Seisukohad: Stadtrat Mülheim
vastus | arv | osa |
---|---|---|
vastamata | 41 | 74,5% |
Olen nõus / valdavalt nõus | 8 | 14,5% |
Pole taotletud, meiliaadress pole saadaval | 3 | 5,5% |
Pole arvamust | 2 | 3,6% |
E-post pole tehniliselt juurdepääsetav | 1 | 1,8% |
3% toetavad taotlust parlamendis.
9% toetavad tehnilise komitee avalikku arutelu.
3% toetavad avalikku arutelu parlamendis / plenaaristungil.
Werner Oesterwind
on parlamendiliige Stadtrat
CDU, viimati muudetud 01.06.2017
Otsus põhineb grupi fraktsiooni CDU otsusel
Olen nõus / valdavalt nõus .
Planungsausschuss und Bezirksvertretung 1: Entscheidung gegen Baumfällungen in der Leineweberstraße
„Vom Planungsausschuss und der Bezirksvertretung Rechtsruhr Süd ist ein starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie in Mülheim an der Ruhr gesetzt worden, als gestern auf Antrag der CDU-Fraktion bei einer Gegenstimme (FDP) und Nichtteilnahme an der Abstimmung (SPD) gegen die Fällung von etwa der Hälfte der gesunden Platanen in der Leineweberstraße entschieden wurde“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.
Für die CDU-Fraktion war diese Korrektur des im November 2016 gefassten Baubeschlusses
Dr. Roland Chrobok
on parlamendiliige Stadtrat
CDU, viimati muudetud 01.06.2017
Otsus põhineb grupi fraktsiooni CDU otsusel
Olen nõus / valdavalt nõus .
Für alle Mitglieder im CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr gebe ich diese Stellungnahme ab:
Planungsausschuss und Bezirksvertretung 1: Entscheidung gegen Baumfällungen in der Leineweberstraße
„Vom Planungsausschuss und der Bezirksvertretung Rechtsruhr Süd ist ein starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie in Mülheim an der Ruhr gesetzt worden, als gestern auf Antrag der CDU-Fraktion bei einer Gegenstimme (FDP) und Nichtteilnahme an der Abstimmung (SPD) gegen die Fällung von etwa der Hälfte der gesunden Platanen in der Leineweberstraße entschieden wurde“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.
Für die CDU-Fraktion war diese Korrektur des im November 2016 gefassten Baubeschlusses zur Umgestaltung der Leineweberstraße im Rahmen der Umsetzung des Masterplanes Öffentlicher Raum nicht nur folgerichtig, sondern auch zwingend geboten. Denn ansonsten hätte man sich planerisch nicht zuletzt beim Zuschussgeber, dem Land NRW, ein Veto eingehandelt und einen Maßnahmenstopp riskiert. Umso wichtiger war es, dass die Ratspolitik das Nein aus der Bürgerschaft und vor allem der Hauptbetroffenen aus der Leineweberstraße, von Anwohnern, Geschäftsleuten und Hausbesitzern zu den ursprünglich vorgeschlagenen Baumfällungen bei ihrer neuen Entscheidung ernst genommen und berücksichtigt hat.
In diesem Änderungsantrag (www.cdufraktionmuelheim.de/antraege/A-17-0448-01) der CDU-Fraktion wurde zusätzlich für einen Abbau bzw. Verlegung der kostenträchtigen Toilettenanlage in der Leineweberstraße (mit jährlichen Betriebskosten von über 18.000 €), für ein angepasstes Beleuchtungs- bzw. Lichtraumkonzept und die direkte Information der Haus- und Wohnungseigentümer sowie der Anwohner der Leineweberstraße über die abschließende Umgestaltungsplanung und endgültige Finanzierung geworben. Hier nahmen der Planungsausschuss und die Bezirksvertretung Rechtruhr Süd die verbindliche Zusage der Verwaltung entgegen, so zu verfahren.
Hervorzuheben ist auch die Klarstellung der Verwaltung, dass nach den gesetzlichen Regelungen auch KAG-Straßenbaubeiträge (30% der zu veranlagenden Kosten) gemäß einem noch zu fassenden Ratsbeschluss, mit dem über eine Einzelsatzung für Fußgängergeschäftsstraße die Höhe der KAG-Straßenbaubeiträge festgelegt wird. Die Mülheimer KAG-Straßenbaubeitragssatzung sieht das vor. „Von Sonderrabatten oder einer Lex Leineweberstraße kann deshalb nicht die Rede sein“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels abschließend.
