasste Pressemitteilung vom 03.01.2019 können Sie auf unserer Homepage: www.mitbestimmung-citybahn.de einsehen.
Beste Grüße und bis bald
Das Team der
BI Mitbestimmung Citybahn
