Diese Online Petition richtet sich an alle Kommunen in Österreich vom Bund und Land! Vertreten durch ihre jeweilige Nationalratsabgeordnete,Landtagsabgeordntete und allen Bürgermeister! Als politische Vertreter,und als Kommune obliegt Ihnen die Überwachung und das Durchsetzen diverser Gesetzesvorschriften.Darunter auch dei Regelungen der Nutzung der kommunalen Flächen und das Versammlungsrecht.In vielen Städten sind aktuell Salafisten aktiv,mal als Koranverteiler,mal um Spenden einzusammeln oder um auf andere Weise die kommunalen Räume zu nützen.Allen den unten genannten Gruppen ist gemein,dass sie unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ablehen(politischer Salafismus)!Ziel dieser Gruppen ist die Errichtung einer Staatsordnung auf Grundlage der Scharia,sie versuchen eine Gegengesellschaft aufzubauen.Auch werden an den Ständen junge Menschen geworben,um sie dann zu radikalisieren(jihadistischen Salafismus).Am Ende eines solchen Werdegangs steht in vielen Fällen die Ausreise aus Österreich und der Anschluss an terroristische Gruppen wie der so genannte "Islamischer Staat"! Andere bleiben daund dienen als Multiplikatoren dieser Gesinnung,bereiten dem Terror den Boden oder wollen selbst aktiv werden!Diese Gruppen nennen sich unter anderem LIES!-Gmbh(Die wahre Religion)!Oft mangelt es jedoch am Wissen und politischen Willen,um diese Kräfte an ihrem Tun zu hindern.Einge Kommunen versuchen,gegenzuwirken,machen jedoch nicht alles verwaltungsrechtlich mögliche.In vielen anderen Kommunen schaut man einfach weg.Das darf nicht sein!!! Nützen sie alle rechtlichen Möglichkeiten,um salafistische Ständeund Versammlungen in ihrer Gemeinde zu verhindern,zu erschweren oder am besten ganz zu verbieten!!!

Begründung

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Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Stefan Tagwerker aus Imst
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