Kontakt:
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim
Bahnstraße 31
45468 Mülheim an der Ruhr
Telefon: 0208 / 45 95 4-0
Telefax: 0208 / 45 95 4-19
E-Mail: cdu-fraktion-muelheim@t-online.de
Heiko Hendriks
on parlamendiliige Stadtrat
CDU, viimati muudetud 01.06.2017
Otsus põhineb grupi fraktsiooni CDU otsusel
Olen nõus / valdavalt nõus .
Eine Stellungnahme je Fraktion wäre wesentlich sinnvoller! Jedes Ratsmitglied abzufragen halte ich für absolut überflüssig!
Frank Wagner
on parlamendiliige Stadtrat
BAMH, viimati muudetud 01.06.2017
Otsus põhineb grupi fraktsiooni BAMH otsusel
Olen nõus / valdavalt nõus .
Toetan parlamendis esitatud taotlust, kui on piisavalt teisi esindajaid liitub.
Ma pooldan avalikku arutelu tehnilises komitees.
Ma pooldan avalikku arutelu parlamendis / täiskogu istungjärgul.
Cevat Bicici
on parlamendiliige Stadtrat
Wir aus Mülheim viimati muudetud 23.05.2017
Olen nõus / valdavalt nõus .
Ma pooldan avalikku arutelu tehnilises komitees.
Es wurden bereits viel zu viele Bäume, auch durch den Bau von Ruhrbania in der Innenstadt gefällt. Die Mitglieder von Wählerbündniss WIR AUS Mülheim sind gegen das geplante Abholzen und für erhalt aller Bäume auf der Leineweberstrasse. Ich als Stadtverordneter von WIR AUS Mülheim werde gegen das Fällen der Bäume stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Cevat Bicici
Brigitte Erd
on parlamendiliige Stadtrat
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, viimati muudetud 19.05.2017
Otsus põhineb grupi fraktsiooni BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN otsusel
Olen nõus / valdavalt nõus .
Ma pooldan avalikku arutelu tehnilises komitees.
Die Entwicklung der Entscheidung ist langjährig und von vielen Interessen und Entscheidern geprägt.
Fakt ist: Diese Bäume hätten dort entweder nicht gepflanzt werden dürfen oder hätten ganz anders gepflegt werden müssen, um sowohl den Blickbeziehungen als auch der Belichtung der Leineweberstrasse besser zu entsprechen.
Da die rechtzeitige Gestaltungsbehandlung der Bäume unterblieben ist, entstand diese beeindruckende Allee. Sie erinnert schon fast an die Ramblas von Barcelona, fehlt leider doch das Flair dafür. Aber: Jeder Baum ist wichtig und kostbar. Besonders in der Stadt.
In Bezug auf die Stadtentwicklung und -gestaltung kann eine Veränderung aber auch positives bewirken. Es entstehen andere Wahrnehmungen, die den Blick auf andere Schätze lenken, die vorher nicht in dieser Form wahrgenommmen wurden. Außerdem verbessern sich die Lichtverhältnisse. Für sehbeeinträchtigte Menschen ist das wichtig. Sie hätten sicherlich gern mehr Licht auf der Leineweberstrasse. Auf Ihre Belangenwird mit der Erhaltung aller Böume überhaupt nicht eingegangen.
Unsere Fraktion hat entschieden, hier dem Natirschutzbeirat zu folgen. Es kann zur Fällung von drei Bäumen kommen. Es werden an anderen Stellen in direkter Nähe mehrere neue Bäume gepflanzt.
Wirkungsvoller für den Klimaschutz und die Luftreinhaltung wäre es, auf das Autofahren zu verzichten und sich zusätzlich für den Erhalt von Bäumen einzusetzen.
Andreas Marquardt
on parlamendiliige Stadtrat
DIE LINKE, viimati muudetud 18.05.2017
Olen nõus / valdavalt nõus .
Toetan parlamendis esitatud taotlust, kui on piisavalt teisi esindajaid liitub.
Ma pooldan avalikku arutelu tehnilises komitees.
Ma pooldan avalikku arutelu parlamendis / täiskogu istungjärgul.
Ich werde für die Mülheimer LINKE selbstverständlich gegen das Fällen der Bäume stimmen. Es besteht auch innerhalb des Kreisverbandes DIE LINKE. Mülheim-Ruhr Konsens, dass wir für den Erhalt aller Bäume sind. Sie dienen der innerstädtischen Klimaverbesserung, dem Stadtbild insgesamt auf einer der (hoffentlich auch weiterhin!) schönsten Straßen unserer City und nicht zuletzt dem Wohlbefinden aller Bürgerinnen und Bürger. Es wäre ein Unding, Bäume zu fällen, um z. B. zukünftig Pflegekosten für die Bäume einsparen zu können. Der zukünftige kommunale Haushaltsplan darf nicht dadurch "aufgehübscht" werden, dass man die Stadt selbst verunstaltet und demontiert, erst recht nicht zu Lasten der Natur. Daher natürlich ein klares NEIN zu den Baumfällungen!
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Marquardt
DIE LINKE. im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Lothar Reinhard
on parlamendiliige Stadtrat
MBI, viimati muudetud 18.05.2017
Olen nõus / valdavalt nõus .
Ich habe als MBI-Vertreter im Planungsausschuss bereits gegen das geplante Fällen der Bäume gestimmt, leider damals als einziger.
Insofern ist meiner bzw. unserer Haltung dazu nichts hinzuzufügen. Auch die beiden MBI-Vertreter in der Bezirksvertretung haben dagegen gestimmt.
L. REINHARD
Jochen Hartmann
on parlamendiliige Stadtrat
BAMH, viimati muudetud 01.06.2017
Otsus põhineb grupi fraktsiooni BAMH otsusel
Pole arvamust .
Die BAMH Fraktion hat sich sehr frühzeitig für den Erhalt der Bäume eingesetzt. Sie hat eine entsprechende Anfrage veranlasst und sich auch in der Presse entsprechend geäußert . In der entscheidenden Sitzung des Planungsausschusses hat sie ein eindeutiges Votum für den Erhalt der wunderbaren Platanenallee abgegeben. Die anwesenden Mitglieder der Initiative dürften dies entsprechend bewertet haben.
Leider haben wir bisher keine Aufforderung zu einer Stellungnahme erhalten. Deshalb erfolgt sie jetzt nachgängig. Vielen Dank für Uhren Einsatz
Jochen Hartmann
Fraktionsvorsitzender BAMH
Hans-Hermann Stollen
on parlamendiliige Stadtrat
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, viimati muudetud 18.05.2017
Pole arvamust .
Ma pooldan avalikku arutelu tehnilises komitees.
Es handelt sich hier um eine sehr differenzierte Entscheidung mit mindestens 6 Faktoren.
In einem durchgeführten Prozess Leitbild wurde von den Anwohnern eine völlige Umgestaltung der Leineweber. gefordert Alle Platanen sollten weg und Kugelbäumen weichen.
In einem Wettbewerb zur Umgestaltung wurde der beschlossene Entwurf prämiert (auch mit
meiner Stimme) .Der Entwurf war der einzige der den Erhalt der Platanen größtenteils sicherte, aber auch städtebaulichen Gesichtspunkten genügte. Zu den Inhalten: Kaiserplatzneuordnung ,Festschreibung des Einrichtungsverkehres. Neupflasterung und Share space, Fortführung der Allee auf den Dickswall ,Anbindung an den Kirchenhügel-
Die Herzkammer meiner Partei, ist Umwelt und Klimapolitik und die Bürgermitbestimmung. Wir werden bei Beibehaltung aller anderen Ziele dem fachlichem Votum des Naturschutzbeirates und den vielen Bürgern folgen., und der Fällung unsere Zustimmung versagen.
mit freundlichen Grüßen
Hermann Stollen
Stadtverordneter
Hasan Tuncer
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Justin Fonkeu
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Tim Giesbert
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Franziska Krumwiede-Steiner
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Eva-Maria Weber
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Ramona Baßfeld
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Frank Blum
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Christian Mangen
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Peter Beitz
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Meike Ostermann
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Dr. Martin Fritz
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Lutz Zimmermann
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Christina Kaldenhoff
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Eckart Capitain
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Wolfgang Michels
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Markus Püll
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Ursula Schröder
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Angelina Spiegel
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Dr. Henner Tilgner
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
André Kasberger
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Daniel Mühlenfeld
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Norbert Mölders
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Claus Schindler
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Enver Sen
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Dieter Spliethoff
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Norbert Striemann
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Johannes Terkatz
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Carsten Trojahn
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Jan Vogelsang
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Dieter Wiechering
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Margarete Wietelmann
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Oliver Willems
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Heinz Borchardt
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Bernd Dickmann
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Rodion Bakum
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Heinz Braun
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Alexander Böhm
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Marc Dissel
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Hildegard Freiburg
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Sascha Jurczyk
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 18.05.2017
vastamata
Ulrich Scholten
on parlamendiliige Stadtrat
viimati kirjutati 17.05.2017
vastamata
Birgit Felderhoff
on parlamendiliige Stadtrat
Pole taotletud, meiliaadress pole saadaval
Heidelore Godbersen
on parlamendiliige Stadtrat
Pole taotletud, meiliaadress pole saadaval
Eva-Annette Klövekorn
on parlamendiliige Stadtrat
Pole taotletud, meiliaadress pole saadaval
Hans-Georg Hötger
on parlamendiliige Stadtrat
E-post pole tehniliselt juurdepääsetav